+++ Radevormwald (NRW): Neonazis überfallen Landtagskandidaten +++ Sachsen-Anhalt: Auch 2016 viele Übergriffe auf Flüchtlinge +++ Mindestes 90 antisemitische Straftaten 2016 in Sachsen +++ Neonazi-Aufkleber in Hamminkeln +++
Radevormwald (NRW): Neonazis überfallen Landtagskandidaten
In der Nacht zu Samstag wurde ein 29-Jähriger in Radevormwald (Nordrhein-Westfalen) zusammengeschlagen. Wie das fraktionslose Ratsmitglied Fritz Ullmann berichtet, sei der 29-Jährige in der Freitagnacht um 1.30 Uhr an einem Zigarettenautomaten gewesen und auf zwei Männer gestoßen. Die hätten ihn verfolgt und anschließend geschlagen, auch dann noch, als das Opfer bereits am Boden lag. Der Mann erlitt Prellungen und einen Nasenbeinbruch. „Einen der beiden Angreifer hat er identifiziert“, sagt Ullmann. Dieser sei demnach ein bekannter Neonazi.
Sachsen-Anhalt: Auch 2016 viele Übergriffe auf Flüchtlinge
Sachsen-Anhalt gehört zu den Bundesländern mit den meisten Übergriffen auf Asylsuchende und Asylunterkünfte. Das geht aus neuen Zahlen der Bundesregierung hervor. Schwerpunkte sind Halle, Magdeburg und Oschersleben. 2016 hat es insgesamt 123 Übergriffe auf Asylsuchende gegeben.
Mindestes 90 antisemitische Straftaten 2016 in Sachsen
Die Zahl antisemitischer Straftaten in Sachsen bleibt auf einem hohen Niveau. 2016 waren es mindestens 90, teilte Linke-Politikerin Kerstin Köditz am Mittwoch in Dresden mit. Damit liege die Zahl zwar unter dem Wert des Vorjahres, aber immer noch über dem langjährigen Mittel. Die Linke vermisst eine juristische Ahndung solcher Taten. Experten warnen schon seit langem vor einem Wiedererstarken des Antisemitismus in Europa.
Neonazi-Aufkleber in Hamminkeln
In Hamminkeln sind am vergangenen Dienstag rund 140 Aufkleber mit Parolen wie "I love Hitler" und "I love NS" aufgetaucht. Die Aufkleber waren auf Schaufensterscheiben, Verkehrsschildern oder Laternenmasten angeklebt. Vertreter des Netzwerkes "Hamminkeln bleibt bunt" haben sie inzwischen entfernt.
Frankfurt: Bahnhof mit Hakenkreuzen beschmiert
Kryptische Zeichen, Kreise und Quadrate, dazwischen Hakenkreuze – in Frankfurt wurden Fahrgasthäuschen am Südbahnhof beschmiert. Die rechtsextremen Symbole und übrigen Schmierereien wurden schnell von der Deutschen Bahn entfernt.
Anti-Rassismus-Kommission: Hasskriminalität in Deutschland nicht richtig erfasst
Aus Sicht des Europarats erfasst Deutschland Hasskriminalität nicht richtig. Den Statistiken liege eine zu enge Definition des Begriffs zugrunde, kritisierte die Anti-Rassismus-Kommission in einem in Straßburg veröffentlichten Bericht. Die Kommission forderte Deutschland auf, alle Taten als Hasskriminalität zu verstehen, die Opfer oder Dritte als rassistisch, homo- oder transphob auffassen. Die Reduzierung auf Delikte, die sich gegen eine Person etwa wegen ihrer politischen Einstellung, Nationalität, Hautfarbe, Religion oder sexuellen Orientierung richteten, sei zu restriktiv.
Rassistische Gewaltattacke in Göttingen: Ein Jahr Haft für 26-Jährigen
Wegen einer ausländerfeindlichen Gewaltattacke muss ein bereits einschlägig vorbestrafter 26-jähriger Mann aus Kassel für ein weiteres Jahr ins Gefängnis. Das hat das Amtsgericht Göttingen entschieden. Das Gericht befand den 26-Jährigen, der in der Justizvollzugsanstalt Hünfeld in Hessen einsitzt, der gefährlichen Körperverletzung für schuldig. Der 26-Jährige hatte gestanden, im März vergangenen Jahres in der Göttinger Innenstadt einen 36-jährigen Professor der Wirtschaftswissenschaften aus Chile mit Schlägen attackiert und verletzt zu haben. Er hat der rechtsextremen Szene angehört, das Gericht wertete es zu seinen Gunsten, dass er inzwischen an einem Aussteigerprogramm teilnimmt. Zwei Mitangeklagte wurden freigesprochen.
Duo fällt brutal über Behinderten her: Prozess vertagt
Sie sollen im April 2016 versucht haben, in Erfurt einen geistig behinderten Mann zu töten. Seit Mittwoch müssen sich die beiden 31 und 33 Jahre alten Männer vor dem Landgericht Erfurt verantworten. Die Anklage lautet auf schwere Körperverletzung sowie im Fall des Älteren auch auf versuchten Mord. Die Verhandlung wurde nach Verlesung der Anklage vertagt: Ein psychiatrischer Gutachter sollte einen der Angeklagten begleiten, konnte aber nicht anwesend sein. Die beiden Angeklagten sollen laut Anklage in einem leerstehenden Einkaufsmarkt ihr Opfer mit einer Latte geschlagen und mit einem Stromkabel gewürgt haben. Der 33-Jährige soll dem Behinderten zudem eine abgebrochene Bierflasche in den Hals gestoßen haben.
Brandanschlag mit Molotow-Cocktails zugegeben: Flüchtlingsheim war das Ziel
Zwei Angeklagte, im Prozess um den Brandanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft in Porta Westfalica, gaben die grausame Tat am ersten Prozesstag in Bielefeld zu. Die angeblich treibende Kraft schwieg vorerst. Drei Männer und eine Frau sind wegen gemeinschaftlicher versuchter schwerer Brandstiftung angeklagt. Sie sollen am 15. September 2015 Molotowcocktails auf eine Unterbringung von Flüchtlingen geworfen haben.
Milderes Urteil für Rechtsextremen aus Bernau
Es war der Abend des Messer-Attentats auf die jetzige Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker. Ein inzwischen 34 Jahre alter Mann aus Bernau (Barnim) traf unter dem Eindruck des Ereignisses die Entscheidung, Sprühdosen zu kaufen und gleich an mehrere Hauswände Parolen zu schmieren. "Erst Henriette Reker, dann André Stahl" und "Merkel = Untergang" schrieb er unter anderem. Stahl ist Linken-Politiker und Bürgermeister von Bernau – und für sein Engagement gegen Rechtsextremismus bekannt. Im Berufungsverfahren gegen den Täter aus Bernau verhängte das Landgericht Frankfurt (Oder) am Mittwoch eine deutlich mildere Strafe als der Richter in der ersten Instanz. Zunächst war der Mann zu sieben Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Der Angeklagte hat dagegen Rechtsmittel eingelegt. Das Gericht beschloss eine Gesamtstrafe von 90 Tagessätzen. Der Angeklagte muss also 2700 Euro Geldstrafe zahlen.
Auf Holocaust-Mahnmal gepinkelt: 22-Jähriger zu 1500 Euro Strafe verurteilt
Ein 22-Jähriger ist im Prozess wegen Schändung des Holocaust-Mahnmals in Berlin zu einer Geldstrafe von 1500 Euro verurteilt worden. Er habe auf eine Stele des Denkmals für die ermordeten Juden Europas uriniert und sich dadurch der Störung der Totenruhe schuldig gemacht, begründete das Amtsgericht Tiergarten am Mittwoch sein Urteil. Der Mann sei betrunken gewesen und habe nicht nachgedacht. Der Vorwurf, er und ein 25-Jähriger hätten eine antisemitische Parole gerufen, habe sich nicht bestätigt. Ein Mitangeklagter wurde freigesprochen.
Mammutverfahren erwartet: Anklage gegen Tino Brandt und Thomas Dienel
Zwei ehemalige V-Männer des Thüringer Verfassungsschutzes in der rechtsextremen Szene sollen sich erneut vor Gericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft Gera klagt insgesamt 14 Verdächtige, darunter Tino Brandt und Thomas Dienel, wegen Versicherungsbetrugs an. Die Angeklagten sollen über mehrere Scheinfirmen und angebliche Mitarbeiter Versicherungsleistungen illegal abgerechnet haben.
Nach Rede in Dresden: Ermittlungen gegen AfD-Politiker Höcke eingestellt
Die Dresdner Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen Thüringens AfD-Chef Björn Höcke wegen dessen Äußerungen zum Berliner Holocaustmahnmal und zur Aufarbeitung der NS-Vergangenheit eingestellt. Dessen umstrittene Dresdner Rede erfülle weder den Tatbestand der Volksverhetzung noch handle es sich um eine Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener, teilte die Behörde am Mittwoch mit. Insgesamt lagen 91 Strafanzeigen gegen Höcke vor.
München: Ein Pirat wehrt sich gegen Pegida
Ein T-Shirt sorgte bei AfD und Pegida offenbar für etwas Aufregung - und am Ende zum Prozess. Bei einer Pegida-Demo wurde das Kleidungsstück samt seines gut identifizierbaren Trägers auf einer Leinwand gezeigt. Dagegen klagte das Piraten-Mitglied - und gewann.
Norwegisches Gericht: Isolationshaft für Rechtsextremist Breivik nicht „inhuman“
Die Isolationshaft für den norwegischen Rechtsextremisten Anders Behring Breivik ist nach einer Entscheidung der norwegischen Justiz vom Mittwoch nicht "inhuman". Ein Berufungsgericht urteilte, Breivik sei "nicht Opfer von Folter, inhumaner oder erniedrigender Behandlung" und sei es auch in der Vergangenheit nicht gewesen. Breivik, der im Jahr 2011 insgesamt 77 Menschen umbrachte, hatte geklagt, weil seine Haftbedingungen seiner Ansicht nach gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstoßen.
Schulungs-Papiere der „Identitären“ geleakt: Von der elitären Speerspitze der rechten Bewegung
Aus Antifakreisen wurden kürzlich 55 Seiten Strategie- und Schulungspapiere der rechtsextremen IB ins Internet gestellt. Eine Handvoll IB-Vertreter soll die Schriftstücke nach dem fluchtartigen Verlassen eines Lokals in Memmingen (Allgäu) bei Erscheinen von Antifaschisten zurückgelassen haben, so dass diese die Texte quasi erbeuten konnten. Aus dieser Sammlung geht hervor, dass die IB hierarchisch und autoritär strukturiert ist und ihre Aktionen oft stabsmäßig geplant sind, sowohl was die Durchführung und die Absicherung als auch die mediale Umsetzung betrifft. Eine rechte Spontitruppe sind die IB also nicht.
Schröter: „Identitäre Bewegung” in Brandenburg Randphänomen
Die „Identitäre Bewegung” ist in Brandenburg nach Einschätzung von Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) ein Randphänomen der rechten Szene. Die Gruppierung habe im Land etwa 20 Mitglieder, sagte der Minister am Mittwoch in einer Fragestunde des Landtags in Potsdam. Die „Identitäre Bewegung” in Brandenburg habe sich vor allem an Aktionen in Berlin beteiligt, allerdings habe es im vergangenen Jahr auch ein Sommercamp im Oderbruch gegeben.
Naziparolen und Platzstürmung: Schwere Vorwürfe gegen Hammer SpVg
Am Montag vermeldete die Polizei Dortmund, dass sie die ersten sechs angeblichen Fußball-Anhänger identifiziert hat, die beim Auswärtsspiel des Fußball-Oberligisten Hammer SpVg in Lippstadt den Platz gestürmt und Neonazi-Parolen sowie antisemitische Beschimpfungen skandiert hatten. Wenig später veröffentlichte dann die „Antifa Hamm“ eine Stellungnahme, in der mittels Screenshots auf die Verbundenheit Hammer Neonazis zum Hammer Fußballverein HSV hingewiesen wurde. Die Vorwürfe betreffen auch den Fan-Beauftragten des Vereins.
NPD und „Die Rechte“ proben Schulterschluss
Zwei Wochen vor der nordrhein-westfälischen Landtagswahl am 14. Mai planen NPD und „Die Rechte“ zwei Demonstrationen im Ruhrgebiet. Bei der NRW-Landtagswahl wollen beide Parteien antreten. Trotz dieses Konkurrenzverhältnisses wird NPD-intern im Vorfeld des Bundesparteitags am 11. März in Saarbrücken erneut über die Frage der Nähe zu neonazistischen Kleinparteien diskutiert.
Vorpommern: Linken-Politikerin empört mit Blackfacing
Karneval im vorpommerschen Tutow. Einige Feiernde schminken ihre Gesichter dunkel, tragen Strohröckchen, malen sich wulstige Lippen auf und tragen Afro-Perücken. Gemeinsam gehen sie offensichtlich als afrikanischer Eingeborenenstamm. Unter ihnen: Jeannine Rösler, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken in Mecklenburg-Vorpommern. „Es ist nicht hinnehmbar, dass diese rassistischen Darstellungsformen immer noch praktiziert werden”, sagt Tahir Della, der Vorsitzende der ISD. „Spaß hört da auf, wo sich andere Menschen diskriminiert fühlen.” Jeannine Rösler selbst ist überrascht über das Interesse an den Kostümen der Tutower Jecken. „Ich bin die letzte Person, die rassistisch eingestellt ist. Ich habe viele schwarze Freunde und setze mich in der Flüchtlingshilfe ein."
Lutz Bachmann: Für die Todesstrafe mal wieder in die Türkei
Auf der Facebook-Seite von Pegida war es bereits am Dienstag ein Thema: die Verhaftung des „Welt“-Journalisten Deniz Yücel in der Türkei. Anhänger der „Bürgerbewegung“ kommentieren dort ein Posting zu dem Fall überwiegend abwertend und machen aus ihrer Haltung zum Thema Pressefreiheit keinen Hehl. Yücel wird unter anderem als „Mistkerl“ bezeichnet, der „im Knast [...] Schimmel ansetzen“ solle. Am Mittwoch legt nun noch Lutz Bachmann nach. In einem Beitrag auf seiner Facebook-Seite schreibt er: „Um es drastisch auszudrücken, ‚Gibt’s in der Türkei die Todesstrafe? Wenn ja, wäre die Hinrichtung von Schmierfink Deniz mal wieder ein guter Grund hinzufahren!‘“
Schützenhaus Pößneck mit Begeisterung neu eröffnet
Frauen und Männer standen minutenlang auf der Empore, um den frisch gemachten Saal auf sich wirken zu lassen oder die restaurierte Decke mit den Augen abzutasten. Mancher freute sich im Stillen, die meisten teilten ihre Begeisterung mit anderen Gästen des Neueröffnungs-Festaktes, viele stießen mit Sekt auf das Pößnecker Schützenhaus an. Um die 400 Menschen weihten das prachtvolle Gebäude am Freitagabend als Kulturstätte wieder ein. Ende 2003 hatte der inzwischen verstorbene Neonazi Jürgen Rieger die Immobilie für 360.000 Euro gekauft. Es ist ein stattliches Schützenhaus, mitten in der Innenstadt, auch von weitem nicht zu übersehen. Überregionale Zeitungen titeln später „Prunkimmobilie in Neonazihand“ und „Wallfahrtstempel für Rechtsextreme“.
Grüne warnen vor Aufmarsch tausender Rechter in Berlin
Im vergangenen Jahr kam es bei ähnlichen Demonstrationen zu zahlreichen Straftaten. Nazi-Gegner rufen zu Gegenprotesten auf.
Holstentor in Lübeck: Zwei Türme voller Nazi-Symbolik
Hunderttausende schießen jedes Jahr Erinnerungsfotos vom Holstentor: Das spätgotische Stadttor ist das Wahrzeichen Lübecks und einer der bekanntesten historischen Bauten Deutschlands. Nun droht allerdings Ärger: Schuld sind Symbole aus der NS-Zeit im Inneren des Gebäudes.
Autobrandstiftungen in Berlin: Meistens unpolitisch
Der Verfassungsschutz-Ausschuss beschäftigt sich mit brennenden Autos. Innensenator Geisel: Nur ein Viertel aller Fälle mit politischem Hintergrund.
Tagelang nur bei Fox und "Breitbart" informiert – jetzt habe ich Angst
Timothy Collins, Praktikant im New Yorker stern-Büro, hat ein paar Tage lang ausschließlich Fox News und „Breitbart" konsumiert. Hier berichtet er, wie schwer es ist, sich der rechten Gehirnwäsche zu entziehen.
Alternative für Konservative? Keine Lust auf Reste-Rampe
Bernd Luckes neue politische Heimat heißt jetzt „Liberal-Konservative Reformer.“ Die Partei will enttäuschte CDU-Wähler und EU-Kritiker für sich gewinnen. Wiederholt sich die Geschichte der AfD?
Pro & contra: Wie umgehen mit der AfD?
Sollen Politiker und Medien die Rechtspopulisten wie Vertreter anderer Parteien behandeln? Juri Goldstein und Anetta Kahane diskutieren.
Eltern sind AfD-Anhänger? "Hört euch diesen Quatsch an, mit dem mein Vater uns einzulullen versucht!"
Was passiert, wenn Eltern der AfD anhängen, ihre Kinder die rechtspopulistischen Thesen aber nicht ertragen? Für das Streitgespräch haben wir zwei Familien an einen Tisch gesetzt - dann wurde ausgeteilt.
Die Fake-#Alternative
Es gibt wohl kaum ein anderes Wort, das man in jüngster Zeit so derart zu ruinieren versucht hat wie das Wort ‚Alternative‘: alternative Fakten, alternative Medien, Alternative für Deutschland, Junge Alternative, Alt-Right. Vor kurzem waren die Alternativen noch ein paar langhaarige Hippies oder demonstrierende linke Aktivisten oder Reformökosozialisten der DDR, die sich für andere Lebens- und Wirtschaftsmodelle engagierten. Jetzt dient das Wort als Tarnung für diejenigen, die genau diese alternativen Lebensformen abgrundtief hassen und wieder rückgängig machen wollen, um sie gegen das einzutauschen, wogegen die alten Alternativen einst kämpften: Heteronormativität, Nationalismus, autoritäre Politik im Namen des Volkes, Umweltverschmutzung, Sozialdarwinismus, Rassismus, Misogynie etc.
"Es geht um Gedankenlosigkeit und mangelndes historisches Bewusstsein"
Ein Mann uriniert an das Berliner Holocaust-Mahnmal und muss 1500 Euro zahlen. Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München hofft, dass der Prozess für den Wert des Erinnerns sensibilisiert.
Harry Belafonte wird 90: Unermüdlich gegen Rassismus
Mit seinen 90 Jahren hat Harry Belafonte seine Karriere als Sänger aufgegeben. Aber Bürgerrechtler ist er noch - und fordert angesichts der aktuellen Entwicklungen in der US-Politik mehr Rebellion. Im vergangenen Dezember sprach er in der New Yorks Riverside Church, um den 20. Geburtstag der Bürgerrechtsbewegung "Democracy now!" zu feiern. Mühelos schlug Belafonte in seiner Rede in New York den Bogen von seiner Zeit bei der US-Marine während des Zweiten Weltkriegs hin in die Gegenwart: "Wir kamen aus dem Krieg zurück und wussten: Ja, wir mögen gekämpft haben, um Hitler zu besiegen, aber wir haben auch für unser Wahlrecht in Amerika gekämpft".
Hate Speech: Wenn Journalismus zur Mutprobe wird
Inzwischen gibt es viele Erhebungen zu Hasspostings im Internet – von Universitäten, Umfrageinstituten oder der Amadeu Antonio Stiftung. Doch nun haben Forscher erstmals derartige Angriffe auf Journalisten systematisch ausgewertet. Ein Team um den Bielefelder Konfliktforscher Andreas Zick kontaktierte Ende 2016 mehr als 18.000 in Deutschland beschäftigte Journalisten, die anonym ihre Erfahrungen aus den vergangenen zwölf Monaten äußerten. 783 davon beantworteten zumindest einen Teil der Fragen, 400 drangen bis zum Ende der Onlinebefragung vor. Die Untersuchung belegt, dass Angriffe auf Journalisten und Hasskommentare gegen sie im Netz erschreckend zunehmen.
Interview mit Studien-Co-Autor Andreas Zick: "Wir haben gegen den Hass immer noch kein Mittel gefunden"