Freies Netz Süd: Neonazis klagen gegen Verbot +++ Brand im Flüchtlingsheim Bramsche: Mit welcher Leichtigkeit die Polizei Rassismus ausschließt +++ "Wutbürger" werden instrumentalisiert: Geheimdienst warnt vor Gewaltexplosion gegen Flüchtlinge +++ Freital - Nun gibt es als neue Anti-Flüchtlings-Organisation "Gemeinsam füreinander".

Freies Netz Süd: Neonazis klagen gegen Verbot

Mehrere Neonazis gehen gerichtlich gegen das Verbot der Organisation "Freies Netz Süd" vor. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hatte die Gruppierung verboten und ein Grundstück beschlagnahmen lassen. Mehr als 40 Rechtsextreme haben vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof Klage eingereicht. Nach ihrer Ansicht ist das 2014 erlassene Verbot rechtswidrig, weil es sich beim "Freien Netz Süd" nicht um einen Verein, sondern eine Internetplattform gehandelt habe. Unter den Klägern befinden sich bekannte Neonazi-Aktivisten wie Matthias Fischer oder Tony Gentsch, der auch Mitglied in Rechtsrock-Bands ist. Fischer und Gentsch hatten unter anderem einen rechtsradikalen Versandhandel betrieben. Bekanntester Extremist unter den 41 Klägern ist Martin Wiese, der 2003 einen verheerenden Anschlag auf die Eröffnung der neuen Münchner Synagoge plante und deswegen als Terrorist verurteilt wurde.
Bayerischer Rundfunk
Mittelbayerische.de

Brand im Flüchtlingsheim Bramsche: Mit welcher Leichtigkeit die Polizei Rassismus ausschließt

In der Nacht zum Mittwoch wurde in Nieder​sachsen auf eine Flüchtlingsunterkunft mit 3.000 Bewohnern ein Brandanschlag verübt. Das Feuer konnte nur mit Hilfe von vier Feuerwehreinsatzstellen gelöscht werden. Fremdenfeindlichkeit schließt die Polizei mit einer unglaublichen Leichtigkeit aus. Überhaupt teilt sie nur auf Nachfrage mit, dass Flüchtlinge betroffen sind. Das Telefonat mit der Polizei als Gedächtnisprotokoll.
Migazin
e110

"Wutbürger" werden instrumentalisiert: Geheimdienst warnt vor Gewaltexplosion gegen Flüchtlinge

Immer neue Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte und generell steigende Gewaltbereitschaft: Der Bundesverfassungsschutz warnt davor, dass diese Lage eskalieren könnte. Denn die rechtsextreme Szene versuche, aus dem Zustrom der Flüchtlinge und dem Protest dagegen Kapital zu schlagen. Zwar schrumpfe das rechtsextreme Milieu seit Jahren deutlich, erklärte Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen. Es gebe derzeit jedoch eine große Zahl besorgter Bürger, er wolle sie fast als "Wutbürger" bezeichnen, die gegen die zunehmende Zahl von Flüchtlingen demonstrierten. "Die rechtsextremistische Szene versucht, diese Leute für sich zu instrumentalisieren oder zumindest Anschluss an diese Gruppierungen zu finden, um politisch wieder relevant zu werden", sagte Maaßen.
T-Online-News

Freital - Nun gibt es als neue Anti-Flüchtlings-Organisation "Gemeinsam füreinander"

Kreativ sind sie inzwischen, die Flüchtlingsfeinde in Freital: Sie gründen nach "Freital wehrt sich", "Frigida" und "Bürgerwehr 360" gibt es nun "Gemeinsam füreinander", kurz "GFE". Klingt gut? Naja, die Selbstbeschreibung: »Eltern bangen um ihre Kinder, Frauen trauen sich nicht mehr auf die Straße und Männer denken über Bewaffnung nach«, heißt es da, und: »Wir beschützen eure Kinder und begleiten eure Frauen (...) Wir geben euch das Gefühl der Freiheit uns Sicherheit zurück.«
Jungle World

Dortmund: Nazis laufen Streife in Bus & Bahn – DSW21 reagiert

Die Dortmunder Partei „Die Rechte“ sorgte im letzten Sommer mit Streifengängen als „Stadtschutz“ für großes Aufsehen. In gelben T-Shirts zogen die Neonazis durch Dortmunder Grünanlagen und wollten so für Recht und Ordnung sorgen. Ob ausgerechnet „Diebe, Junkies und Kinderschänder“ Verbrechen bekämpfen können, sei einmal dahingestellt. Ein Gericht erlaubte den Rechten das Tragen der einheitlichen T-Shirts, und davon machen sie nun Gebrauch. Nachdem es, wie in den meisten Großstädten, immer wieder Überfälle und Bedrohungen in Dortmunder Bussen und U-Bahnen gab, haben sich die Nazis nun entschlossen, ihre Streifen im öffentlichen Nahverkehr durchzuführen. Die Rechten gerieren sich dabei als freundliche Kundenberater und helfen nach eigenen Angaben auch beim Fahrkartenkauf. Die Dortmunder Stadtwerke „DSW21″ sind nicht erfreut über den freiwilligen Nazi-Wachschutz in ihren Fahrzeugen. Unternehmenssprecherin Britta Heydenbluth teilte auf unsere Anfrage mit: „Generell kann ich Ihnen nur sagen, dass wir eine solche Aktion auf keinen Fall dulden und sofort einschreiten würden. Unser Sicherheitsdienst würde – auch unter Hinzuziehung der Polizei – das Hausrecht ausüben und diese Gruppe des Fahrzeugs und der Anlagen verweisen. Weitere rechtliche Schritte wie das Aussprechen eines Hausverbotes wären möglich.“
Ruhrbarone

Kehl: Klage von rechstextremer Studentin wegen Uni-Ausschluss abgewiesen

Das Verwaltungsgericht Freiburg hat die Klage einer Beamtin auf Widerruf gegen die Hochschule für öffentliche Verwaltung Kehl abgewiesen. Die Hochschule hatte die Studentin wegen ihrer Mitgliedschaft und ihre Aktivität in der NPD ausgeschlossen. Im November 2014 wurde sie von der Hochschule verbannt. Begründung: die Studentin hätte bei Studienbeginn einen Eid auf die Verfassung abgelegt, dabei aber ihre Mitgliedschaft in der NPD bzw. deren Jugendorganisation verschwiegen. Das Verwaltungsgericht gab nun der Hochschule endgültig Recht.
SWR

Berlin: NS-Mahnmal beschädigt - Skater unter Verdacht

Das Mahnmal für Opfer nationalsozialistischer Euthanasie-Morde in der Tiergartenstraße ist vermutlich durch Skateboard-Fahrer beschädigt worden. Ein Passant habe am Dienstag mehrere Jugendliche dabei beobachtet, wie sie einen Steinblock des Mahnmals zum Skaten nutzten, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Am Mahnmal blieben demnach Kratzer und abgeriebene Stellen zurück. Als der Passant die Jugendlichen auf die Bedeutung des Ortes hinwies, entfernten sie sich in Richtung Potsdamer Platz.
Berliner Zeitung

Augsburg: Rechtsextreme und Gegner demonstrieren am Samstag am Friedensfest

Das Friedensfest am Samstag wird von einer Veranstaltung der rechtsextremen „Bürgerinitiative Ausländerstopp“ überschattet. Auch eine Gegendemo ist geplant.
Augsburger Allgemeine

Rechtsextreme Musikszene in Berlin wieder aktiver

Verfassungsschutz Berlin bestätigt zwei Konzerte in zwei Monaten. Längere Zeit war es ruhig geblieben um die rechtsextreme Musikszene in Berlin. Nun versuchen sie, die flüchtlingsfeindliche Stimmung anzuheizen. Am 29. Mai veranstaltete die NPD ein Konzert zweier extrem rechter Liedermacher in ihrer Bundeszentrale. Aufgerufen hatte die Initiative »Zukunft statt Überfremdung«. Drei Tage später trat ein extrem rechter Liedermacher im Rahmen der flüchtlingsfeindlichen Demonstration »Nein zum Container hier und überall« in Marzahn-Hellersdorf auf. Weitere Auskünfte wurden nicht erteilt, da sie als »Verschlusssache« gelten.
ND

AfD will Gleichstellungspolitik „unverzüglich beenden“

Die AfD kritisiert die Gleichstellungpolitik und setzt sich hartnäckig für die klassische Rollenverteilung in der Familie ein. Dabei beginnt die Partei ihre Neuausrichtung in Baden-Württemberg, Alexander Gauland probt schon mal den Wahlkampf.
mz-weg

Landessportbund Sachsen-Anhalt will rechtsextremen Fußballverein ausschließen

Der Landessportbund Sachsen-Anhalt will den Fußball-Kreisligist FC Ostelbien Dornburg ausschließen. 15 von 18 Spielern sind bekannte Neonazis, Schiedsrichter weigern sich mittlerweile, Partien des Klubs zu pfeifen. Der Landessportbund von Sachsen-Anhalt (LSB) plant ein Ausschlussverfahren gegen den Fußball-Kreisligisten FC Ostelbien Dornburg. Der Club hat nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes zahlreiche rechtsextreme Mitglieder. „Wir werden da sehr intensiv arbeiten, und ich denke, dass wir nicht chancenlos sind“, sagte der LSB-Vorstandsvorsitzende Lutz Bengsch am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. Ein entsprechender Beschluss soll noch im August fallen.
Handelsblatt

Hogesa-Gewalttäter muss nach Randale in Köln ins Gefängnis

Rund neun Monate nach den Hooligan-Krawallen in Köln hat das Amtsgericht einen der damaligen Gewalttäter zu drei Jahren Haft verurteilt. "Sie haben ein Gewaltproblem, das Sie nicht bearbeiten", sagte der Richter dem Angeklagten zur Begründung am Mittwoch. Der 24-Jährige, der bereits vor den Krawallen eine Haftstrafe abgesessen hatte, sei ein "unkontrollierbarer Mensch". Der Mann hatte zuvor zugegeben, bei den Ausschreitungen im Oktober 2014 ein schweres Rohr in Richtung einer Polizeikette geworfen zu haben. Die Beamten wurden dabei nur knapp verfehlt. Zudem beteiligte er sich an der Plünderung eines Backshops und bewarf einen Polizisten mit einer Flasche.
DerWesten
Spiegel Online

12. SEPTEMBER: Polizei will Aufmarsch der Neo-Nazis in Hamburg verlegen

Für den 12. September („Tag der deutschen Patrioten“) ist eine Demo am Heidi-Kabel-Platz angemeldet – soll jedoch aus der Innenstadt heraus verlegt werden. Als mögliche Alternativroute ist offenbar u.a. eine Strecke um das Billstedt-Center im Gespräch – direkt neben dem Multikulti-Stadtteilfest „Billevue“, das dort von 11. bis 13. September steigt.
BILD

Bayerischer Verfassungsschutz hat Stürzenberger im Visier

In München hört man derzeit nur noch wenig vom Rechtspopulisten Michael Stürzenberger. Das hat offenbar auch taktische Gründe. Der Verfassungsschutz attestiert ihm eine Nähe zu gewaltbereiten Gruppen. Karlsruhe, Frankfurt, Düsseldorf, Dresden – Michael Stürzenberger hat in den letzten Monaten die halbe Republik bereist. In vielen Städten trat er als Redner bei Pegida-Kundgebungen auf. Zu Hause, in München, ist es um den Rechtspopulisten eher still geworden. Der bayerische Verfassungsschutz aber hat ihn weiter genau im Visier. Innenminister Joachim Herrmann (CSU) schreibt in seinem Halbjahresbericht ausdrücklich, dass sich Stürzenberger „nicht von gewaltorientierten Gruppierungen“ abgrenze.
Merkur

Sauffestival in Berlin ohne Nazis - Odin-Trunk gibt‘s nicht mehr

Das Bierfestival war lange ein Wohlfühlort für Neonazis. Das hat sich geändert – dank einer intensiven Beratung und eines engagierten Veranstalters. Eine Nazi-Massenschlägerei am Stand „Germanenzug“. Ungestörte Stelldicheins bekannter NPD-Kader. Große Gruppen, die in „White Pride“-Shirts über das Gelände ziehen. Und nicht zuletzt ein deutlich erhöhtes Aufkommen rassistischer Übergriffe in der Umgebung: Das Internationale Bierfestival, meist Biermeile genannt, hatte lange ein braunes Problem. Seit gut fünf Jahren aber wendet sich das Blatt: Nachdem anfangs – die Biermeile gibt es seit 1996 –, einige Antifagruppen noch allein auf weiter Flur standen mit ihrer Kritik an der Neonazi-Schlagseite des Festivals, ließ sich der Veranstalter ab 2010 von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus (MBR) helfen. Seitdem ist viel passiert: Es gibt eine Hausordnung, die rassistische Äußerungen und rechtsextreme Symbole verbietet, der Sicherheitsdienst ist eigens geschult, es gibt antirassistische Bühnen und einen Stand des Kreuzberger Unternehmens Quartiermeister“, dessen Erlöse an das Netzwerk „Berlin gegen Nazis“ geht.
taz

Rechte Sammelwut: Neonazis verbreiten über Twitter die Standorte von Flüchtlingsunterkünften

"Nationale Revolution statt Kapitalismus, Krieg und Krise": Dieser Kampfspruch schmückt den Twitter-Account der Autonomen Nationalisten Groß-Gerau. Die Gruppe wird der Neonazi-Szene im Rhein-Main-Gebiet zugezählt. In den Tweets wird viel Hetze gegen Flüchtlinge verbreitet, vor einer "Asylflut auf Hessen" gewarnt. Und: Es werden dort Standorte von Flüchtlingsunterkünften in Frankfurt und im Rhein-Main-Gebiet verbreitet. Verboten ist das natürlich nicht, besorgt stimmen kann es einen trotzdem. Zuletzt hatte eine Deutschlandkarte auf Google, in der Flüchtlingsheime markiert wurden, zu Protesten geführt – der Konzern hat die Karte schließlich gelöscht.
Die Welt

Neue Demo-Orte schaffen Konflikte bei Pegida-Aufmarsch in Duisburg

Wochen war Ruhe an der bröckelnden Pegida-Front mit den montäglichen Kundgebungen und den Gegen-Demonstrationen am Hauptbahnhof. Diesen Montag allerdings wurde es konfliktträchtig. Von den Gegen-Demonstranten gibt es Kritik an der Polizei, die ihrerseits gegen einen Pegida-Mann Anzeige wegen Volksverhetzung stellte. Ein Grund für die Auseinandersetzungen dürfte die örtliche Verschiebung der Kundgebungen sein. Wegen der Baustelle für das geplante Intercity-Hotel musste die Polizei laut Sprecher Ramon van der Maat die Kundgebungen „100 Meter verschieben“. Die Rechtsextremen von Pegida sollten direkt vor dem Hauptbahnhof positioniert werden und die beiden Gegen-Kundgebungen vom „Netzwerk gegen Rechts“ und vom Bündnis „Duisburg stellt sich quer“ sollten sich direkt daneben am Magnolien-Hain für die Loveparade-Opfer versammeln. Während das Bündnis laut Polizei die neue Anordnung akzeptierte, sagte das Netzwerk ihre Kundgebung ab. Rund 110 Pegida-Leuten standen dann am Montag nach Polizei-Angaben etwa 40 Gegen-Demonstranten gegenüber. Der angekündigte Redner der Pegida hatte offenbar mehr Anhänger mobilisiert als sonst. Der Mann ging allerdings nach rassistischen Sprüchen mit einer Anzeige wegen Volksverhetzung nach Hause.
DerWesten

Prozess gegen Kagida-Organisator Viehmann erneut vertagt

Das Verfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung gegen Michael Viehmann (47) aus Kassel ist erneut aufgehoben worden. Eigentlich sollte sich der Organisator der Demonstrationen der Gruppe „Kassel gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Kagida/Pegida) am Donnerstag, 6. August, auf der Anklagebank des Kasseler Amtsgerichts verantworten, nachdem ein Verfahren gegen ihn bereits am 16. Juli abgesagt worden war.
HNA

Der rätselhafte Mord von Neukölln

Sein Mörder tötete wortlos und verschwand in die Nacht: Im Frühjahr 2012 wurde der Berliner Burak Bektas auf offener Straße erschossen. Aber warum? War es das Werk eines Rechtsradikalen? Alles ist noch so, wie er es vor mehr als drei Jahren hinterlassen hat. Auf der Kommode liegen Zettel, in den Schränken Pullover, neben der Tür hängt seine Jacke. Melek Bektas zieht einen Ärmel zur Nase. Jeden Tag lässt sein Geruch nach. Der Geruch ihres Sohnes Burak. Über ihre Wangen rinnen Tränen. Burak Bektas wurde am 5. April 2012 auf offener Straße ermordet. Fünf Monate nach der Selbstenttarnung des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) schießt ein weißer Mann im Berliner Stadtteil Neukölln auf eine Gruppe junger Männer mit Migrationshintergrund, wortlos, wahllos und läuft in die Nacht davon. Bis heute gibt es keine Spur vom Täter.
Süddeutsche Zeitung

Stern-RTL-Wahltrend: AfD schwach - aber nicht am Ende

Der Machtkampf zwischen Bernd Lucke und Frauke Petry hat die AfD gespalten. Auch viele Wähler sind abtrünnig geworden. Doch erledigt ist die Partei noch nicht. Den Weggang ihres Parteigründers Bernd Lucke hat die AfD laut Forsa überstanden. Nach dem Parteitag Anfang Juli blieb der – damals schon schwache – Wert von 4 Prozent stabil. Die neue Parteigründung Luckes namens "Alfa" scheint der AfD aber zu schaden: Der Umfragewert der AfD sank auf 3 Prozent und bleibt in dieser Woche auch dort.
n-tv.de

AfD in ostdeutschen Landtagen: Von Feldhasen, Bismarck und Pegida

Seit bald einem Jahr ist die AfD in drei ostdeutschen Landtagen. Ihre Abgeordneten bemühen sich um Bürgernähe statt Rechtsaußen-Image.
taz

Stasi agierte unter Neonazis im Westen

Der frühere DDR-Staatssicherheitsdienst hat die rechtsextreme Szene in der Bundesrepublik einem Bericht der «Berliner Zeitung» zufolge stärker unterwandert als bisher bekannt.
Lausitzer Rundschau
Berliner Zeitung

Hotelgutscheine: Wie ein Berliner über Nacht zum Flüchtlingshelfer wurde

Viele Flüchtlinge, die in Berlin ankommen, erhalten einen Hotelgutschein – bloß einlösen können sie ihn kaum noch irgendwo. Ein Berliner war plötzlich mit diesem Notstand konfrontiert – und wurde über Nacht zum ehrenamtlichen Sozialarbeiter.
Berliner Zeitung

Neue Kampagne des Peng-Kollektivs: Berliner Polit-Aktivisten fordern zur Fluchthilfe auf

Gerade im Urlaub in Serbien oder Norditalien? Und mal wieder mit dem Auto hingefahren? Warum auf dem Rückweg nach Berlin oder Brandenburg nicht einen Flüchtling auf dem Rücksitz mitnehmen? Dazu ruft das Berliner Künstlerkollektiv "Peng!" in seiner neuen umstrittenen Kampagne auf.
RBB online

Türkisches Hochzeitspaar verteilt Essen an Tausende Flüchtlinge

Herzerwärmende Geste für Bürgerkriegsflüchtlinge in der Türkei: Ein frischvermähltes Ehepaar im südosttürkischen Kilis hat mit dem auf seiner Hochzeit eingesammelten Geld 4000 Syrer mit Essen versorgt. Noch in der festlichen Hochzeitstracht gekleidet händigte das Ehepaar das Essen aus einem Lastwagen heraus an die Flüchtlinge aus. Mit dem Lastwagen versorgt sonst die türkische Hilfsorganisation «Kimse Yok Mu» die Notleidenden aus Syrien.
mz-web

Österreich verzweifelt an Flüchtlingen

Österreich fühlt sich von den Flüchtlingen überfordert. Die Volksanwaltschaft schlägt Alarm über die unhaltbaren Zustände der Unterbringung von Asylbewerbern. Politischer Nutznießer könnte die fremdenfeindliche FPÖ sein.
Handelsblatt
Auf der anderen Seite berichtet die Süddeutsche Zeitung über einen Gemeinde, die gern Flüchtlinge aufnehmen würde - aber nicht kann. Behördenirrsinn.
Süddeutsche Zeitung

Lothar-Kreyssig-Friedenspreis für Amadeu Antonio Stiftung

Die Amadeu Antonio Stiftung erhält den diesjährigen Lothar-Kreyssig-Friedenspreis. Damit werde das Engagement der Stiftung für Migration, Einwanderung und die Willkommenskultur gewürdigt, teilte die Evangelische Kirche in Mitteldeutschland (EKM) am Mittwoch in Magdeburg mit. Die mit 3000 Euro dotierte Auszeichnung erinnert an Lothar Kreyssig (1898-1986), der die Aktion Sühnezeichen gegründet und sich gegen Antisemitismus eingesetzt hatte. Alle zwei Jahre wird der Preis verliehen an Personen oder Gruppen, die sich um Versöhnung verdient gemacht haben.
mz-web

„Die Filmnazis sind so 1991“

Interview David Begrich über Glatzen im deutschen Kino und Regisseure, die die Wirklichkeit nicht interessiert. Vor drei Wochen ist Dietrich Brüggemanns Film Heil gestartet (Freitag vom 16. Juli), eine Komödie, in der eine Gruppe Neonazis von Polen aus einen Angriff auf Deutschland reenacted und keiner was dagegen tut. Bislang haben knapp 30.000 Leute den Film gesehen (Stand 03. August). Dass ich auf ihn noch einmal zurückkomme in diesem Gespräch mit dem Rechtsextremismusexperten David Begrich, hat zwei Gründe. Zum einen hat Regisseur Dietrich Brüggemann in seinem Blog selbst eine Debatte über die Wahrnehmung von Heil angestoßen, in der es auch darum ging, welche Bilder von Rechtsradikalen wir uns durch das Kino machen. Eine Frage, die, zum anderen, von Bedeutung ist angesichts der aktuellen rassistischen Aufwallungen gegen geflüchtete Menschen.
Freitag

Nach Zschäpe-Wirbel: Wo steht der NSU-Prozess?

Der NSU-Prozess läuft seit mehr als zwei Jahren. Er geht in seine dritte Sommerpause: Nach dem wochenlangen Hickhack um Beate Zschäpes Verteidigung stellt sich die Frage: Wo steht der Prozess?
Merkur

Promis gegen Rechts: „Brauchen keine ewig Gestrigen mit dumpfen Parolen“

Rechte Hetze im Netz gegen Flüchtlinge alarmiert nicht nur die Politik. Immer mehr Prominente beziehen Stellung. Bei Handelsblatt Online sprechen Udo Lindenberg, Sky DuMont und die Fantastischen Vier Klartext.
Handelsblatt

Anja Reschke in den Tagesthemen: Mund aufmachen gegen Rassismus

Anja Reschke vom NDR hat am Mittwochabend in einem Kommentar in der Tagesthemen dazu aufgerufen, gegen rassistische Pöbeleien im Netz klar Stellung zu beziehen. Dafür bekam sie viel Lob im Netz. Die üblichen Pöbeleien gab es allerdings auch.
NOZ

"Es gibt ein sehr breites antirassistisches Engagement in der Fürther Fanszene."

In Fürth gibt es seit 2008 einen hauptamtlichen Fanbeauftragen. Wir sprachen mit Nicolas Heckel, der die Fürther Fanszene seitdem begleitet, über seine Arbeit beim Kleeblatt, eine sehr junge Fanszene die sich klar gegen Rassismus positioniert, Flüchtlinge auch mal zu sich nach Hause einlädt und über den bevorstehenden Stadionumbau.
Fussball-gegen-nazis.de

Kann eigentlich jeder ein Flüchtlingsheim eröffnen?

Wir haben in der Vergangenheit nicht unbedingt positiv über Til Schweiger, den nuschelnden Brad Pitt Deutschlands, berichtet. Das liegt zum einen daran, dass er sehr oft sehr furchtbare Filme macht, zum anderen ist er dafür bekannt, alkoholisiert gerne mal gewalttätig zu werden. Eine Sache tut der Schauspieler und Regisseur momentan allerdings, die durchaus lobenswert ist: Er setzt sich offen und lautstark für Flüchtlinge ein. Nachdem er seinen rechtsgerichteten Facebook-Fans vor Kurzem mitteilte, sie sollen sich gefälligst „verpissen", verriet er nun, dass er zusammen „mit Freunden" den Bau einer Erstaufnahmestelle in Osterode plane. Könnten wir das auch?
Vice

Berlin-Mitte: Paar beleidigt Polizisten rassistisch und zeigt Hitlergruß +++ Bremen: Farbanschlag auf queeres Zentrum +++ Geheimnisverrat im Landtag? Nach Bericht über Polizisten mit Blood & Honour-Kontakten schaltet sich die Staatsanwaltschaft ein +++ Anja Reschke: "Wenn man Menschen 'Dreck' nennt, ist das Nazi-Jargon"

Berlin-Mitte: Paar beleidigt Polizisten rassistisch und zeigt Hitlergruß

Ein Polizist ist am S-Bahnhof Friedrichstraße rassistisch beleidigt worden. Wie die Polizei am Donnerstag mitteilte, hatte ein Pärchen am Mittwochabend zunächst auf einer Rolltreppe Abfälliges über die Polizei gerufen. Der Beamte, der nach einem Dienst in Uniform auf dem Heimweg war, sprach die Beiden anschließend auf dem Bahnsteig an. Sie beleidigten ihn daraufhin wegen seines Migrationshintergrunds. Dann rannten sie davon und zeigten dabei unter anderem den Hitlergruß. Der für politisch motivierte Straftaten zuständige Polizeiliche Staatsschutz übernahm die Ermittlungen.
Berliner Zeitung
Tagesspiegel

Bremen: Farbanschlag auf queeres Zentrum

Tomatensoße, Eier, Straßendreck, oder wie in der Nacht von Sonntag auf Montag ein beherzter Griff zur Farbflasche. Die Bandbreite der Angriffe auf das Bremer Rat & Tat Zentrum und sein Café KWEER lassen auf diversifizierten Ideenreichtum im Ausleben von dumpfer Homophobie bei den Tätern schließen. Immer wieder kommt es zu solch ja gerne harmlos dargestellten Übergriffen, dennoch sind die Macher der Beratungsstelle besorgt: „Unsere regelmäßigen Anzeigen bei der Polizei verlaufen in der Regel im Sande. Müssen wir das hinnehmen? Oder sollten wir vielleicht sogar froh sein, dass es wenigstens keine Morddrohungen mehr sind wie in unseren Anfangsjahren?"
Blu.fm

Geheimnisverrat im Landtag? Nach Bericht über Polizisten im rechtsextremen Milieu schaltet sich die Staatsanwaltschaft ein

Nach den Turbulenzen um die Veröffentlichungen des Internet-Blogs Netzpolitik.org sorgt jetzt in Hessen ein Bericht der Stuttgarter Zeitung für Wirbel. In dem Artikel über eine nichtöffentliche Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses im hessischen Landtag ging es um zwei Polizisten aus Nordhessen, die Kontakte zum rechtsextremen Netzwerk Blood and Honour gehabt haben sollen. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft Wiesbaden wegen des Verdachts des Geheimnisverrates. Der Vorwurf des Geheimnisverrates richtet sich offenbar gegen die Arbeit des Ausschusses. Dieser soll aufklären, ob es bei den Mordermittlungen im Fall Halit Yozgat Versäumnisse gegeben hat. Yozgat war am 6. April 2006 als letztes Opfer der NSU-Mordserie in seinem Internet-Café in Kassel erschossen worden. Das NSU-Trio Beate Zschäpe, Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos, dem die Tat zugerechnet wird, soll zum harten Kern der 2000 verbotenen Blood-and-Honour-Bewegung gehört haben. Es heißt, das Trio habe auch Kontakte zur rechtsextremistischen Kasseler Szene gehabt, in der sich die Polizisten bewegt haben sollen. In der nicht öffentlichen Sitzung des U-Ausschusses hat die SPD beantragt, die Polizisten als Zeugen zu laden. Beide sind Jahrgang 1972. Einer ist zwischenzeitlich aus gesundheitlichen Gründen pensioniert. Kurz nach dem SPD-Antrag hat das Innenministerium Geheimhaltungsinteressen geltend gemacht. Ein Sprecher sagte, die gesetzlichen Regelungen würden in diesem Fall eine öffentliche Behandlung verbieten. Weil der Vorgang dennoch in den Medien thematisiert worden sei, wurde „die Staatsanwaltschaft seitens der Polizei in Wiesbaden über diesen Sachverhalt informiert mit der Bitte, die Einleitung entsprechender Ermittlungen zu prüfen“.
Allgemeine Zeitung
Hintergrund dazu

Anja Reschke: "Wenn man Menschen 'Dreck' nennt, ist das Nazi-Jargon"

Ihr "Tagesthemen"-Kommentar zum Thema Flüchtlinge löste einen Sturm von Reaktionen aus. Anja Reschke über den neuen Aufstand der Anständigen – und warum auch viele Asylbewerber ihr keine Angst machen. Ihr "Tagesthemen"-Kommentar zur wachsenden Fremdenhetze im Internet polarisiert. Bis Donnerstagabend wurde er über vier Millionen Mal angeklickt. Im Interview verrät die Chefin des Politmagazins "Panorama", Anja Reschke, warum ihr der Kragen geplatzt ist und warum das Timing für den Aufruf zum Aufstand der Anständigen dafür kaum hätte besser sein können. Die Welt: Glückwunsch, Frau Reschke. Ihr "Tagesthemen"-Kommentar zur Fremdenhetze im Internet wurde bis Donnerstagmittag 3,2 Millionen Mal abgerufen. Wurden Sie deswegen schon angefeindet? Anja Reschke: Ja, aber im Großen und Ganzen bin ich ganz berührt von den vielen positiven Zuschriften. Wir bei "Panorama" kriegen ja oft eine Flut von üblen Mails, wenn wir uns mit dem Thema befassen. Diesmal gab es aber auch viele Mails von Leuten, die sich bedankt und uns gratuliert haben. "Super!""Danke!""Endlich!" Damit habe ich erreicht, was ich wollte, nämlich der Hetze im Netz etwas entgegenzusetzen und die Frage aufzuwerfen: Hey, Leute, wer ist denn hier eigentlich in der Mehrheit – und wer in der Minderheit?
Die Welt
stern.de

Auch sehenswert: Video mit dem Mann, der in Freital den Hitlergruß zeigte und vom Polizisten daran gehindert wurde. Es erklärt - nun, die Gemütslage dort ganz gut:
Welt Online

Tschüß Hassschreiber

Dagegenhalten - das fordert Journalistin Anja Reschke in einem Kommentar gegen rassistische Hetze im Netz. Sie bekommt dafür viel Unterstützung. Auch die Amadeu Antonio Stiftung warnt vor einer Radikalisierung im Netz.

Domradio

Wie der Mob Meinung machen will: Die Professionalisierung des Hasses

Nun herrscht im Internet allerdings ein besonders rauer Ton – und gerade Gruppierungen und User, die besonders laut und oft auch aggressiv sind, fallen auf. Im schlimmsten Falle dienen die Online-Diskussion nicht der Aufklärung, sondern der Desinformation und des Aufstachelns der Bevölkerung. "Es gibt viele rechtsextreme und rechtspopulistische Menschen, die das Kommentieren im Internet als Engagement wahrnehmen", sagt auch Simone Rafael von der Amadeu Antonio Stiftung - eine Stiftung mit dem Ziel, die Zivilgesellschaft zu fördern und anti-demokratische Tendenzen entgegenzutreten. Das sehe man nicht zuletzt daran, dass es vorgefertigte Buchstabensätze gibt, die überall gleich sind – und das teilweise auch in unpolitischen Foren, sagt Rafael. "Neu ist, die Professionalisierung des Hasses. Diese Menschen werden zwar nicht, wie in Russland oder China bezahlt, aber das macht sie noch gefährlicher, weil sie wirklich so denken.”
Wirtschaftswoche

Netzkommentare von Mitarbeitern: Wenn Rassismus den Job kostet

Blogs sammeln rassistische Kommentare, die Nutzer auf Facebook posten. Darunter sind auch Mitarbeiter von Amazon und Daimler. Der Onlinehändler hat bereits reagiert. Der Autobauer verweist auf die Privatsphäre der Mitarbeiter.
Stuttgarter Zeitung

Wie ich eine Faschisten-Facebook-Gruppe unterwandert und zu „LGBT-Südstaatler für Michelle Obama“ gemacht habe

Das Konföderierten-Facebook ist ziemlich einfach zu finden. Klick einfach auf einen beliebigen Artikel über eine Polizeischießerei und scroll dann runter bis zu den Kommentaren. Da dort meistens auf die Facebook-Accounts der Leute verlinkt wird, muss man einfach nur jemanden mit der Konföderierten-Flagge als Profilbild raussuchen, der seine rassistische Meinung kundtut, sich das dazugehörige Profil anschauen und auf „Freund/in hinzufügen" klicken.
Vice.com

Konspirativer Volkstanz in Worms

Die rechtsextreme „Artgemeinschaft“ agiert im Verborgenen, ihre Versammlungen werden nicht öffentlich angekündigt. Im rheinland-pfälzischen Worms will sich die neuheidnische Neonazi-Truppe am Wochenende treffen.
Blick nach rechts

„Thügida“-Märsche am 17. August

Am Datum des Todestags von Führer-Stellvertreter Rudolf Heß haben Neonazis in Thüringen gleich drei Aufmärsche angemeldet.
Blick nach rechts

Angriff vor fünf Jahren: Neonazi-Rocker wegen Messerstecherei vor Gericht

Der Neonazi und Rocker Sascha Roßmüller aus Straubing steht ab kommender Woche vor dem Regensburger Landgericht. Roßmüller und seine Freunde vom Rockerclub Bandidos sollen an Weihnachten 2010 in Straubing Mitglieder eines anderen Motorradclubs angegriffen haben.
Bayerischer Rundfunk

Brisanter Prozess: VGH verhandelt im Oktober über Verbot des Freien Netzes Süd

Dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof steht ein brisanter Prozess bevor: 41 Neonazis und Sympathisanten hatten nach dem Verbot der rechtsextremistischen Organisation "Freies Netz Süd" Klage eingereicht, nun hat das Gericht den Termin für die mündliche Verhandlung festgesetzt: Sie soll am 13. Oktober stattfinden. Ob es verschärfte Sicherheitsvorkehrungen geben wird, steht noch nicht fest. Bekanntester Extremist unter den 41 Klägern ist Martin Wiese, der 2003 einen Anschlag auf die Eröffnung der neuen Münchner Synagoge plante und deswegen als Terrorist verurteilt wurde. Das bayerische Innenministerium hatte das Freie Netz Süd im Juli 2014 verboten. Der Verfassungsschutz rechnete dem Netzwerk zuletzt etwa 20 Gruppen und bis zu 150 Rechtsextremisten zu. Innenminister Joachim Herrmann bescheinigte dem Netzwerk "eine klare Wesensverwandtschaft mit dem historischen Nationalsozialismus". Die Sicherheitsbehörden stuften das FNS als Nachfolgeorganisation der "Fränkischen Aktionsfront ein", die einige Jahre zuvor verboten worden war. Grundlage des Verbots war das Vereinsrecht.
Süddeutsche Zeitung

Rechtsextreme von "Die Rechte" planen Demo zum Wiesn-Auftakt in Rosenheim

Das könnte ein Herbstfest-Auftakt mit reichlich Polizeipräsenz werden! Ausgerechnet am 29. August soll es eine Demo der Rechten und eine Gegenkundgebung in Rosenheim geben.
Rosenheim.de

Präsente rechte Szene in Berlin

Zunehmend flüchtlingsfeindliche Aktivitäten mit Unterstützung durch die NPD – die „Identitären“ nehmen die SPD in den Fokus. In Berlin ist es in den letzten Jahren vermehrt zu extrem rechten Veranstaltungen gekommen. Damit stieg auch die Zahl der rechtsextrem motivierten Straftaten, wie eine diese Woche veröffentlichte Antwort auf eine kleine Anfrage der Grünen im Abgeordnetenhaus offenbart. Demnach registrierte die Polizei 2013 noch 41 rechtsmotivierte Straftaten bei Versammlungen, 2014 schon 91. In diesem Jahr waren es zur Jahreshälfte bereits 46, womit der Trend anzuhalten scheint. Ursache für den Anstieg 2014 waren vor allem die zunehmenden flüchtlingsfeindlichen Aktivitäten zum Jahresende gegen geplante Asylunterkünfte. Dort agierte die NPD zwar nicht offen, unterstützte aber personell und logistisch die „Heimgegner“ bei ihren Märschen in Marzahn, Köpenick, Buch und Falkenberg. Hinzu kommt seit Anfang 2015 auch der wöchentliche „Bärgida“-Aufmarsch, bei dem die Polizei regelmäßig Straftaten registrierte. In diesem Jahr nahmen auch die Aktivitäten der „Identitären“ merklich zu, neben der regelmäßigen Teilnahme an „Bärgida“ führte die Gruppe in Berlin Anfang August eine rassistische Kundgebung vor dem Schloss Bellevue durch.
Blick nach rechts

Schloss Trebnitz: Rechtsextremisten wollen Immobilie loswerden

Am kunstvoll verzierten schmiedeeisernen Tor hängt ein Schild „Betreten verboten!“. An der Mauer, die das Gutshaus umgibt, zerbröseln die Steine. Die Freitreppe ist von Unkraut überwuchert. Aus den kaputten Briefkästen hängt ein zerknittertes Werbeprospekt. Einziges Indiz, dass das Schloss Trebnitz nicht ganz verlassen ist, sind zwei vor dem alten Gemäuer grasende Pferde. Das ehemalige Herrenhaus scheint im Dornröschenschlaf zu liegen und wird es wohl vorerst bleiben. Befürchtungen des Vereins „Miteinander“, dass die Eigentümer des knapp 7.000 Quadratmeter großen Grundstücks hier ein Schulungszentrum für Rechtsextremisten errichten, sind nicht nur angesichts des optischen Eindrucks wohl vom Tisch. Denn am nahen Saale-Radwanderweg kündet ein Schild davon, dass die Immobilie zum Verkauf steht.
mz-web

Viel Zulauf bei recster Veranstaltung der "Initiative Heimatschutz" in Meißen

Die Welle rechter Proteste reisst nicht ab. Am Mittwoch folgten in Meißen rund 500 Menschen einem Aufruf der “Initiative Heimatschutz”. Nach einer Kundgebung in der Neugasse liefen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer begleitet von einem kleinen Polizeiaufgebot in einer Runde durch die Stadt. Dabei wurde in Sprechchören immer wieder der Rücktritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundespräsident Joachim Gauck gefordert, da sich beide mehrfach für Menschen mit muslimischen Glauben in Deutschland stark gemacht hatten. Wieder auf der Neugasse angekommen, folgten noch zwei abschließende Redebeiträge, bevor die Veranstaltung aufgelöst wurde. Eine Stunde zuvor hatten rund einhundert Menschen auf Einladung des Bündnisses “Meißen bleibt bunt” auf dem Heinrichplatz gemeinsam für Weltoffenheit und Toleranz gesungen.
ADDN

Flüchtlingsunterkünfte in Frankfurt: Brisante Anfrage eines Neonazis

Der 40-jährige Neonazi und ehemalige NPD-ler Jörg Krebs hat eine brisante Anfrage an den Magistrat gestellt: Er möchte detailliert wissen, an welchen Orten der Stadt Flüchtlinge untergebracht werden sollen und wo genau diese aktuell leben.
Frankfurter Rundschau

Bekannte Forderungen: ALFA-Lucke mischt sich in Asyl-Debatte ein

Vor wenigen Wochen sagte sich der Gründer der Alternative für Deutschland, Bernd Lucke, samt Anhängerschar von seiner früheren politischen Heimat los. Grund sei, so hieß es damals, die politische Ausrichtung der AfD. Mit ALFA, der Allianz für Fortschritt und Aufbruch, möchte der Ex-Frontmann weiterhin auf der politischen Bühne mitspielen und der AfD Konkurrenz machen. In der Asyldebatte jedenfalls schlägt Lucke weiterhin schrille Töne an. Nach der verlorenen Kraftprobe gegen den national-konservativen Parteiflügel beklagte Lucke öffentlich die politische Ausrichtung der AfD. Er trauerte einem „liberalen“ Geist nach – dabei war die Alternative für Deutschland nie eine liberale Partei, sondern sie trug stets unterschiedlich stark ausgeprägte nationalistische,  homophobe, wohlstandschauvinistische und fremdenfeindliche Züge. Wie tief dieses Denken bei Lucke selbst verankert ist, unterstreicht die aktuelle Pressemitteilung des Abgeordneten des Europäischen Parlamentes, in der die Bekämpfung des „Asyl-Missbrauchs“ fordert. Das drängendste Problem dieser Tage, schreibt Lucke, sei „der große Zustrom an Asylbewerbern“. Während den „wirklich Verfolgten“ Hilfe zugute kommen müsste, fordert er ein entschiedenes Vorgehen gegen diejenigen, „die das Asylrecht missbrauchen und ihre Verfolgung nur vortäuschen“. „Wer täuscht und lügt, kann nicht erwarten, gastlich aufgenommen zu werden“, so der 52-Jährige. Das ALFA-Programm bezeichnet Flüchtlinge ebenfalls als „Gäste“. Der mitschwingende Unterton ist jedem Sympathisanten klar: „Gäste“ gehen wieder „nach hause“, sie bleiben nicht „hier“, nicht in Deutschland. Darüber hinaus fährt Lucke weitere schwere Geschütze auf: Er faselt von „Ausschreitungen, die als Alarmsignal“ gewertet werden müssten. Die Politik müsste endlich die Realität zur Kenntnis nehmen und verantwortlich handeln, statt „schönzureden und zu bagatellisieren“. Und weiter führt er aus: Gute Politik müsse deutlich sagen, wo die „Grenzen der Aufnahmefähigkeit“ sein.
Endstation Rechts

Anne Chebu: "Afrodeutsche werden doppelt ausgegrenzt"

Es klingt wie eines der vielen Bücher aus der Rubrik Ratgeber. Doch Anne Chebus „Anleitung zum Schwarz sein“ ist viel mehr als das. Unsere Autorin Jeannette Oholi hat mit der Autorin gesprochen – über Rassismus, Arztbesuche und natürlich übers Schwarzsein.
Gazelle-Magazin

Georg-Leber-Preis für Ehepaar Lohmeyer

Das Künstler-Ehepaar Birgit und Horst Lohmeyer bekommt einen weiteren Preis für Zivilcourage. Beide engagieren sich seit Jahren gegen Rechtsextremismus in Jamel bei Wismar. Dafür bekommen die Lohmeyers den mit 10.000 Euro dotierten Georg-Leber-Preis für Zivilcourage der IG BAU. Mit ihrem Festival "Jamel rockt den Förster" zeigen der Musiker und die Schriftstellerin eine bunte, demokratische Gesellschaft als Alternative zur Ideologie der Neonazis, begründete der IG BAU-Bundesvorsitzende Robert Feiger die Ehrung. Das Ehepaar Lohmeyer stelle sich mit "vorbildlicher Entschlossenheit" den Rechtsextremen entgegen und lasse sich nicht einschüchtern. Der Georg-Leber-Preis wird am 29. August während des Festivals überreicht. Der Norddeutsche Rundfunk unterstützt "Jamel rockt den Förster".
NDR

Gebäudereiniger gegen Rassismus: Inklusions-Initiative 'Angekommen, angenommen.' gestartet

„Angekommen. Angenommen.“ – das ist das Motto der Initiative gegen Rassismus, die der Bundesinnungsverband des Gebäudereiniger-Handwerks und sein Fachmagazin "rationell reinigen" starten – ein Plakat soll an Toleranz und Akzeptanz erinnern. Vor dem Hintergrund der Aktivitäten von Pegida reifte bereits Anfang des Jahres bei einem Gespräch von Redaktion und Verlag des Fachmagazins rationell reinigen und dem Bundesinnungsverband des Gebäudereiniger-Handwerks die Idee einer Imagekampagne für Integration: „Als Branche, die wie kaum eine andere durch das Miteinander vieler Nationen Tag für Tag am Laufen gehalten wird, ist es für uns selbstverständlich, für dieses Miteinander ein Zeichen zu setzen“, so der Geschäftsführer des Bundesinnungsverbandes des Gebäudereiniger-Handwerks Johannes Bungart. 
Arbeitsschutz-Portal

Jüdische Rechtsextreme: Wirbel um Aufruf zu Brandanschlägen gegen Kirchen

Der Vorsitzende einer rechtsextremen jüdischen Organisation in Israel hat sich für Brandanschläge auf Kirchen ausgesprochen. Der Israeli beteuert allerdings, es habe sich um eine theoretische Diskussion über den Umgang mit Götzendienst gehandelt. Die rechtsextreme israelische Organisation „Lehava“ lehnt Homosexualität und die Assimilierung von Juden ab. Sie wendet sich unter anderem gegen Heiraten zwischen Juden und Arabern. Nun haben Äußerungen ihres Vorsitzenden Ben Zion Gopstein zur Ausrottung von Götzendienst in Israel für Aufsehen gesorgt. Er sagte in einer Podiumsdiskussion am Dienstag, dazu gehöre auch das Anzünden von Kirchen. Die ultra-orthodoxe Nachrichtenseite „Kikar Haschabbat“ veröffentlichte eine Tonaufnahme, auf der allerdings vor allem zu hören ist, wie mehrere Diskussionsteilnehmer durcheinanderreden. Auf dem Podium saßen neben Gopstein der Hauptrabbiner der Hadassah-Klinik in Jerusalem, Mosche Klein, und der Journalist Benny Rabinovitsch, der für das ultra-orthodoxe Blatt „Jated Ne’eman“ schreibt. Auch der stellvertretende Bürgermeister der zentralisraelischen Stadt El‘ad, Zuriel Krispal, beteiligte sich an der Diskussion.  Rabinovitsch twitterte während der Debatte in einer Jerusalemer Jeschiva: „Ich bin schockiert und entsetzt. Ich sitze in diesem Augenblick in einem Panel mit Benzi Gopstein, der offen und ausdrücklich sagt: Es sei geboten und erforderlich, Kirchen anzuzünden, und er sei auch bereit, dafür 50 Jahre im Gefängnis zu sitzen.“
Israelnetz

Amateurvereine nehmen Flüchtlinge auf und gründen Flüchtlingsteams +++ Mehrere Klubs melden Flüchtlingsteams zum Spielbetrieb +++ Rot-Weiss Essen und Fortuna Düsseldorf schenken Flüchtlingen Eintrittskarten +++ Rassismus-Skandal bei Lazio Rom: Die rechte Gefahr aus der Kurve +++ BVB-Ultras im Visier der Neonazis +++ VfR Aalen arbeitete mit NPD-Funktionär als Fanvertreter +++ 1. FC Heidenheim: Kein Platz für rechtsextreme Fans +++ Wiener Sportklub distanziert sich von Strache +++ Bündnis Aktiver Fußballfans: Keinen Millimeter von antifaschistischem Standpunkt abgewichen +++ Bahn erteilt gewaltbereiten Hooligans Zugverbot +++ Nach Aufhebung der Stadionverbote: Kölner Boyz offenbar in Schlägerei verwickelt +++ Fußballfans gegen Homophobie: Netzwerktreffen im Oktober in München

Die wöchentliche Presse- und Blogschau auf Fussball-gegen-nazis.de

Amateurvereine nehmen Flüchtlinge auf und gründen Flüchtlingsteams

Beim Fußballtraining des SG Oleftal können die Flüchtlinge für einige Zeit die Schrecken aus der Heimat vergessen. Mit der Aktion will der DFB bundesweit 500 Vereinen auf Antrag eine entsprechende Förderung zukommen lassen.(ksta.de) Beim Fußballcamp des SV Eidelstedt kicken Flüchtlingskinder. In Kooperation mit der S-Bahn bietet der Verein 24 Kindern aus sozial benachteiligten Familien, darunter auch Kinder aus einem benachbarten Flüchtlingsheim ein einwöchiges Sportprogramm an. (abendblatt.de) Fußball-C-Kreisligist VfB Weidenau setzt auf Neuzugänge der besonderen Art. „Internationale Verstärkungen“, sagt denn auch Trainer Michael Schutte und meint damit die jungen Asylbewerber, die teils schon seit dem Frühjahr im Kreisjugendheim am Rande des Tiergartens wohnen und damit gleichsam unmittelbare Hausgäste im vereinseigenen VfB-Sportheim sind. (derwesten.de) Die SpVggBaiertal lädt immer mittwochs Flüchtlinge aus den Wieslocher Asyl-Unterkünften zu Training und Spiel ein. (rnz.de) Auch beim SV Rhenania Bottrop waren 52 Flüchtlinge beim Training zu Gast. (rhenaniabottrop.com) In Walschleben traten drei Mannschaften an, alle gemischt mit Spielern aus dem Erfurter Land, Eritrea, Syrien und Irak. (thueringer-allgemeine.de)  In Mainz ist ein Fußballprojekt der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung angelaufen. Zehn einheimische Jugendliche und ebenso viele jugendliche Flüchtlinge trafen sich jetzt zum ersten Mal beim Trainingsauftakt beim Mainzer Hobby-Verein FC Ente Bagdad. (swr.de) Zu einem außergewöhnlichen Fußballspiel kam es zwischen den sich mitten in der Vorbereitung auf die Verbandsstaffelsaison befindlichen B-Junioren des FC Rottenburg und jungen Flüchtlingen aus dem westafrikanischen Gambia, die auf dem DHL-Gelände in Wohncontainern untergebracht sind. (schwarzwaelder-bote.de) Der Verteidiger Christopher Trimmel hat Berliner Flüchtlingen 1. C Union-Kleidung übergeben. (berliner-kurier.de)

Mehrere Klubs melden Flüchtlingsteams zum Spielbetrieb

Der Sportverein ESV Neuaubing hat die erste Fußballmannschaft für Flüchtlinge in Bayern gegründet, die am Ligaspielbetrieb teilnimmt. Der Verein möchte das Angebot für Flüchtlinge ausbauen. (sueddeutsche.de) Auch von der FSV Tostedt-Todtglüsingen wurde jetzt für die 4. Kreisklasse West die erste Fußballmannschaft für den Punktspielbetrieb gemeldet, die ausschließlich aus Flüchtlingen besteht. (kreiszeitung-wochenblatt.de) Und seit der Gründung des SV Babelsberg 03-Flüchtlingsteams „Welcome United 03“ im letzten Sommer ist einiges passiert. Nach einem Jahr mit zahlreichen Freundschafts- und Testspielen sowie Turnierteilnahmen ist es nun an der Zeit, dass die Mannschaft endlich in den Ligabetrieb startet. (babelsberg03.de)Die Mannschaft des TSV Friedberg III besteht aus Asylbewerbern aus dem Senegal und Syrien – und die sagten nun bei zwei Vereinen „Danke“. (augsburger-allgemeine.de)

Rot-Weiss Essen und Fortuna Düsseldorf schenken Flüchtlingen Eintrittskarten

Der Viertligist unterstützt damit die Aktion, die die „Fußballszene Essen“ ins Leben gerufen hat: Tickets gab's für das Spiel gegen Erndtebrück. (derwesten.de) Flüchtlinge mit offenen Armen empfangen, Hilfsbedürftigen unter die Arme greifen, Neuankömmlinge willkommen heißen: Der Essener Amateurfußball will dabei nicht im Abseits stehen. (derwesten.de) Flüchtlinge sollen von ihrem schwierigen Alltag auch einmal abschalten können. Das dachte sich der Traditionsverein Fortuna Düsseldorf und lädt deshalb diesen Samstag 150 Flüchtlinge zum Heimspiel gegen Freiburg ein. (blickamabend.ch) Das Fußball-Oberligateam des SV Lichtenberg 47 lädt zum Heimspiel gegen Tennis Borussia Berlin am 29. August 50 Familien aus dem Flüchtlingsheim Bornitzstraße ein. (focus.de) Auch der SV Lippstadt 08 lädt ca. 150 Flüchtlinge aus der Notunterkunft an der Lipperoder Straße zum Heimspiel ein. (svlippstadt08.de) Die Wümme-Zeitung berichtet über den Besuch von jungen Flüchtlingen im Weserstadion. (weser-kurier.de)

Rassismus-Skandal bei Lazio Rom: Die rechte Gefahr aus der Kurve

Beim Champions-League-Spiel zwischen Lazio Rom und Bayer Leverkusen haben italienische Fans für einen Rassismus-Skandal gesorgt. Es war nicht der erste Fehltritt. Der europäische Fußballverband tut sich schwer im Kampf gegen Rechtsradikale. (rp-online.de) Igli Tare hat die rassistischen Fans von Lazio Rom nach dem Spiel gegen Leverkusen in Schutz genommen. Der Sportdirektor der Römer wehrt sich vehement gegen jegliche Vorwürfe. (n24.de) 11 FREUNDE berichtet über eine Gruppe von Antifaschisten, die sich der rechten Dominanz in der Curva Nord widersetzt und interviewt einen Gründer der  Gruppe „Laziale e Antifascista“. (11freunde.de)

BVB-Ultras im Visier der Neonazis

Die rechtsradikale Partei „Die Rechte“ provoziert gerne, sei es mit schwarz-gelben Wahlplakaten, mit Anfragen im Rat der Stadt oder mit unfreiwillig komischen Videos, die einen selbsternannten „Stadtschutz“ in Aktion zeigen. Die Neonazis wollen einschüchtern und auf sich aufmerksam machen. Doch nun könnten sie sich den falschen Gegner ausgesucht haben: die Ultras von Borussia Dortmund. (derwesten.de) Auch VICE Sports berichtet über die Auseinandersetzungen zwischen Dortmunder Ultras und Rechtsradikalen. (sports.vice.com)

VfR Aalen arbeitete mit NPD-Funktionär als Fanvertreter

Uwe Burkhardt, der Aufsichtsratsvorsitzende des VfR Aalen, hat sich nach verharmlosenden Äußerungen über die Teilnahme eines NPD-Funktionärs als Fanvertreter an einem Strategiegespräch des Vereins mit sofortiger Wirkung aus dem Aufsichtsrat des Fußball-Drittligisten zurückgezogen. (derwesten.de)

1. FC Heidenheim: Kein Platz für rechtsextreme Fans

Die Heidenheimer Zeitung fragt sich, wie es beim FCH mit rechtsextremen Strömungen aussieht. „Wir tunalles dafür, um nicht derart unterwandert zu werden und geben dieser Art Gedankengut keinerlei Plattform“, sagt der Fanbeauftragte Strauß. (swp.de)

Wiener Sportklub distanziert sich von Strache

Der FPÖ-Chef spielte in seiner Jugend bei dem Wiener Kult-Klub. Der distanziert sich nach Straches Auftritt im ORF-Sommergespräch aber deutlich von dem Politiker. (kleinezeitung.at) Der Verein twitterte ein Bild ihres Trikots mit „Refugees Welcome“-Aufdruck: Herr Strache, bevor Sie uns zu vereinnahmen versuchen: So sieht unser aktuelles Trikot aus! (twitter.com)

Bündnis Aktiver Fußballfans: Keinen Millimeter von antifaschistischem Standpunkt abgewichen

Seit 22 Jahren engagiert sich das „Bündnis Aktiver Fußballfans“ als vereinsübergreifender Zusammenschluss für Fanrechte und damit gegen ausufernde Kommerzialisierung und Repression. Genauso groß hat sich das Bündnis aber den Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung auf die Fahne geschrieben. Das gilt es nun offenbar noch einmal klarzustellen. (fanzeit.de)

Bahn erteilt gewaltbereiten Hooligans Zugverbot

Die Deutsche Bahn verbietet gewaltbereiten Hooligans die Zug-Anreise zu Fußballspielen. Demnach sollen zunächst 200 bis 300 Betroffene per Brief darüber informiert werden, dass sie von der Beförderung ausgeschlossen sind. (welt.de)

Nach Aufhebung der Stadionverbote: Kölner Boyz offenbar in Schlägerei verwickelt

Vor wenigen Tagen hatte der 1. FC Köln Stadionverbote gegen Mitglieder der Fangruppe Boyz aufgehoben. Nun soll es vor dem Bundesliga-Spiel gegen Wolfsburg erneut Ärger gegeben haben - und die "Boyz" stehen wieder unter Verdacht. (spiegel.de)

Fußballfans gegen Homophobie: Netzwerktreffen im Oktober in München

Save the date: Das nächste Netzwerktreffen und Mitgliederversammlung von Fußballfans gegen Homophobie findet vom 10. - 11.10.2015 in München statt. Mehr Infos und die Einladungen dazu folgen. (facebook.com)

Neonaziangriff auf Polizei in Halberstadt: Keine Spontanaktion +++ Fußballspiel in Berlin endet in Massenschlägerei mit antisemitischen und antimuslimischen Beschimpfungen +++ Homophobie: Brutaler Überfall auf zwei lesbische Frauen in Wien +++ Flüchtlinge: Merkel wird (endlich) deutlich

Neonaziangriff auf Polizei in Halberstadt: Keine Spontanaktion

In Halberstadt griffen Anhänger von „Die Rechte“ Polizeibeamte an. Zuvor hatten sie in Goslar gegen Zuwanderung demonstriert. „Lügenpresse“: Die Partei „Die Rechte“ streitet ab, Polizeibeamte angegriffen zu haben. Am Samstagabend sollen über 30 Anhänger der Kleinstpartei am Bahnhof in Halberstadt gezielt Beamte heftig angegangen sein. „Die Beamten mussten sich mit Schlagstöcken und Pfefferspray gegen die Angriffe wehren“, sagt ein Sprecher des Polizeireviers Harz. Gegen elf Verdächtige laufen Ermittlungen wegen schweren Landfriedensbruchs. Am Mittag waren Mitglieder von „Die Rechte“ um den Bundesvorsitzenden Christian Worch zuvor mit weiteren Mitstreitern in Goslar aufmarschiert. Auf dem Rückweg von Goslar stoppte ein Teil der Rechten in Halberstadt. In der sachsen-anhaltinischen Harzvorstadt führte die Gruppe vermeintlich spontan einen zweistündigen Aufmarsch mit Kundgebung durch – gegen „linke Gewalt“.  Am Bahnhof eskalierte die Situation, als die Rechten einen Regionalzug mit Fußball-Fans angreifen wollten. Die Polizei musste den Bahnhof absperren. Mit Fahnenstangen und Fußtritten sollen die Rechtsextremen an und im Bahnhof Beamte der Landesbereitschafts- und Bundespolizei sogleich angegriffen haben. Die Beamten blieben wegen der Schutzmontur unverletzt, sagt der Polizeipressesprecher.
taz

Fußballspiel in Berlin endet in Massenschlägerei mit antisemitischen und antimuslimischen Beschimpfungen

Auf dem Sportplatz in Berlin-Charlottenburg sollte am Sonntag eigentlich die Kreisklassen-Partie zwischen dem jüdischen Sportverein TuS Makkabi III gegen Meteor 06 III aus Wedding gespielt werden. Doch nachdem ein Makkabi-Spieler mit einem Fan der gegnerischen Seite aneinandergeriet, endete die Partie unsportlich. Eine Kreisklassen-Partie zwischen dem jüdischen Sportverein TuS Makkabi III und Meteor 06 III aus Wedding ist am Sonntag in Berlin in einer Massenschlägerei geendet. Insgesamt waren 21 Männer in die Auseinandersetzung auf dem Sportplatz an der Harbigstraße verwickelt, wie die Polizei am Montag mitteilte. Ausgangspunkt war ein Streit zwischen einem Makkabi-Spieler und einem Zuschauer der gegnerischen Mannschaft, wie ein Polizeisprecher rbb online sagte. Als weitere Spieler beider Mannschaften eingriffen, ist es zunächst zu wechselseitigen Beleidigungen, darunter auch zu antisemitischen und anti-muslimischen gekommen, die in einer Schlägerei endeten. Gegen vier Männer wurden Verfahren unter anderem wegen Beleidigung und Körperverletzung eingeleitet. Zwei Beteiligte wurden leicht verletzt.
rbb-Online

Homophobie: Brutaler Überfall auf zwei lesbische Frauen in Wien

Am Samtag hat sich im Bezirk Hernals in Wien ein gewalttätiger homophober Überfall gegen ein Frauen-Paar ereignet, wie Mariella Müller, Referentin der Grünen im Parlament für LGBT-Fragen berichtet. Freitag um kurz nach 22:00 Uhr wurden zwei Frauen im 17. Wiener Gemeindebezirk Opfer einer homophoben gewalttätigen Attacke. Die beiden Frauen haben sich auf der Straße geküsst und wurden daraufhin von einem Mann aus einer Vierer-Gruppe attackiert. Das berichtet die Grüne-Referentin im Parlament für LGBTIQ-Fragen, Mariella Müller. Die beiden Frauen waren am Weg zu ihrem Auto, als zunächst von der gegenüberliegenden Straßenseite eine volle Bierdose auf sie geworfen wurde, wo eine Gruppe von 4 Männern unterwegs war. Gleich darauf waren 2 Männer vor den beiden Frauen und einer der Männer schlug zunächst eine Frau ins Gesicht und darauf die zweite so heftig, dass diese gegen ein parkendes Auto geworfen wurde.
Thinkoutsideyourbox

Flüchtlinge: Merkel wird (endlich) deutlich

"Merkeln" bedeutet unter Jugendlichen "keine Äußerung von sich geben". In der Flüchtlingsfrage hat die Kanzlerin jetzt klare Worte gefunden. Merkel macht zwei Dinge sehr deutlich: Erstens ist sie entschlossen diese Krise anzupacken und auch neue Wege zu gehen. "Deutsche Gründlichkeit ist super, aber jetzt ist Flexibilität gefragt", sagt sie. Und sie ist zweitens nicht bereit, denen, die in den Flüchtlingen vor allem eine Gefahr sehen, Verständnis entgegenzubringen. "Es gibt keine Toleranz gegen die, die die Würde anderer Menschen infrage stellen", wendet sie sich an alle, die in den vergangenen Wochen Brandsätze auf Flüchtlingsheime geworfen oder davor demonstriert haben.  
Die Zeit
Spiegel Online

Joachim Herrmann bei "Hart aber fair": "Roberto Blanco ist ein wunderbarer N***"

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat bei Frank Plasberg eine rassistische Vokabel gebraucht. In den sozialen Netzwerken gab es Kritik. Am Dienstag rechtfertigte er sich. Bei seinem Auftritt in der WDR-Talkshow "Hart aber fair" hat sich Bayerns Innenminister Joachim Herrmann rassistisch über Roberto Blanco geäußert. Der Schlagersänger sei ein "wunderbarer N***, der den meisten Deutschen wunderbar gefallen hat", sagte Herrmann in der Sendung. Thema der Sendung war die steigende Zahl von Flüchtlingen in Deutschland. Tatsächlich ist das Wort "N***" diskriminierend und eine Beleidigung. So wurde unter anderem im vergangenen Jahr ein Rentner aus Nordbayern zu einer Geldstrafe in Höhe von 1800 Euro verurteilt, wie das Online-Portal der Nürnberger Nachrichten berichtete. Am Dienstagmorgen rechtfertigte sich Herrmann im ZDF-Morgenmagazin für seine Äußerung. Er betonte, die Formulierung sei eine Reaktion auf einen Einspieler gewesen, in dem ein Bayer gesagt habe, er wolle "N***" nicht in Deutschland haben. Herrmann bezeichnete diese Äußerung als "völlig inakzeptabel". "Ich verwende das Wort N*** sonst überhaupt nicht", sagte Hermann.
Die Zeit

Legida wieder auf Leipzigs Straßen

Nach kurzer Pause haben Legida und Pegida-Anhänger wieder auf Leipzigs Straßen demonstriert. Es kamen rund 300 Anhänger. Deutlich mehr Menschen gingen gegen Fremdenfeindlichkeit auf die Straße.
Mephisto976

"Die Rechte" in Rosenheim: Wenig Spielraum für Rechtsextreme

Am Samstag, den 29. August demonstrierte die rechtsextreme Partei Die Rechte in Rosenheim. Zuvor hatte Peter Meidl (Stellvertretender Kreisvorsitzender Die Rechte Rosenheim) wochenlang auf zahlreichen rechten Kundgebungen und Demos Werbung für „seine“ Demo in Rosenheim gemacht. Circa 100 Personen folgten seinem Aufruf und trafen wie immer unpünktlich am Bahnhof in Rosenheim ein. 
Reflektierter-Bengel.de
Vice.com

"Forstrock" in Jamel bei Wismar: Campino singt im Neonazi-Dorf gegen rechts

In Jamel bei Wismar leben fast nur Rechtsextreme – und die Lohmeyers. Bei ihrem Musikfestival erhielten sie nun prominente Unterstützung - von den "Toten Hosen".
Tagesspiegel
Die Welt

Dieser Neonazi hat in der Berliner S-Bahn auf Kinder uriniert

Ein Neonazi aus Neukölln urinierte in der Berliner S-Bahn auf zwei Kinder und beschimpfte die Familie fremdenfeindlich. Ein Reporterteam von Spiegel TV hat den Mann gefunden - und ihn mit seiner Tat konfrontiert. Offenbar ist er auch ein Mitläufer bei den Bärgida-Demos in Berlin.
Berliner Zeitung
B.Z.
Laut Zeugenaussagen öffnete der jüngere Angreifer die Hose und urinierte auf die Kinder im Alter von etwa 5 und 15 Jahren, während der andere sie bespuckte. Bei dem zweiten Angreifer, der die Opfer laut Zeugenaussagen angespuckt haben soll, soll es sich nach Informationen der Bild-Zeitung um den 37-jährigen Robert S. aus Templin (Uckermark) handeln. Zu dem Vorfall sagte er: „Das stimmt nicht, es wurde niemand angepinkelt. Mein Kumpel hat sich nur die Hose zugemacht, wir haben niemanden beleidigt oder angespuckt.“
Märkische Allgemeine Zeitung

Szenen der Flüchtlingskrise: Feuerwehrmann als Brandstifter

Nach dem Brandanschlag auf eine Unterkunft von Asylbewerbern in Salzhemmendorf sind weitere Einzelheiten der Tat bekannt geworden. So war einer der mutmaßlichen Attentäter Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr der niedersächsischen Kleinstadt. Das teilten der parteilose Bürgermeister Carsten Pommerening und die Leitung der Feuerwehr am Montag mit. Der 24 Jahre alte Mann habe sogar mitgeholfen, das Feuer zu löschen. Zuvor soll er in der Nacht zum Freitag gemeinsam mit einem 30-Jährigen und einer 23 Jahre alten Frau einen Molotowcocktail in das Gebäude geworfen haben. Eine Mutter aus Simbabwe und ihre drei Kinder blieben bei dem Angriff nur unversehrt, weil sie sich im Nebenzimmer befanden. Die Verdächtigen wurden am Wochenende verhaftet, die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen versuchten Mordes.
Süddeutsche Zeitung
FAZ
NDR

So tickt Heidenau: Die Guten, die Bösen und die Ängstlichen 

Man kann mit dem Finger auf Heidenau zeigen: Da ist er wieder, der rechte Sachsensumpf. Man kann aber auch genau hinsehen und erkennt im Sachsenspiegel das ganze Land. Unser Autor war eine Woche dort.
Die Welt

FC Ostelbien Dornburg: Sportbund schließt rechtsextremen Verein aus

Der FC Ostelbien Dornburg ist kein normaler Fußballverein. Fast alle Kicker haben rechte Weltanschauungen. Weil es bei Spielen immer wieder Attacken auf Gegner und volksverhetzende Sprüche gab, hat der Landessportbund Sachsen-Anhalt den Verein jetzt ausgeschlossen. Für manche eine längst überfällig Entscheidung.
Deutschlandfunk

Krawalle vor den Flüchtlingsheimen: Der Ossi will es leichthaben

Sind ausländerfeindliche Angriffe ein ost- oder ein gesamtdeutsches Phänomen? Beides, sagt ein Experte. Rassistische Übergriffe auf Asylunterkünfte sind kein ostdeutsches, sondern ein gesamtdeutsches Phänomen. Da sind sich zumindest die Ministerpräsidenten der ostdeutschen Bundesländer einig. Erwin Sellering, der SPD-Regierungschef von Mecklenburg-Vorpommern, warnt gar vor einer neuen Ost-West-Debatte. Dem stimmt der Rechtsextremismusexperte Torsten Hahnel zu. Und doch mahnt der Mitarbeiter beim Demokratieverein „Miteinander“ in Halle: „Rechtsextremismus ist ein gesamtdeutsches Problem. Aber man muss dabei die ostdeutsche Spezifik erkennen, sonst verleugnet man die Ursachen.“
taz

Experte Oliver Decker sieht Süd-Nord-Gefälle

Osnabrück. Nach Einschätzung des Sozialpsychologen Oliver Decker, Leiter der seit 2002 erscheinenden "Mitte"-Studien der Universität Leipzig zur rechtsextremen Einstellung in Deutschland, ist Fremdenfeindlichkeit ein gesamtdeutsches Problem. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) sagte Decker: "In Deutschland gibt es ein generelles Problem mit Fremdenfeindlichkeit und Rassismus. Allerdings ist die Ausprägung von ausländerfeindlichen Einstellungen in Ostdeutschland stärker als im Westen." Ressentiments gegenüber Migranten seien sowohl im Osten als auch im Westen verbreitet, erklärte Decker weiter. "In Ostdeutschland würde ein Drittel der Bevölkerung solchen allgemein Vorurteilen zustimmen, im Westen etwa ein Viertel." Zudem gebe es ein Süd-Nord-Gefälle: "So leben etwa in Bayern mehr Menschen mit fremdenfeindlichen Einstellungen als in Norddeutschland", so Decker.
Presseportal.de

Rechtsextreme attackieren jetzt auch die Polizei

Eine neue Qualität von Gewalt - Fließt "Heidenau" in das NPD-Verbotsverfahren ein? Politik und Sicherheitsbehörden schlagen Alarm: Der Verfassungsschutz warnt vor einer "neuen Dimension der Gewalt", sieht im Auftreten und in der Strategie von Rechtsextremisten im sächsischen Heidenau eine neue Qualität. Ziele der Angriffe seien immer häufiger ganz bewusst Polizisten, hieß es aus Sicherheitskreisen. "Neu ist die Brutalität und die Bereitschaft, Polizisten zu attackieren", erklärte der Präsident des sächsischen Verfassungsschutzes, Gordian Meyer-Plath. Hätten Rechtsextremisten in der Vergangenheit darauf gesetzt, gegenüber der Staatsgewalt als "Saubermänner" zu wirken, setzten sie jetzt verstärkt auf offene Angriffe auf die Polizei. Im sächsischen Heidenau waren in der vergangenen Woche bei Ausschreitungen und Attacken gegen ein Flüchtlingsheim rund 30 Polzisten verletzt worden.
RNZ

SBH-Gida: Jetzt nimmt Pegida die Flüchtlinge ins Visier

Am 13. September soll eine neue Kungebung in Villingen stattfinden. Ziemlich genau drei Monate nach der vorläufig letzten, völlig missratenen Kundgebung plant der regionale Pegida-Ableger SBH-Gida einen neuen Versuch: Er hat für Sonntag, 13. September, um 15.15 in der Villinger Fußgängerzone (Latschariplatz“) ihre neunte Veranstaltung in der Doppelstadt angekündigt.
NRWZ

"Pegida" als reine Privatsache? Eltern sehen Gesprächsbedarf mit Lehrer

Lehrer an der Schwarmstedter KGS sorgt mit seiner Facebook-Seite bei Eltern für Gesprächsbedarf. An der Kooperativen Gesamtschule (KGS)  in Schwarmstedt startet das neue Schuljahr jedoch nicht ganz unbeschwert. Denn in der unterrichtsfreien Zeit gab es für die Schulleitung neben der Stundenplanerstellung und Klassenaufteilung auch noch eine andere „Baustelle“ zu bearbeiten: Ein Lehrer an der Wilhelm-Röpke-Schule sorgt bereits seit Längerem für Aufregung, weil er auf seiner privaten Facebook-Seite den Eindruck vermittelt, dass er Anhänger von umstrittenen Organisationen wie Pegida und deren hannoverschen Ableger  ist.
WZ-net

"Verzeihen Sie, ist das hier das Pegida-Freibad?"

"Wir sind nicht Neukölln! Super.Kein Kopftuch hier gesehen und alles entspannt!": Pegida empfiehlt ein Dresdner Freibad. Auf der Suche nach der Wahrheit hinter einem rassistischen Facebook-Beitrag.
Die Welt

Wie man sich als Bürger gegen Rechtsextremismus wehren kann

"Aufstehen gegen Rechtsextreme" fordern Promis und Politiker. Doch wie funktioniert das im Alltag und jenseits großer Bühnen? Experten geben Tipps. Udo Lindenberg will, dass "wir uns gemeinsam erheben", Toten-Hosen-Frontmann Campino fordert, dass "die Gesellschaft dagegenhält". Zahlreiche Promis haben in den vergangenen Tagen dazu aufgerufen, Rechtsextreme in die Schranken zu weisen. Doch wie funktioniert das im Alltag, jenseits großer Bühnen?
WAZ.de

36-Jähriger wegen Volksverhetzung auf Facebook verurteilt

Christian A. hat eine Facebook-Gruppe mit dem Namen "gegen das Asylhaus an der Bayernkaserne" gegründet. Ein Nutzer machte Anspielungen auf das Konzentrationslager Dachau. A. verfasste darauf einen zustimmenden Kommentar. Weil A. in den Augen der Staatsanwaltschaft für diese Gruppe verantworlich war, wurde er wegen Volksverhetzung verurteilt.
Süddeutsche Zeitung

Übelste antisemitische Facebookposts: 37-Jähriger wegen Volksverhetzung angeklagt

Ein ebenso ungewöhnlicher wie abstoßender Fall von übelster antisemitischer Hetze via Facebook wird ab dem heutigen Dienstag vor dem Amtsgericht Fulda verhandelt. Angeklagt wegen Volksverhetzung ist ein 37-Jähriger aus Fulda . Laut Oberstaatsanwaltschaft Lars Streiberger, Dezernent für politische Straftaten, hat der Angeklagte im Oktober 2014 in seinem allgemein öffentlich zugänglichen Account auf Facebook ein Schreiben verfasst, in dem er zum Ausdruck bringen wollte, dass er sich wünscht, dass eine Frau Jennifer P., welche jüdischen Glaubens ist, mittels des Giftgases „Zyklon B“ getötet werden solle. In einer weiteren Passage dieses Schreibens wollte der Angeklagte zum Ausdruck bringen, dass er mit dem Mord der Nationalsozialisten an 6 Millionen Juden einverstanden sei. In einem weiteren Schreiben vom Januar 2015 veröffentlichte der Angeklagte wiederum in seinem allgemein öffentlich zugänglichen Facebook-Account einen Text, in dem er androht, in der Zukunft eine Vielzahl von „Untermenschen“ zu töten bzw. schwerst zu verletzen. Zur Anzeige gebracht wurden diese Einträge offenbar nicht von der mit dem Tod bedrohten, beschimpften und beleidigten Frau, sondern von einem unbeteiligten Dritten.
Osthessen-News.de

Keine Panik! Soli-Konzert für Flüchtlinge in Berlin ohne Xavier Naidoo

Am 04. Oktober soll in Berlin ein Soli-Konzert mit Top-Künstlern gegeben werden: Udo Lindenberg hat sich angekündigt, Herbert Grönemeyer will laut Berliner Zeitung kommen, ebenso Peter Maffay, Campino von den Toten Hosen, Sido, Andreas Bourani – und Xavier Naidoo. “Liebe Leute KEINE PANIK das war eine Fehlinfo – Xavier Naidoo ist NICHT dabei am 4.10.! LG vom Panikteam”, lautete kurze Zeit später die Antwort auf der Facebook-Seite von Udo Lindenberg – nachdem sich sehr viele Fans “verständnislos bis entsetzt” gezeigt hatten.
Rheinneckarblog

Die Vorbilder der dunkeldeutschen Denker

Der rechte Hass auf Flüchtlinge, etablierte Politiker und Medien kommt nicht von ungefähr. Er ist Ausdruck einer langfristigen Strategie mit Wurzeln in den 1920er Jahren.
Die ZEIT

Brandenburg: 28-Jähriger festgenommen - 35 Verletzte durch Pfefferspray in Massower Flüchtlingsheim +++ Berlin: Rechtsextremer greift Polizist in S-Bahn an +++ Merseburg: Rassistischer 29-Jähriger bedroht zwei Männer +++ Salzhemmendorf: Die unauffälligen Neonazis von nebenan?

Brandenburg: 28-Jähriger festgenommen - 35 Verletzte durch Pfefferspray in Massower Flüchtlingsheim

Nach einer Attacke mit Pfefferspray in einem Flüchtlingsheim im brandenburgischen Massow ist ein 28-Jähriger festgenommen worden. Rund 35 Bewohner der Unterkunft erlitten bei dem Vorfall Reizungen der Atemwege und Augen; 14 Menschen kamen ins Krankenhaus. Der Tatverdächtige - ein Bauarbeiter aus Sachsen, der an der Unterkunft arbeitete - stand offenbar unter Drogen. In einem Asylbewerberheim in Massow (Dahme-Spreewald) sind am Dienstag zahlreiche Bewohner durch Pfefferspray verletzt worden. 14 Menschen wurden in Krankenhäusern behandelt. Ein 28-Jähriger wurde am Abend vorläufig festgenommen; er steht im Verdacht, das Reizgas versprüht haben. Nach Polizeiangaben vom Mittwoch handelt es sich bei dem Festgenommenen um einen Mann aus Sachsen. Er ist demnach bei einer Baufirma angestellt, die in der Asylbewerberunterkunft an Baumaßnahmen beteiligt ist. Laut Polizei wohnt der 28-Jährige zurzeit in einem Hotel vor Ort, in dem auch Asylbewerber untergebracht sind. Daher habe er legalen Zugang zu dem gesicherten Objekt gehabt, hieß es. Über ein Motiv gibt es noch kein Angaben.
rbb

Berlin: Rechtsextremer greift Polizist in S-Bahn an

Ein 27-Jähriger äußert in der Berliner S-Bahn am Telefon rechtsradikale Parolen. Als ihn ein Bundespolizist deshalb kontrollieren will, wird er gewalttätig. Die Parolen äußerte ein 27-Jähriger am Telefon in der S3 von Friedrichshagen nach Ostkreuz, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Der Mann würgte den Polizisten und versuchte, ihn mit einem Faustschlag zu verletzen. Ein Zeuge half, den Angreifer zu überwältigen. Der Vorfall ereignete sich am Montagmittag.
Berliner Zeitung

Merseburg: Rassistischer 29-Jähriger bedroht zwei Männer

Ein 29-Jähriger hat zwei türkische Männer in Merseburg (Saalekreis) fremdenfeindlich beleidigt und mit einem Messer bedroht. Die 19 und 21 Jahre alten Opfer blieben unverletzt, wie ein Polizeisprecher in Halle am Mittwochmorgen sagte. Der 29-Jährige pöbelte zunächst die beiden auf dem Gelände eines Supermarkts an. Mit einem Messer drohte er ihnen zudem. Die Polizei konnte dem Mann kurze Zeit später die Waffe abnehmen. Ein Alkoholtest bei ihm ergab einen Wert von 0,9 Promille.
mz-web.de

Salzhemmendorf: Die unauffälligen Neonazis von nebenan?

Screenshot der Facebook-Seite eines mutmaßlichen Brandstifters.  Auf Facebook veröffentlichen die mutmaßlichen Brandstifter auch Bilder, die sie in martialischer Pose zeigen. Nach dem Anschlag in dem beschaulichen Weserberglandort Salzhemmendorf lautet die Frage: Gab es Anzeichen für die rechten Umtriebe der Attentäter? Heutzutage marschieren nicht alle, die eine rechte oder rechtsextremistische Gesinnung haben, mit einschlägigen Symbolen durch die Gegend. Wes' Geistes Kind mancher Mitbürger ist, verrät manchmal ein Blick in die digitale Welt der sozialen Netzwerke. Die Informationen zu den mutmaßlichen Attentätern sind im Internet frei zugänglich. Hätte die Gefahr eines Brandanschlags erkannt werden können?
NDR

Umtriebige Szene im Weserbergland, wo Salzhemmendorf liegt

Nach dem Mordanschlag auf Flüchtlinge im niedersächsischen Salzhemmendorf (Kreis Hameln-Pyrmont) sitzen zwei Rechtsextremisten und eine Frau in Haft. Kurz nach der Tat sprach die Polizei von „keine Erkenntnisse über eine gefestigte rechte Szene“ in der Region – ein üblicher Reflex im Weserbergland, wenn es um Neonazi-Strukturen geht.
Blick nach rechts

Sondersitzung des Landtags nach Heidenau: Sachsens Regierungschef warnt vor Hass

Rassisten heizen in Sachsen immer wieder die Stimmung gegen Asylbewerber an. Ministerpräsident Tillich, dessen CDU-Regierung wegen einer zu nachlässigen Haltung gegen Rechts in der Kritik steht, reagierte jetzt (!) im Landtag. Er verurteilte die Ausschreitungen von Heidenau deutlich. "Hier erheben sich Menschen über Menschen", sagte der Ministerpräsident zu Beginn einer Sondersitzung des Landtags zur Asylpolitik. "Es wurden nicht verhandelbare Grenzen überschritten. Dafür gibt es kein Verständnis, keine Toleranz." Dagegen müsse es den Aufstand aller im Land geben. "Eine enthemmte Minderheit besudelt und beschämt unser ganzes Land. Rassisten und Staatsfeinde haben Mitmenschen angegriffen, terrorisiert und verängstigt." Weiter erklärte Tillich: "Hass zerstört Frieden, Hass zerstört Freiheit. Hass zerstört Demokratie und Gemeinschaft. Und Hass zerstört Wohlstand. Hass macht einsam und arm."
Spiegel
MDR
SZ-Online
ZEIT

Mecklenburg-Vorpommern: NPD-Abgeordnete dürfen Flüchtlingsheim besuchen

Das Innenministerium von Mecklenburg-Vorpommern hatte der NPD-Fraktion den Besuch einer Asylbewerberunterkunft verboten. Unter Auflagen dürfen Abgeordnete nun dorthin. NPD-Abgeordnete dürfen unter Auflagen die Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Horst in Mecklenburg-Vorpommern besuchen. Das Schweriner Innenministerium habe mit seiner Weigerung die verfassungsrechtlich garantierten Abgeordnetenrechte verletzt, teilte das Landesverfassungsgericht in Greifswald mit. Den Abgeordneten stehe im Grundsatz ein "(Selbst)informationsgewinnungsrecht" zu, entschied das Verfassungsgericht. Der Innenminister sei allerdings berufen, die näheren Einzelheiten eines Besuchs festzulegen. Die NPD-Landtagsfraktion und Abgeordnete hatten gegen das Innenministerium geklagt, das ihren Mitgliedern den Zutritt verweigert hatte. Die Partei hatte ihre Klage damit begründet, dass Landtagsabgeordnete "das Recht haben, das Treiben der Regierung zu kontrollieren". Landesinnenminister Lorenz Caffier (CDU) sagte, das Ministerium werde nun selbst festlegen, wann und in welcher Weise ein Besuch einzelner NPD-Politiker möglich sei. Das Verbot habe sich gegen die Fraktion als Ganzes gerichtet. "Sollten jetzt einzelne Abgeordnete der NPD-Landtagsfraktion einen Antrag auf einen Besuch der Erstaufnahmeeinrichtung stellen, werden wir diesen sorgfältig prüfen, denn nur Abgeordneten, und nicht ihren Fraktionsmitarbeitern, wurde ein Zugangsrecht eingeräumt", sagte Caffier.
Die ZEIT

Rassismus belastet die ostdeutsche Wirtschaft

Die rassistische Stimmung in Ostdeutschland wirkt sich auf die Wirtschaft aus. Besorgte Nachfragen von Investoren und Fachkräften nähmen zu, berichten Politiker. Führende Landespolitiker und Unternehmer aus Ostdeutschland haben vor schwerwiegenden Folgen der Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte für die regionale Wirtschaft gewarnt. Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) sagte der Zeitschrift Super Illu mit Blick auf die Ausschreitungen in Heidenau, es sei eine "wirtschaftliche Katastrophe, wenn durch Fremdenhass das moderne, weltoffene Bild Sachsens ins Gegenteil verkehrt wird". Die kritischen Fragen von Investoren und ausländischen Fachkräften, die um ihre Sicherheit besorgt seien, nähmen zu.
Die ZEIT

Pegida, AfD und NPD in Sachsen: "Die CDU bei uns ist antidemokratisch eingestellt"

Andreas Vorrath recherchiert zu rechten Strukturen in Sachsen. Im Interview spricht er über den Freistaat als Pegida-Kernland und fehlende Abgrenzung der CDU.

Tagesspiegel

Doch, der Rassismus ist ein Ost-Problem

Im Westen sind Rassismus und Antisemitismus geächtet. Der Osten aber ist frech xenophob. Die Feiern zum 25. Jahrestag der deutschen Einheit dürfen nicht verdruckst diese Unterschiede verschweigen. Guter Debattenbeitrag von Thomas Schmid.
Die Welt
Zahlen dazu hier bei Die Welt, Analyse Spiegel

Bad Lobensteiner mit Initiative gegen Nazi-Hetze vor Märkten

Der Nazi-Aufmarsch am 22. August vor einem Einkaufsmarkt neben der zum Flüchtlingsheim umfunktionierten ehemaligen Polizeistation in Bad Lobenstein hat zu einer Online-Petition geführt. Der 37-jährige Initiator will ­erreichen, dass fremdenfeindliche Hetze an Einkaufszentren untersagt wird.
OTZ

Verfassungsschutzpräsident Maaßen warnt vor neuen Gefahren des Rechtsterrorismus

Deutliche Worte von Verfassungsschutzpräsident Maaßen: Im stern-Interview schließt er nicht aus, dass sich Gruppen bilden, die dazu bereit sind, rechtsextremistische Anschläge zu verüben.
Stern.de

Der Rechtsextremismus ist in Heidenau wie ein Pilzgeflecht

In Heidenau steht ein Hotel, das "Reichskrone" heißt. Der schlichte Altbau hat im Internet sehr gute Bewertungen, die Gäste schätzen Sauberkeit und Ordnung und die Nähe zur Elbe. Gegenüber vom Hotel steht ein Autohaus, daneben eine Schule. Die Welt ist in der sächsischen Kleinstadt zwar nicht sonderlich schön, aber sie war aus Sicht von Einwohnern und Urlaubern zumindest lange in Ordnung. "Bis das Theater losging", sagt Sylvia Fritzsche, Vize-Geschäftsführerin des Hotels. Mit dem Theater meint die 29-Jährige die Ausschreitungen rund um eine Flüchtlingsunterkunft vor etwas mehr als einer Woche.
Berliner Morgenpost

TV-Nachlese "Menschen bei Maischberger": Käßmann: "Mit dem Begriff 'Pack' kommen wir nicht weiter"

Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte, die Ausschreitungen von Heidenau – Sandra Maischberger diskutierte mit ihren Gästen über das Thema Rassismus. Einig waren sich alle, dass man diese Menschen nicht als "Pack" bezeichnen dürfe – und in ihrer scharfen Kritik an AfD-Politiker Alexander Gauland.
RP-Online

Hinhören, ernst nehmen und reagieren – Rechtsextreme locken junge Anhänger mit Gemeinschaftsgefühl und Sicherheit

Brandanschläge, Kundgebungen und Hetzkampagnen. Initiative für Umweltschutz, Hilfe für Hochwasser-Betroffene und soziales Engagement in Feuerwehren oder Fußballclubs. Die erste Aufzählung erinnert an rechtsextreme Gewalttaten und Aktivitäten, die zweite zeichnet ein positives Bild. Vor allem aber diesen Weg nutzen Neonazis immer häufiger, auch im Raum Niederbayern, um akzeptiert zu werden. Und neue Anhänger zu gewinnen - vor allem junge Anhänger. Infos zur lokalen Szene und Hilfe für Betroffene bietet die Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus. Die Initiative ist Teil des Bundesnetzwerks "Bayern gegen Rechtsextremismus", das im Bayerischen Jugendring angesiedelt ist und vom Bundesprogramm "Demokratie Leben - Aktiv gegen Rechtsextremismus Gewalt und Menschenfeindlichkeit" finanziert wird. Julia Eder, Leiterin des Bereichs Niederbayern, erklärt im Gespräch, wie Neonazis junge Anhänger gewinnen und wie Freunde oder Eltern darauf reagieren sollen.
Idowa

Tag der Deutschen Patrioten: "Polizei rüstet zur Neonazi-Demo"

Neonazis, Hooligans und Skinheads wollen Hamburg zum Schauplatz einer gruseligen Machtdemonstration gegen den Islam, Flüchtlinge und „Multikulti“ machen: Zum „Tag der deutschen Patrioten“ werden am 12. September Tausende Ewiggestrige erwartet.
Mopo

Braune Aktionsdichte in Thüringen

Die Neonazi-Szene in Thüringen trägt  flüchtlingsfeindliche Hetze verstärkt auf die Straße – und radikalisiert sich weiter. Seit Beginn des Jahres halten Rechtsextremisten aus dem Zusammenschluss „Thüringen gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Thügida) die Zivilgesellschaft des Freistaats auf Trab. Daneben existieren zahlreiche Tarninitiativen, die Stimmung gegen Flüchtlinge und Asylbewerber machen. Nun sprang der ehemalige NPD-Landesvorsitzende Patrick Wieschke auf den rassistischen Aktionszug auf und mobilisierte für einen Aufmarsch im nördlichen Stadtteil seines Wohnorts Eisenach. Für seine Propaganda hatte Wieschke dort „eine Belagerung von Asylbetrügern“ ausgemacht, weswegen „Diebstähle, sexuelle Belästigung, Körperverletzungen, Lärm und Sachbeschädigungen“ an der Tagesordnung seien. Bei der Polizei stieß diese Behauptung auf Befremden, denn sie registriert in Eisenach-Nord „keine Auffälligkeit bei Straftaten“. Trotzdem halluziniert Wieschke „westdeutsche Zustände“ herbei, die es zu verhindern gelte und fordert „Asylflut stoppen“.
Blick nach rechts

Viele Fragen bleiben unbeantwortet: Hitzige Diskussion zu den Ereignissen am 1. Mai in Saalfeld

Gemeinsame Strategien für ein weltoffenes und sicheres Saalfeld sollten am Montagabend auf einer Podiumsdiskussion nach Auswertung der Fehler am 1. Mai erörtert werden. Doch soweit kam es nicht.
OTZ

Mehr zum Neonazi aus Sömmerda, der auf Kinder in Berliner S-Bahn uriniert hat

Christoph S. war in seinem Element. Er brüllte „Heil Hitler!“ durch das Zugabteil, faselte etwas von „Herrenrasse“, der er sich wohl angehörig fühlt, und hatte sein „arisch-doitsches“ Blut auch schon ordentlich mit Alkohol verdünnt.
„Verpisst euch, scheiß Asylantenpack“, blökte er noch. Dann fummelte der 32-Jährige an seiner Hose herum und urinierte auf zwei ausländische Kinder, die mit ihrer Mutter in der Berliner S-Bahn saßen. Zeugen riefen gleich die Polizei, und die war flugs zur Stelle. Als sie Minuten später festgenommen wurden, hatten Christoph S. und sein Kumpan jeweils etwa zwei Promille „Stoff“ getankt. Seither gilt Christoph S. aus Sömmerda als einer der dämlichsten und widerlichsten Neonazis Deutschlands. Als die DDR 1989 zusammenbrach, begann für Christoph S. ein neuer Lebensabschnitt. Der Sechsjährige wurde in der Grundschule Guthmannshausen eingeschult. Danach lief für das jüngste von drei Kindern der Familie S. nichts mehr normal.
Thüringer Allgemeine

NSU-Prozess geht weiter: Neonazis im Bürgergewand

Der NSU-Prozess geht weiter. Er zeigt, wie schwierig der Kampf gegen Rechtsextreme ist. Manche Zeugen treten in München auf wie die Menschen in Heidenau. Durch dieses Milieu konnte sich die Terrorzelle bestärkt fühlen.
Süddeutsche Zeitung

Neonazis auf Facebook: Die Justiz löst es nicht allein

Spätestens seit den Ausschreitungen in Heidenau Ende August ist klar, dass die rechten Kräfte in Deutschland Morgenluft wittern. Fast jede Woche gibt es neue Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte, zuletzt wurde in Niedersachsen sogar eine Brandbombe in eine von einer Familie bewohnte Wohnung geworfen, in Dortmund patrouillieren Rechtsradikale in der U-Bahn oder auf Schwulenparkplätzen, und mittlerweile nimmt sogar der Verfassungsschutz die Möglichkeit ernst, dass sich neue rechtsterroristische Netzwerke bilden könnten. Vice redet mit einem Rechtsanwalt, der zwar die falschen Schlüsse zieht und dafür plädiert, Neonazis auf Facebook einfach hetzen zu lassen, aber es ist nicht uninteressant, wie er erläutert, warum so viel Rassismus auf Facebook nicht als Volksverhetzung gilt und warum Justiz allein auch nicht die Lösung ist.
Vice.com

Erleichterung über Ausschluss des FC Ostelbien

Nach dem Spielbetrieb-Ausschluss des von Rechtsextremisten durchsetzten FC Ostelbien Dornburg ist die Erleichterung bei den anderen Fußball-Kreisligisten groß. "Das ist ein gutes Zeichen.
SWP

"Ist die Angst vor Fremden normal oder rassistisch?""Das ist keine Angst"

Jeden Dienstag und Freitag beantwortet MDR INFO eine Frage in der Flüchtlingsdebatte. Diesmal geht es um die Grenze zwischen Angst vor Unbekanntem und Rassismus.Angst vor Fremden und Fremdem überhaupt steckt tief in uns allen. Vorsicht, Skepsis und Angst vor Ungewohntem oder Unbekanntem ist beim Überleben wichtig. Das weiß auch Psychologe Prof. Andreas Beelmann von der Uni Jena. Für ihn hat das, was wir jetzt erleben, aber nichts mit dieser Vorsicht oder dieser Angst zu tun: "Es sind andere Phänomene, die dort stattfinden, die wir in der Psychologie mit dem Begriff des Vorurteils belegen."
MDR

Berlin: Als “N****” beschimpft, bedroht – und was macht die Polizei? +++ Pritzwalk: Marokkanerin in Zug rassistisch beschimpft +++ Jena: Zwei Anzeigen wegen rassistischer Übergriffe +++ Neonazi soll als Wachmann in Heidenau gearbeitet haben.

Berlin: Als “N****” beschimpft, bedroht – und was macht die Polizei?

Dreyani A. aus Weißensee wird seit gut einem Jahr regelmäßig von zwei Nachbarn rassistisch beleidigt. Sie drohten ihm sogar mit dem Tod. Die Polizei nahm lediglich seine Personalien auf. Der 26-jährige Azubi aus Weißensee lebt in ständiger Angst. Dreyani A.* wird seit gut einem Jahr regelmäßig von zwei Nachbarn rassistisch beleidigt. Schon beim Einzug fingen die Probleme an. “Als wir die Sachen in die Wohnung reinräumten, sagten sie: “Hier zieht wieder ein Köter ein, erinnert sich der Berliner. Im Juli, so A.*, weiter drohten sie ihm mit einem Baseball-Schläger. Die Polizei kam, beschlagnahmte die Keule, schrieb Anzeige, doch weiter passierte nichts. Am 22. August feindeten die beiden den gebürtigen Jamaikaner in einem Supermarkt nahe der Wohnung wieder massiv an: „Scheiß N****! Verpiss dich, du Bananenpflücker! Heute Nacht jagen wir dir eine Kugel durch den Kopf!“ Dreyani A.* rief erneut die Polizei, wartete über eine Stunde, bis der Funkwagen eintraf. Doch die Beamten nahmen lediglich seine Personalien auf. Dann soll einer der beiden soll gesagt haben: „N****? Das ist doch keine Beleidigung.“ Ist es laut diversen Gerichtsurteilen allerdings doch.
B.Z.

Pritzwalk: Marokkanerin in Zug rassistisch beschimpft

Eine 23 Jahre alte Marokkanerin ist im Prignitz-Express von Wittenberge nach Pritzwalk rassistisch beschimpft worden. Laut Polizei unterhielt sich die Frau in dem Zug auf Arabisch. Dies missfiel einem 36-Jährigen, der die Frau dann rassistisch beschimpfte und ihr Gewalt androhte. Die 23-Jährige schaltete die Zugbegleiterin ein, die die Polizei rief. Am Bahnhof Pritzwalk wurde der Mann von Polizisten aus dem Zug geholt. Ein Atemalkoholtest ergab mehr als 2,4 Promille.
Berliner Morgenpost

Jena: Zwei Anzeigen wegen rassistischer Übergriffe

Einem 25-jährigen Inder wurde am Dienstagmittag am Leutragraben der Turban vom Kopf gestoßen. Er wartete an der Ampel vor dem Finanzamt in Richtung Ernst-Abbe-Platz. Auf der anderen Straßenseite standen dem jungen Mann und seiner Freundin zwei Männer und eine Frau gegenüber, die mit dem Finger auf ihn zeigten und sich offenbar über ihn lustig machten. Beim Überqueren der Straße schlug einer der Männer dem Opfer dann seinen Turban vom Kopf. Bei dem Opfer handelt es sich um einen Sikh, zu dessen Glauben es gehört, die Haare zu verbergen. Für ihn stellt die Handlung eine tiefe Verletzung dar. Nicht ausgeschlossen werden kann ein Zusammenhang zu einer weiteren Handlung, die sich kurz vorher gegen 12 Uhr auf dem Ernst-Abbe-Platz abspielte. Eine 29-jährige Südafrikanerin zeigte telefonisch bei der Polizei an, dass sie dort an den Tischen beleidigt und mit einer Bierflasche beworfen wurde. Die Flasche verfehlte sie aber, sodass sie keine Verletzungen davon trug. 
JenaTV

Neonazi soll als Wachmann in Heidenau gearbeitet haben

Rund 600 Menschen leben in der Flüchtlingsunterkunft in Heidenau, die von Rechtsradikalen attackiert wurde. Einer der dort eingesetzten Wachmänner soll laut "Süddeutscher Zeitung" Hooligan und Neonazi sein. Einer der Wachmänner, die die Flüchtlingsunterkunft im sächsischen Heidenau geschützt haben, soll bekennender Neonazi und Hooligan sein. Nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" hat das Antifa Recherche Team Dresden (ART) Philipp B. am Tor der Erstaufnahmeeinrichtung erkannt. Im Internet soll sich der 22 Jahre alte Mann demnach immer wieder zur NPD bekannt und Flüchtlinge als "Asylschmarotzer" beschimpft haben, er soll zudem "Kastration und Zwangsausweisungen" für kriminelle Ausländer befürwortet haben. Das für die Sicherheit eingesetzte Unternehmen Securitas Holding GmbH bestätigte dem Blatt gegenüber den Fall: Philipp B. sei bei einen Subunternehmer beschäftigt, der zur Unterstützung nach Heidenau bestellt worden war. "Wir untersuchen den Fall. Wir haben bereits reagiert und den Mann vom Objekt abgezogen", sagt Securitas-Sprecher Bernd Weiler laut "Süddeutscher Zeitung". Das polizeiliche Führungszeugnis des Mannes sei einwandfrei gewesen.
Süddeutsche Zeitung
Spiegel Online
Tagesschau

Salzhemmensdorf: Auch der Feuerwehr-Jugendwart ist NPD-Fan und musste nun zurücktreten

Nach dem Brandanschlag auf ein Flüchtlingsheim in Salzhemmendorf (Kreis Hameln-Pyrmont), in den ein rechtsgerichteter Feuerwehrmann verwickelt sein soll, ist jetzt der Jugendwart der Wehr zurückgetreten. Der Mann habe die rechtsextreme NPD bei Facebook mit „gefällt mir“ markiert, sagte Bürgermeister Clemens Pommerening (parteilos) am Donnerstag. Die „Deister- und Weserzeitung“ hatte berichtet, dass der Jugendwart in dem sozialen Netzwerk auch mit einem örtlichen Neonazi befreundet war und Rechtsrock-Bands markiert hatte. „Das sind Dinge, die wir nicht akzeptieren können“, sagte Pommerening. Ein 24 Jahr alter Feuerwehrmann aus Salzhemmendorf soll in der Nacht zum vergangenen Freitag zusammen mit einem 30-Jährigen und einer 23 Jahre alten Frau einen Molotowcocktail in eine von 40 Menschen bewohnte Flüchtlingsunterkunft in Salzhemmendorf geschleudert haben. 
Kreiszeitung

Hannelore Kraft: Null Toleranz für rassistischen Hass

NRW-Ministerpräsidentin will nicht zwischen „richtigen“ und „falschen“ Flüchtlingen unterscheiden. Opposition wirft ihr Planlosigkeit vor. Das Treffen mit der geflüchteten schwangeren Krankenschwester aus Albanien in einem NRW-Aufnahmelager hat Hannelore Kraft sichtlich aufgewühlt. Nach dem Asylgesetz hat die junge Mutter vom Balkan kaum Chancen auf ein Bleiberecht. „Es kann nicht um richtige oder falsche Flüchtlinge gehen“, wagt sich die Ministerpräsidentin im Landtag weit vor und fordert mehr Aufnahmemöglichkeiten für Flüchtlinge vom West-Balkan über ein neues Einwanderungsgesetz.
WAZ

Ist rechtsextremistische Hetze im Netz schuld an den Anschlägen?

Die Zahl der Anschläge auf Flüchtlingsheime ist in diesem Jahr stark gestiegen. Die Behörden gehen deshalb der Frage nach, ob es sich um spontane Einzeltaten handelt - oder ob sie von Rechtsextremisten über das Internet gesteuert werden.
FAZ

Facebook, das Hass-Netzwerk

Für Rechtsextremisten war es nie so einfach, ihre Botschaften zu verbreiten wie über Facebook. Sie nutzen das soziale Netzwerk, um in aller Öffentlichkeit gegen Flüchtlinge mobil zu machen. Wir haben einschlägige Facebook-Seiten gegen Flüchtlingsheime in Brandenburg genauer untersucht.
MAZ

Hasspostings: Facebook nimmt Stellung

ZAPP hat Facebook um Stellungnahme zum Thema Hassposting gebeten - und Antwort erhalten. Hier die Antworten in voller Länge.
NDR

Rassismus im Internet: So lässt sich rassistische Hetze in sozialen Netzwerken bekämpfen

Es wird gehetzt, gepöbelt und zu Gewalt gegen Asylbewerber aufgerufen: Die sozialen Netzwerke Facebook, Twitter und Co. werden immer häufiger zu Plattformen rechten Gedankenguts. Doch die Betreiber reagieren oft langsam oder gar nicht. Gegenwind weht oftmals lediglich von anderen Usern. Auch auf der stern TV-Facebookseite posten User zu den Flüchtlingsthemen regelmäßig fremdenfeindliche Kommentare, die von der Redaktion verborgen oder gelöscht werden müssen.
Stern.de

#BloggerfuerFluechtlinge: Spenden für Asylbewerber: Tue Gutes und rede darüber!

"Blogger für Flüchtlinge" heißt eine neue Initiative von vier Bloggern, die sich besonders durch ihre Transparenz auszeichnet - und zu einem Selbstläufer geworden ist.
Tagesspiegel

Warum Weiße nie "N****" sagen sollten

Innenminister Herrmann sagt, das Wort "N****" gehöre nicht zu seinem Sprachgebrauch. Die Afrikanistin Marianne Bechhaus-Gerst hält die Talkshow-Szene hingegen für "entlarvend". Die Geschichte des Begriffs ist die der rassistischen Unterdrückung. Wer ihn verwendet, rechtfertigt aus Sicht des Historikers Sebastian Jobs Unterwerfung und Gewalt. Die Aufregung um die Äußerung des bayerischen Innenministers könnte einen Bewusstseinswandel in Deutschland andeuten.
Süddeutsche Zeitung

Rassismus? Sachsen sieht das nicht so eng

Zu Sachsen gehört auch die Unfähigkeit vieler Menschen, sich von Ausländerfeinden zu distanzieren. Für diese politische Blindheit gibt es eine Reihe von Gründen.
Die ZEIT

Heidenau: Nichts wie weg!

Die Bürger des Ostens sind besorgt. Der Blutdruck ist hoch, die Leberwerte schlecht, vor der Tür lauern der Syrer, der Nigerianer und Sigmar Gabriel. Ein paar Vorschläge. Die Rechtskolumne von Thomas Fischer - überaus lesenswert!
Die ZEIT

Jamel: Ein Traum brennt nieder

Heute Nacht ist die Scheune von Birgit und Horst Lohmeyer bis auf die Grundmauern abgebrannt. Das Ehepaar vermutet die Brandstifter in der rechtsextremen Szene, gegen die es sich seit Jahren engagiert. Noch vor zwei Jahren erzählte das Ehepaar in einem Gespräch mit dem Greenpeace Magazin von ihrem Plan, in dem Gebäude ein Kulturzentrum einzurichten.
Greenpeace-Magazin

Rechtsextreme in Baden-Württemberg: Keine „Hochburgen“, aber steigende Gewalt

Eigentlich steht der Südwesten im Vergleich zu anderen Bundesländern bislang verhältnismäßig gut da, was Rechtsextremismus angeht. Doch das Flüchtlingsthema wird zunehmend von Rechten instrumentalisiert. Auch im Südwesten gibt es „braune Flecken“.
Stuttgarter Nachrichten

NPD: Wölfe in Schafspelzen

Josef Schuster warnt vor der Strategie der NPD und fordert ein Verbot der rechtsextremen Partei. Die NPD macht das sehr geschickt: Unmittelbar nach den fremdenfeindlichen Ausschreitungen in Heidenau distanzierte sich der sächsische Landesverband der Partei von der Gewalt. In vielen Kommunen fügt sich die NPD seit Jahren geräuschlos in die Strukturen ein – und verbreitet so ihr braunes Gift bis in die Mitte der Gesellschaft. 
Jüdische Allgemeine

Rockerprozess in München: Zäh bis widersprüchlich

Die Aufklärung der Messerstecherei zwischen Rockern in Straubing bleibt schwierig: Die Zeugen tragen kaum etwas bei. Einer der Angeklagten: NPD-Funktionär Sascha Roßmüller.
Mittelbayerische.de

Faktencheck zur Einwanderung: Zahlen gegen Vorurteile

Europa nimmt nur einen Bruchteil der Flüchtlinge weltweit auf. Berücksichtigt man die Einwohnerzahlen, hat Deutschland im ersten Quartal 2015 weniger Flüchtlinge aufgenommen als Schweden oder Ungarn. Einwanderer entlasten die Sozialkassen jedes Jahr mit Tausenden Euro.
Mehr: Süddeutsche Zeitung

Ostelbien Dornburg: Dürfen Nazis Fußball spielen?

Der von Rechtsextremen durchsetzte Kreisligist Ostelbien Dornburg wurde in Sachsen-Anhalt vom Spielbetrieb ausgeschlossen. Gut so, aber auch rechtens? Ein Jurist erklärt.
Die ZEIT

Bewegender Aufruf: Schalke 04 begeistert mit Video gegen Rassismus

Deutschland kennt derzeit nur ein Thema: Flüchtlinge. Zu Hunderten kamen sie in den vergangenen Tagen am Hauptbahnhof in München an. Die Reaktion vieler Münchner: Sie bringen Wasser, Lebensmittel, sie wollen helfen. Zur Flüchtlingswelle kommt eine Unterstützungswelle. Aber es gibt auch die hässlichen Bilder: Flüchtlinge, die von Nazis angepöbelt werden, Angriffe auf Unterkünfte, Demonstrationen gegen die Neuankömmlinge. Gegen dieses dunkle Deutschland, gegen die hässlichen Reaktionen, wendet sich jetzt der Fußballverein Schalke 04 und setzt ein Zeichen. In einem Video treten die Ex-Schalke-Stars Gerald Asamoah und Hans Sarpei mit dem aktuellen Team des Bundesligisten auf. Der Titel: "Steht auf, wenn ihr Menschen seid" - eine Anspielung auf den Schlachtruf "Steht auf, wenn ihr Schalker seid."
Huffington Post

Politiker-Besuche in Flüchtlingsheimen kommen gut an

Polit-Prominenz, die sich vor Ort über die Sorgen von Asylbewerbern und Helfern informiert? Die meisten Deutschen halten das laut einer stern-Umfrage für sinnvoll - vor allem, weil sie damit ein Zeichen gegen Rechts setzt. Viele Politiker besuchen derzeit Flüchtlingsheime: Kanzlerin Angela Merkel und SPD-Chef Sigmar Gabriel waren in der Asylbewerberunterkunft in der sächsischen Stadt Heidenau, wo es zu fremdenfeindlichen Ausschreitungen gekommen war, Bundespräsident Joachim Gauck lobte im ehemaligen Rathaus Wilmersdorf in Berlin, wo jetzt ebenfalls Flüchtlinge Zuflucht gefunden haben, die Arbeit der freiwilligen Helfer dort. Eine Mehrheit von 59 Prozent der Deutschen hält solche Besuche nach einer Forsa-Umfrage für den stern für richtig und sinnvoll, 38 Prozent hingegen meinen, dass sie eher überflüssig seien.
Stern.de 

Die Aggression läuft mit bei Legida: Stephane Simon als Abziehbild eines „Unterdrückten“

Er wird als vieles bezeichnet: Rechter, Neonazi oder Reichsbürger. Der Ex-Polizist Stephane Simon nimmt regelmäßig an Legida teil. Am Montag zog er beleidigend über Polizeipräsident Bernd Merbitz und L-IZ Journalisten her und krönte den Abend mit einem Angriff auf einen Gegendemonstranten am Rande der Jahnallee. Polizeibeamte nahmen ihn vorübergehend in Gewahrsam.
l-iz.de

Neonazi-Aussteiger im NSU-Prozess: Der außergewöhnliche Zeuge

Kay S. kannte die mutmaßlichen NSU-Terroristen aus der rechten Szene. Nach seinem Ausstieg spricht er nun vor Gericht von ihrem Wunsch nach medialer Aufmerksamkeit - und Uwe Mundlos' angeblicher Vorliebe für "Paulchen Panther".
Spiegel Online
Süddeutsche Zeitung

Hamburg will "Tag der Patrioten" verbieten 

Die Polizei rechnet mit 3000 Rechten und 15.000 Gegendemonstranten. Seit Monaten mobilisieren Linke wie Rechte für diesen Tag. Nun soll der Neonazi-Aufmarsch am Donnerstag verboten werden.
Die Welt

„Abendlandretter“ in Düsseldorf und Bielefeld

Aktionen nach Pegida-Vorbild versanden im Westen der Republik regelmäßig. In Nordrhein-Westfalen wird aktuell dennoch für zwei neue Veranstaltungen nach Dresdner Vorbild geworben.
Blick nach rechts
WZ-Newsline
Siehe außerdem: Karlsruhe: Mit "Skagida" gegen Pegida 
KA-News.de

Rothschild, Zion etc.: Warum Gerichte oft den Antisemitismusvorwurf kassieren

"Baron Totschild gibt den Ton an, und er scheißt auf euch Gockel«, singt der deutsche Popstar Xavier Naidoo. »Der Schmock ist’n Fuchs und ihr seid nur Trottel.« Weil er das singt und sich zu dem Text bekennt, ist Naidoo aber kein Antisemit. Auch dass er schon vor den »Reichsbürgern« aufgetreten ist, macht ihn nicht dazu. Ein von Naidoo gegen die in Berlin sitzende Amadeu Antonio Stiftung angestrengtes Verfahren endete jedenfalls kürzlich mit einem Vergleich: Naidoo ist kein Antisemit, manche seiner Textzeilen dürfen jedoch weiterhin als antisemitisch bezeichnet werden.
Jüdische Allgemeine

Thügida-Gegner protestieren gegen Xavier-Naidoo-Konzert in Erfurt

Der Sänger tritt am Freitag auf dem Erfurter Domplatz auf. Eine Kampagne ruft zum Boykott auf.
Thüringer Allgemeine

Anklam: Asylbewerber mit Bierflasche angegriffen +++ Hausbewohner in Lebensgefahr: Brand zerstört Heppenheimer Flüchtlingsheim +++ Unterkunft in Witten: Brandanschlag auf geplantes Flüchtlingsheim +++ Massow (Brandenburg): Pfefferspray "zum Spaß" in Flüchtlingsheim versprüht +++ Gewaltwelle bestätigt Position der Bundesländer zum NPD-Verbot.

Anklam: Asylbewerber mit Bierflasche angegriffen

Rassistische Beschimpfungen hat er schon öfter erleben müssen. Doch was dem Togolesen Djinyedjio Kokou am Mittwoch passierte, war das Schlimmste, was er in Anklam bisher erlebte. Auf dem Weg zur Arbeit wurde er von zwei Männern angegriffen. Am Mittwoch ist Kokou auf seinem Weg zur Arbeit von zwei Männern angegangen worden. Als Kokou den Männern im Birkenweg begegnete, habe einer versucht, ihn mit einer Bierflasche zu schlagen. „Da bin ich ausgewichen und habe sofort mein Handy herausgeholt und ein Foto von denen gemacht“, so Kokou. Die Männer hätten ihn darauf hin beschimpft. „Sie sagten: N**** was willst du hier. Raus mit dir aus Deutschland.“
Nordkurier

Hausbewohner in Lebensgefahr: Brand zerstört Heppenheimer Flüchtlingsheim

Dramatische Szenen im idyllischen Hessen: In einem Flüchtlingsheim im Kreis Bergstraße bricht aus noch ungeklärter Ursache ein Feuer aus. Starker Rauch bedroht mehr als 60 Menschen. Ein Bewohner verletzt sich beim Sprung aus dem Fenster schwer. In einer Flüchtlingsunterkunft im hessischen Heppenheim (Kreis Bergstraße) ist in der Nacht Feuer ausgebrochen. Ein Mann wurde schwer verletzt, als er sich mit einem Sprung aus der zweiten Etage ins Freie rettete, wie die Polizei mitteilte. Weitere Bewohner erlitten leichte Rauchgasverletzungen. Nach ersten Erkenntnissen brach das Feuer hinter der Eingangstür aus. Die Ursache sei noch unklar, sagte eine Polizeisprecherin. Ob es sich um Brandstiftung handele, könne derzeit nicht gesagt werden. Man ermittele jedoch in alle Richtungen. Der Brand konnte noch in der Nacht gelöscht werden.
n-tv
Die ZEIT

Unterkunft in Witten: Brandanschlag auf geplantes Flüchtlingsheim

In Witten hat es am Donnerstagmorgen in einer geplanten Flüchtlingsunterkunft gebrannt. Bauarbeiter hatten das Feuer in dem noch leerstehenden Gebäude entdeckt und die Feuerwehr alarmiert. Die Polizei schließt einen fremdenfeindlichen Hintergrund nicht aus. LKA und Staatsschutz ermitteln. In dem leerstehenden Haus Bommerholz, das in den nächsten Wochen als Flüchtlingsunterkunft genutzt werden soll, war gegen 8.15 Uhr ein Schwelbrand entdeckt worden. Das Feuer, das schnell gelöscht werden konnte, richtete keinen größeren Sachschaden an. Laut Polizei drangen der oder die Täter von der Rückseite des Gebäudes in einen Anbau vor, in dem sie eine Fensterscheibe einschlugen. "Sie wollten noch weiter in das Gebäude hinein, das ist ihnen aber nicht gelungen", sagt Volker Schütte von der Polizei in Bochum. Bauarbeiter, die in dem Haus gerade Renovierungsarbeiten durchführen, hatten beim Aufschließen eines Raumes das Feuer entdeckt. Es habe zum Glück nicht auf weitere Gebäudeteile übergreifen können.  Anhand der Spurenlage schließe man einen ausländerfeindlichen Hintergrund nicht aus, so Schütte. Außerdem sei die Tatsache, dass das Haus künftig als Asylbewerberunterkunft genutzt werden solle, öffentlich bekannt gewesen. Es sollte im September bezugsfertig werden.
Ruhrnachrichten (Bezahlinhalt)

Massow (Brandenburg): Pfefferspray "zum Spaß" in Flüchtlingsheim versprüht

Für die Pfefferspray-Attacke mit 35 Verletzten in einer Flüchtlingsunterkunft in Halbe (Dahme-Spreewald) gab es nach Angaben der Staatsanwaltschaft kein fremdenfeindliches Motiv. Der festgenommene 28-jährige Bauarbeiter aus Sachsen habe in der Vernehmung angegeben, er habe in einem Flur des ehemaligen Hotels "zum Spaß" einen Sprühstoß aus einer Dose Pfefferspray abgegeben, aber die Wirkung unterschätzt. Das Reizgas sei in angrenzende Zimmer eingedrungen, woraufhin einige Bewohner in den Flur geflüchtet seien. "Eine fremdenfeindliche Tatmotivation ist ihm zurzeit nicht zu belegen", erklärte die Staatsanwaltschaft am Donnerstag. Der Mann war am Mittwochabend auf freien Fuß gesetzt worden. Vor der Tat habe er mit Asylbewerbern einen Kindergeburtstag gefeiert. Nachdem er am Dienstagabend mit einem Arbeitskollegen die Feier verlassen hatte, habe er das Reizgas versprüht, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Als Bewohner zu seiner Unterkunft stürmten, um ihn zur Rede zu stellen, habe der Mann aus Angst einen weiteren ungezielten Sprühstoß aus 10 bis 15 Meter Entfernung abgegeben und sei dann in das Zimmer einer Albanerin geflüchtet. Der Bauarbeiter gab an, er habe niemanden verletzen wollen, weil er sich mit den Asylbewerbern gut verstehe. Laut Staatsanwaltschaft deuteten allerdings frühere Aussagen des Mannes auf Vorbehalte gegen Asylbewerber hin. So habe er mal auf Facebook eine Parole der Pegida-Bewegung geteilt, sagte Oberstaatsanwalt Horst Nothbaum.
PNN
RBB
Nun scheint die Faktenlage etwas anders, aber ganz erfrischend ist der Kommentar im Vice-Magazin zu der bisherigen Polizei-Aussage, vor allem habe der Mann unter Drogen gestanden: "Aber mal ehrlich: Ist es nicht scheißegal, was der Typ genommen hat, bevor er fast drei Dutzend Menschen, unter ihnen fünf Kinder, Pfefferspray ins Gesicht gesprüht hat? Dass er auf Crystal war, entschuldigt überhaupt nichts. Er hätte ja auch einfach laut Skrillex hörend, die B179 entlangballern oder in der Kneipe extrem detaillierte Prognosen für die 2. Liga anbringen können, oder was auch immer man auf Crystal in Brandenburg halt so macht. Stattdessen hat er sich entschieden, seine eigenen Nachbarn anzugreifen, nur weil sie Flüchtlinge sind. Anscheinend hat der Mann wahllos herumgesprüht, er wollte also so viele Menschen wie möglich verletzen." 
Vice.com

Gewaltwelle bestätigt Position der Bundesländer zum NPD-Verbot

Die Serie rechtsextremer Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte stärkt die Position der Bundesländer im Verbotsverfahren gegen die NPD.  „So traurig es ist, das zu sagen, die zahlreichen Vorfälle sind für das Verfahren förderlich“, sagte der Vertreter des Bundesrates im Verbotsverfahren, Christian Waldhoff. Die aggressiv-kämpferische Haltung der rechtsextremen Partei werde „gut dokumentiert“, erklärte er. Der Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering (SPD), sagte unserer Zeitung, die NPD habe versucht, sich im Ton zu mäßigen, um das Verfahren in Karlsruhe zu erschweren. Das sei nun aber vorbei. Sellering: „Jetzt zeigt die Partei wieder ihr wahres Gesicht.“ Der Grünen-Rechtsexperte Volker Beck gab zu bedenken, erst müsse bewiesen werden, dass die NPD die Verantwortung für gewalttätige Ausschreitungen trage, „und zwar unmittelbar“, fügte er hinzu. Beck betrachtet die NPD zumindest als organisatorisches Rückgrat der Ausschreitungen. Die Mobilisierung laufe über Facebook-Seiten, die unter anderem von NPD-Mitgliedern betrieben würden, so Beck. Nach Angaben von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) gab es in diesem Jahr bereits 337 Angriffe auf Unterkünfte, davon etwa 300 rechtsmotiviert. 
OTZ

Rund die Hälfte der Ostdeutschen haben Angst vor Flüchtlingen

Die hohen Flüchtlingszahlen machen deutlich mehr Menschen in Ostdeutschland Angst als im Westen des Landes. Das geht aus dem ARD-DeutschlandTrend hervor. Die Umfrage zeigt aber auch, dass es eine große Bereitschaft gibt, den Flüchtlingen zu helfen. Wie empfinden die Deutschen die hohe Zahl von von Flüchtlingen in unserem Land? Das wollte Infratest dimap für den ARD-DeutschlandTrend herausfinden. 59 Prozent der Deutschen macht dies keine Angst - im Gegensatz dazu geben 38 Prozent an, dass die hohe Zahl von Flüchtlingen ihnen durchaus Angst macht. In Ostdeutschland sagen das sogar 46 Prozent der Befragten, in Westdeutschland 36 Prozent. Hoch ist die Bereitschaft zu persönlichem Engagement: 88 Prozent der Deutschen würden für die Flüchtlinge Kleidung oder Geld spenden bzw. haben dies bereits getan. 67 Prozent würden sich ehrenamtlich für Flüchtlinge engagieren oder tun dies schon.
Tagesschau

Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen: „Hetze gegen Flüchtlinge führt zu weiterer Radikalisierung“

Verfassungsschutzpräsident Maaßen über die Konsequenzen der aggressiven Rhetorik der Rechten, die Gefahr von Anschlägen und die Rolle der NPD bei den Auseinandersetzungen in Heidenau. So sagt Maaßen unter anderem: "Durch die rechtsextreme Hetze wird Gewalt natürlich angestachelt. Ebenso wie die Asylbewerberzahlen sind auch die fremdenfeindlich motivierten Gewalttaten durch Rechtsextremisten im ersten Halbjahr 2015 stark angestiegen. Eine Trendwende für die zweite Jahreshälfte ist derzeit nicht abzusehen." In welchem Maße ist die NPD für gewaltsame Proteste wie in Heidenau verantwortlich? "In Heidenau hat die NPD zumindest auf eine Eskalation der Auseinandersetzungen hingewirkt. Sie hat die Sorgen und den Unmut der Bürger aufgenommen und durch ihre Hetze eine fremdenfeindliche Proteststimmung gefördert. Es muss überall dort, wo Flüchtlinge in Deutschland untergebracht sind, deutlich werden, wo der legitime demokratische Prostest endet und wo die fremdenfeindliche Hetze beginnt."
Tagesspiegel

Der Flüchtling als Fressfeind

Elmar Brähler über Ausländerfeindlichkeit in Ostdeutschland. Prof. Elmar Brähler leitete von 1994 bis zu seiner Emeritierung im Jahr 2013 die Abteilung für Medizinische Psychologie und Medizinische Soziologie der Universität Leipzig. Seit 2002 beobachtet er in den sogenannten »Mitte«-Studien empirisch die Verbreitung rechtsextremer Gesinnungsmuster. Velten Schäfer sprach mit ihm u.a. über die Hintergründe des Ost-West-Gefälles bei ausländerfeindlichen Einstellungen. 
ND

Pegida, Freital, Meißen, Heidenau: Wie die CDU in Sachsen mit Fremdenhass umgeht

Sachsen ist weitgehend in CDU-Hand. Die Partei äußert sich zum Thema Asylpolitik widersprüchlich. Und manchmal ist sie sogar sprachlos.
Tagesspiegel

Die NPD in Sachsen ist immer noch stark

Seit Jahren hetzt sie gegen Flüchtlinge und Überfremdung. Bei den aktuellen Protesten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsheime spielt sie eine zentrale Rolle. Das gilt vor allem für Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern.
Badische Zeitung

Zwischen PR-Nummer und echtem Engagement: Wie Unternehmen sich für Flüchtlinge einsetzen

Immer mehr Menschen beziehen Stellung gegen Fremdenhass und für Flüchtlinge, auch viele große Unternehmen - #mundaufmachen. Während einige auf Facebook bloß Zeichen setzen, packen andere konkret mit an und engagieren sich.
stern.de

Hamburger Bürgerschaft: "Die AfD hat die Grenze überschritten"

Die acht AfD-Abgeordneten der Bürgerschaft sind ein sich völlig zerstrittener Haufen, aber für einen Eklat allemal gut. Doch mit seinen Ausfällen zur Flüchtlingspolitik in der Bürgerschaftsdebatte am Mittwochabend hat der AfD-Abgeordnete Alexander Wolf seine Fraktion jetzt weit ins Abseits manövriert. Aus demonstrativem Desinteresse der fünf anderen Fraktionen, verbunden mit gelegentlichem Kopfschütteln, ist nun eine offene Ablehnung wegen Wolfs ausländerfeindlichen Tons geworden. Der AfD-Abgeordnete hatte, wie berichtet, über einen rot-grünen Antrag zur Stärkung des ehrenamtlichen Engagements bei der Unterbringung von Flüchtlingen gesagt, damit werde die "Flüchtlingsindustrie" unterstützt. Angesichts der "Masseneinwanderung" ginge es SPD und Grünen um "Pro-Asyl-Propaganda". Es folgten tumultartige Szenen im Parlament, einige Abgeordnete verließen aus Protest gegen Wolfs Äußerungen den Saal.
Hamburger Abendblatt
Mopo  (Bezahlinhalt)

Das dunkle Schwerin

Doch, doch. Das gibt es. Es wird nur gern übersehen. Oder ignoriert. Am Bahnhof zum Beispiel sind Flüchtlinge von Fremdenfeinden fotografiert worden. Die Bilder landeten samt Hetze im Internet.
DieSchweriner.de

Vor Dresden wird gewarnt

Pegida ist geschwächt, aber ihr Hass wirkt weiter in Sachsen: Anfeindungen gegenüber Ausländern sind dort Alltag. Was bedeutet das für den wichtigsten Wissenschaftsstandort des Ostens?
Die ZEIT

LEGIDA wirbt auf Facebook

Die Organisatoren der islamfeindlichen Demonstrationen bezahlen Facebook offenbar dafür, ihre Beiträge in dem Sozialen Netzwerk zu verbreiten. Mit den gesponserten Beiträgen versuchen sie, künstlich Aufmerksamkeit für ihre Veranstaltung zu generieren.
Zeitpunkt-Kulturmagazin.de

„Let’s Dance“-Sieger Hans Sarpei: „Werde mit rassistischen Kommentaren bombardiert“

Der ehemalige Fußballprofi und aktuelle „Let’s Dance“-Gewinner Hans Sarpei hat sich in einem TV-Interview zu den Themen Flüchtlingshilfe und Rassismus im Netz geäußert. Dabei offenbarte er, dass er regelmäßig rassistisch angefeindet wird, und erklärte, wie er damit umgeht.
Focus

Fristlose Kündigung: Rassistische Äußerungen im Betrieb

Fremdenfeindliche Parolen im Betrieb? Arbeitsrechtlich ist eindeutig, was aus so einem Verhalten folgen kann. Unklarer ist das bei Äußerungen von Arbeitnehmern in privaten Accounts in sozialen Netzwerken.
Wer sich in der Firma rassistisch äußert, muss mit einer fristlosen Kündigung rechnen. Die Art und der Ort der fremdenfeindlichen Aussage spielt allerdings auch eine Rolle.
Focus

"Aktion Arschloch!": Ärzte-Song "Schrei nach Liebe" soll wieder in die Charts

Ein Musiklehrer will "Schrei nach Liebe" wieder zum Fanal gegen Rassismus machen: Was zu funktionieren scheint, denn er steigt gerade wieder in die Verkaufscharts ein. Die Band hatte mit der Aktion nichts zu tun, hat sich aber inzwischen geäußert: Sie werden alle Einnahmen aus dem Verkauf der "Schrei nach Liebe"-Single an "Pro Asyl" für Flüchtlinge spenden. Super!
Spiegel Online
Rolling Stone
Bademeister.com

Gedenken an Opfer rechter Gewalt endet nicht mit einem Urteilsspruch

In Leipzig veranstalten die Gruppen „Rassismus tötet!“ und „Pogrom 91“ in Kooperation mit Roter Baum e.V. nun einen Kongress, der die bisherige Gedenk- und Erinnerungspolitik nichtstaatlicher Gruppen in Bezug auf rechte Morde und Gewalt zum Thema hat. Mit dem Kongress, der vom 11.-13. September stattfindet, soll auch eine bundesweite Vernetzung von lokalen Gruppen angestoßen werden.
Amadeu Antonio Stiftung

Mann verliert Job in der Disko nach Flüchtlings-Hetze bei Facebook

Weil er bei Facebook Asylbewerber nach „Auschwitz und Dachau“ gewünscht haben soll, hat ein Mann aus dem Landkreis Augsburg seinen Nebenjob in einer Disko verloren. Er selbst streitet alles ab. 
Augsburger Allgemeine

Hasspostings: Ein Fall für den "Rammbock des Rechtsstaates"

Rassistische und volkverhetzende Kommentare sind verboten und stehen unter Strafe, doch im Netz sind sie zuhauf zu finden. Warum und was dagegen getan werden kann, erklärt Medienrechtler Prof. Dr. Schertz im Interview mit ZAPP. Hier die gekürzte Version zum Nachlesen, die Langversion gibt's in den Videos am Seitenende. Sehr interessant!
NDR

Ermittlungen gegen Til Schweiger wegen "Volksverhetzung"

Gegen Schauspieler Til Schweiger, 51, wird wegen Volksverhetzung ermittelt. Das bestätigte Nana Frombach, Sprecherin der Hamburger Staatsanwaltschaft, dem Abendblatt. Ein Rechtswissenschaftler aus Münster hat Schweiger, der in Hamburg lebt, angezeigt. Die Akten zum Verfahren (7101 Js 572/15) wurden an die Staatsanwaltschaft Köln weitergeleitet. In der TV-Sendung "Menschen bei Maischberger" hatte sich Schweiger kritisch über Demonstranten geäußert, die gegen eine geplante Flüchtlingsunterkunft im sächsischen Freital – dem Wohnort von Pegida-Gründer Lutz Bachmann – auf die Straße gegangen sind. Schweiger sagte: "Ich glaub noch nicht mal, dass ein Politiker nach Freital gehen muss, es würde einfach reichen, wenn die zwei Hundertschaften da hinschicken und die Leute einkassieren, und sagen 'heute Nacht bleibt ihr im Knast, denkt mal darüber nach, was ihr hier macht, und morgen kommt ihr hier nicht mehr her'".
Hamburger Abendblatt
Mopo

Sachsen: Rassistische Hetze im Internet steigt an

Hass und Wut in sozialen Netzwerken: Laut Polizei hat sich die Anzahl extremistischer Straftaten im Internet innerhalb weniger Jahre verdoppelt. Vor allem bei dem Thema Asyl lassen die Menschen ihrem Frust freien Lauf. Lustige Zahlen hat das Landeskriminalamt Sachsen zum Thema: 2012 habe es 77 politisch motivierte Straftaten im Internet gegeben, 2014 bereits 182, im Jahr 2015 seien es jetzt schon 169. Und das meinen die offenbar ernst. Wie LKA-Sprecherin Kathlen Zink berichtet, liege der thematische Schwerpunkt bei der Verherrlichung des Nationalsozialismus, wobei sich dieser zu fremdenfeindlichen Inhalten verlagere. "Auch die Asylthematik rückte in den Vordergrund", sagt sie. So, so.
Freie Presse

Homophobie geht zurück – außer bei alten und jungen Menschen

Das nordrhein-westfälische Emanzipationsministerium hat am Mittwoch eine Aktualisierung der Studie "Abwertung gleichgeschlechtlich liebender Menschen in Nordrhein-Westfalen" (PDF) veröffentlicht. Das positive Ergebnis: Das Ausmaß von Homophobie ist in NRW – ebenso wie im übrigen Deutschland – seit 2002 in allen Altersgruppen rückläufig. Negativ fällt jedoch auf, dass sich der Trend einer abnehmenden Homophobie nur bei Erwachsenen im mittleren Alter fortsetzt. Bei den über 60-Jährigen und den jüngeren unter 30 Jahren bleibt der Anteil der Menschen mit ablehnender Haltung gegeüber Lesben und Schwulen gleich. Darüber hinaus zeichnet sich eine gewisse Polarisierung ab: Während die Mehrheit die gleichgeschlechtliche Liebe immer mehr akzeptiert, positioniert sich eine kleine Minderheit deutlich ablehnend gegenüber sexueller Vielfalt.
Queer.de

Rottenburg (Baden-Württemberg): Mehrere Verletzte bei Brand in Flüchtlingsheim

In einer Unterkunft für Asylbewerber im baden-württembergischen Rottenburg ist ein Feuer ausgebrochen. Mehrere Menschen wurden verletzt, als sie sich durch einen Sprung aus dem Fenster in Sicherheit bringen wollten. Die Brandursache ist unklar. In Rottenburg am Neckar in Baden-Württemberg hat in der Nacht eine Unterkunft für Flüchtlinge gebrannt. Das Feuer war nach Polizeiangaben in einem mehrstöckigen Container ausgebrochen. Drei Menschen wurden verletzt, als sie sich durch einen Sprung aus dem Fenster in Sicherheit bringen wollten, zwei weitere Bewohner hatten Rauchgas eingeatmet. In der Unterkunft sind derzeit 84 Menschen gemeldet.
Spiegel Online

Ebeleben (Thüringen): Brand in drei Dachstühlen künftiger Asylunterkünfte

Eine künftige Asylbewerberunterkunft im thüringischen Ebeleben (Kyffhäuserkreis) ist am Montagmorgen in Brand geraten. Im Ortsteil Rockensußra brannten nach ersten Angaben der Polizei die Dachstühle von drei Wohnblöcken, die derzeit für die Unterbringung von Asylsuchenden saniert werden. Mehrere Ortsfeuerwehren waren im Einsatz, um die Flammen unter Kontrolle zu bringen. Am Morgen dauerten die Löscharbeiten noch an. Verletzt wurde nach ersten Erkenntnissen der Polizei niemand. Zur Ursache und zum Ausmaß der Brände konnten die Ermittler zunächst noch keine genaueren Angaben machen.
BILD

Flüchtlingsheim in Neckargemünd (BW): Rauchbombe in Hofanlage geworfen

Unbekannte haben am Sonntag eine Rauchbombe in die Hofanlage einer Flüchtlingsunterkunft in Neckargemünd (Rhein-Neckar-Kreis) geworfen. Dort sind unter anderem auch rund 50 Flüchtlinge untergebracht. Wie die Polizei am Montag mitteilte, handelte es sich um einen handelsüblichen Rauchkörper, der keinerlei Hitze entwickelte. Der Wirkstoff der Rauchbombe hatte sich bereits als ungefährlich erwiesen. Das Geschoss war in der Nacht auf Sonntag in der Hofanlage der Unterkunft gelandet, woraufhin 15 Menschen das Gebäude verlassen hatten. In der Anlage sind unter anderem auch rund 50 Flüchtlinge untergebracht.
Stuttgarter Zeitung

Dortmund: Brandanschlag auf zukünftiges Asylbewerberheim 

Nach einem versuchten Brandanschlag in der Stadt auf ein zukünftiges Asylbewerberheim ermittelt nun die Staatsanwaltschaft. Die ehemalige Schule soll in Zukunft als Flüchtlingsunterkunft genutzt werden, ist aber laut Angaben der Polizei von Sonntag noch nicht umgebaut. Nach Mitteilung der Ermittler hatte ein Zeuge in der Nacht auf Sonntag ein Scheibenklirren gehört und die Polizei verständigt. Die Feuerwehr stellte nur eine Rauchentwicklung fest, kein größeres offenes Feuer. Nach ersten Ermittlungen gehen Polizei und Staatsanwaltschaft jedoch von einer vorsätzlichen Tat aus. Eine Sonderkommission ermittelt.
T-Online
Ruhrnachrichten (Bezahlinhalt)

Ausschreitungen in Dortmund bei Nazi-Demo gegen Flüchtlinge

In Dortmund wollten Neonazis am Hauptbahnhof die Ankunft von Flüchtlingen verhindern. Als linke Gegner sich ihnen in den Weg stellten, eskalierte die Situation. Nach einem versuchten Brandanschlag in der Stadt auf ein zukünftiges Asylbewerberheim ermittelt nun die Staatsanwaltschaft. Bei der Ankunft der Flüchtlinge am Dortmunder Hauptbahnhof war es zu Ausschreitungen gekommen. Flaschen und Böller flogen auch gegen Polizisten. Drei Beamte, ein Versammlungsteilnehmer sowie eine unbeteiligte Person wurden verletzt. Vier Personen wurden vorübergehend festgenommen. Nach einem Demonstrationsaufruf der Partei "Die Rechte" waren etwa 30 Rechtsextremisten angereist, wie die Polizei mitteilte. Die Versammlung sei aber nur in der Nähe des Bahnhofs zugelassen worden, nicht in Sicht- und Rufweite ankommender Flüchtlinge. Bereits vor Beginn der etwa einstündigen Versammlung gab es Auseinandersetzungen. Diese flammten danach erneut auf, als mehrere Hundert zum Teil gewaltbereite Linksextremisten den Abzug der Rechtsextremisten durch eine Blockade der Bahnhofshalle und eines Zugangs zum Bahnhof behinderten. 
Focus
T-Online
BILD
Welt

Salzhemmendorf: 30-Jähriger gesteht Anschlag auf Asylbewerberheim nach Alkohol und Nazimusik

Ein verdächtiges Trio hat den Anschlag auf ein Flüchtlingsheim in Salzhemmendorf laut Medien zugegeben. Alkoholisiert hätten die Rechtsextremen das Haus aufgesucht und einen Molotow-Cocktail geworfen. Nach dem Brandanschlag auf ein Flüchtlingsheim in Salzhemmendorf hat auch der dritte Tatverdächtige ein Geständnis abgelegt. Der 30-Jährige habe zugegeben, einen Molotow-Cocktail auf das Haus im Kreis Hameln-Pyrmont geworfen zu haben. Nach dem Bericht des "Spiegel" sollen die beiden Männer vor der Tat Bier und fast zwei Flaschen Weinbrand getrunken haben. Dazu hörten sie Musik von Rechtsrock-Bands wie Sturmwehr, Nordfront und Kategorie C. Dann füllten sie eine Flasche mit Benzin und Sägespänen. Die 23-Jährige, die keinen Alkohol getrunken habe, fuhr das Auto zum Tatort. In dem Haus landete der selbst gebastelte Molotowcocktail dann in einem leeren Schlafzimmer in der von 40 Menschen bewohnten Unterkunft. Im Nebenraum schliefen eine Frau aus Simbabwe und ihre drei kleinen Kinder. Sie blieben nur durch Glück unverletzt.
Welt
Spiegel Online

Nazi-Festival mit 637 Besucher_innen im Vogtländer Wald

Als friedliche Bürger ein Willkommensfest für Flüchtlinge in Heidenau ausrichten wollten, rief das Landratsamt: „Polizeilicher Notstand! Fest untersagt!“ Und jetzt dieser beschämende Samstag! Unter den Augen von 73 Polizisten richteten Rechtsradikale ein Musikfestival in einem Wald im Vogtland aus. In Zossen bei Plauen, wo jeder Fünfte die NPD wählt! Die Polizei zählte 637 Besucher der Veranstaltung mit Rechtsrock-Bands wie „Tätervolk“, „Sachsonia“, „Uwocaust“ und „Lunikoff-Verschwörung“ – letztere mit dem wegen Volksverhetzung vorbestraften Michael Regener (50). 
BILD

Heidelberg: Polizeibekannter Neonazi bewachte Flüchtlinge

In einer Flüchtlingserstaufnahmestelle in Heidelberg hat nach Informationen des „Mannheimer Morgen“ (Samstag) ein polizeibekannter Rechtsradikaler gearbeitet. Der Mann aus Kassel sei bei einer Überprüfung durch den Staatsschutz aufgefallen, bestätigten die Polizei und das Regierungspräsidium Karlsruhe der Zeitung. Er habe seit 1. September in der Einrichtung gearbeitet und nur Nachtdienste geleistet. „Wir haben die Sicherheitsfirma aufgefordert, den Mann sofort aus der Einrichtung zu verweisen und ihm Hausverbot zu erteilen“, sagte ein Sprecher des Regierungspräsidiums.
Focus
Rheinneckarblog

Polizeigewerkschaft will Neonazi Frenck verklagen

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat erste juristische Schritte gegen den Südthüringer Rechtsextremisten Tommy Frenck in Angriff genommen. Auf der Facebook-Seite des Neonazis hatte ein Kommentator eine Fotomontage gepostet, die das GdP-Logo enthielt. Die Gewerkschaftler befürchten, dass so der Eindruck entstehe, es handle sich um eine Ankündigung der GdP. Auf dem bearbeiteten Bild waren mehrere Polizisten und ein Text zu sehen; es wurde auf der Montage gefragt, ob Polizisten auf das eigene Volk schießen würden, wenn es die NATO befehle.
MDR
InSuedthueringen.de

München: Strafanzeige gegen "Die Rechte"-Hetzerin

Diese Bilder gingen am Wochenende um die ganze Welt: Hunderte Münchner zeigten sich am Hauptbahnhof gegenüber den Flüchtlingen weltoffen, herzlich und sympathisch. Nur ein kleiner Haufen ewig gestriger Neonazis trübte das schöne Bild... Der mehrfach vorbestrafte Philipp Hasselbach (27) demonstrierte mit einem Häufchen von sieben Rechten vorm Hauptbahnhof. Wie üblich: Fiese Hetze gegen Ausländer und angebliche Überfremdung. Schüren von Ängsten gegenüber Moslems. Für Victoria G., endete der Tag allerdings weniger schön: Die inhaltlich Verantwortliche für Internetseite „Die Rechte“ in München bekam eine Anzeige! Und so kam es dazu: Hasselbach las vorm Hauptbahnhof seine Hetzreden von Blättern ab. Die wehte der Wind plötzlich wie bestellt in die Menge der zirka 150 Gegendemonstranten. Am Hohenzollernplatz soll‘s dann allerdings handfest zur Sache gegangen sein: Sie habe eine Watschn Richtung eines Gegendemonstranten verteilt. Auch ein Tritt gegen das Schienbein soll dabei gewesen sein. Die Polizei ging dazwischen. Die Hasselbach-Freundin bekam eine Anzeige wegen Körperverletzung. Insgesamt gab es sogar drei Festnahmen. Jetzt wird gegen Victoria G. ermittelt.
BILD

Internet: Schlimme Nazi-Hetze und -"Witze" mit totem Flüchtlingskind - Berlin: Polizei schreitet schnell ein

Nur weil man etwas "Humor nennt, ist es nicht lustig. Wenn es Bild-"Witze" mit einem toten Flüchtlingskind sind, sollte dies offensichtlich sein. Ist es aber nicht, wie mimikama.at dokumentiert. Es gibt unzählige davon, die meisten löschte Facebook zunächst nicht.
mimikama.at
Eine der menschenverachtenden Foto-Montierer ging es allerdings erfreulich schnell an den Kragen: Beim Administrator der Facebook-Seite "Berlin wehrt sich", der das Foto von Ailan kommentierte mit "Wir TRAUERN NICHT sondern wir FEIERN ES! Nur ein Flüchtling, ein Flüchtling ist zu wenig: Das Meer hat schon mehr Flüchtlinge geschluckt!”", stand bereits am Sonnabend die Berliner Polizei vor der Haustür: Computer beschlagnahmt, Volksverhetzung. Unfassbar: Der Rechtsextreme hat selbst ein Kind und ist trotzdem in der Lage, so eine Verachtung an der Tag zu legen.
Tagesspiegel
Mehr zum Täter: B.Z.

Südwest-Statistik: wenige Urteile gegen Rechtsextreme 

Viele Täter kommen nach rechtsextremen Delikten in Baden-Württemberg ungeschoren davon. 2014 wurden 1099 Verfahren zu fremdenfeindlichen oder rechtsextremen Fällen eingeleitet. In fast der Hälfte ließ sich aber kein Verdächtiger ermitteln, wie Justizminister Rainer Stickelberger (SPD) am Freitag sagte. In weiteren 24 Prozent der Verfahren war die Tat nicht nachweisbar. 13 Prozent der Verfahren wurden wegen Geringfügigkeit eingestellt. Nur 14 Prozent endeten mit Urteilen. Ein Beispiel für die schwierige Ermittlungsarbeit ist der Brand vor rund zwei Wochen in einer künftigen Asylbewerberunterkunft in Weissach im Rems-Murr-Kreis: Zwar ermittelte die Polizei, dass das Feuer wohl gelegt wurde. Bei der Suche nach den Tätern, die die Beamten in der rechten Szene vermuten, gab es zunächst aber keine heiße Spur. Die Unterkunft war durch die Flammen so schwer beschädigt worden, dass sie in großen Teilen abgerissen werden mussten.
Badische Zeitung

Würzburg: Ein starkes Zeichen gegen Rassismus

Von der großen Resonanz waren auch die Veranstalter überrascht: Gut 1200 Menschen sind am Samstagnachmittag in Würzburg auf die Straße gegangen und haben ein starkes Zeichen gegen Fremdenhass und rechten Terror gesetzt.
Mainpost

Polizei-Großeinsatz bei Demos in Rheindorf

400 Gegendemonstrant_innen verhinderten am Samstag einen Umzug der rechtsextremen Pro NRW (24 Teilnehmer_innen) durch Rheindorf. Schon am Vormittag gab es eine Demonstration - die war allerdings friedlich und sollte die Flüchtlinge willkommen heißen.
Ksta.de

1.200 feiern in Bitterfeld mit Refugees gegen Neonazis und Rassismus

Rund 1.200 Menschen waren am Samstag zum „Kein Bock auf Nazis“-Openair nach Bitterfeld gekommen, um ein Zeichen gegen Neonazis und für Flüchtlinge zu setzen. Trotz Regen feierten hunderte mit Flüchtlingen gemeinsam und stürmten beim Auftritt der Donots sogar die Bühne.
Störungsmelder

Wie Neonazis in Sachsen Wurzeln schlugen

Die Krawalle in Heidenau verbucht die NPD Sachsen als „voller Erfolg“. Mehr als zwei Jahrzehnte nachdem die im Westen erfolglose, rechtsradikale Partei Dresden zur „Hauptstadt der Bewegung“ erklärte, hat sie an einem Teil der bürgerlichen Mitte angedockt. Einer wirkte zufrieden: Jens Baur. Nach den wüsten Krawallen von Heidenau, bei denen 30 Polizisten verletzt wurden und angeblich „besorgte Bürger“ Kanzlerin Angela Merkel beleidigten, befand Sachsens NPD-Chef, ein „voller Erfolg“ für seine Partei sei das gewesen. Bislang habe man nur die ohnehin bekannten Sympathisanten mobilisieren können. „Das hat sich nun geändert“, wird Baur, der auch Stadtrat in Dresden ist von der Zeitung Die Welt zitiert. „Jetzt schließen sich Leute aus dem bürgerlichen Lager an.“
Berliner Zeitung

Rechtspopulismus: "Da braut sich was Neues zusammen"

Der Rechtsextremismus-Experte Bernd Wagner befürchtet eine zunehmende Spaltung der deutschen Gesellschaft: Ein Teil wolle Migranten helfen, ein anderer sich "völkisch verriegeln", sagte der Mitbegründer der Initiative "Exit Deutschland" im DLF. Die Ereignisse in Ungarn sollten ein Alarmzeichen sein.
Deutschlandfunk

Die Erfahrungen von TuS Makkabi in Berlin: Antisemitische Beleidigungen im Plauderton

Vulgäre Nazi-Parolen gegen Makkabi sind die Ausnahme geworden, Beleidigungen kommen jetzt beiläufig und mit Zwischentönen.
Tagesspiegel

„Tag der Patrioten“ auf der Kippe?

Die Hamburger Polizei verbietet eine für den 12. September in Hamburg geplante Demonstration von rechten Hooligans und Neonazis. In den einschlägigen Kreisen wird weiter kräftig die Werbetrommel für den „Tag der Patrioten“ gerührt.
Blick nach rechts

Rechte Szene in Berlin: Neonazis werden stärker

Das Thema Flüchtlinge mobilisiert Neonazis: Die Zahl rechtsextremer Demonstrationen hat explosionsartig zugenommen. Der Anfang einer gefährlichen Entwicklung?
taz

Hemmungslos, gewaltbereit, rechtsextrem - "Der III. Weg

Die Asyldebatte treibt Rechte auf die Straße, auch die neue Partei „Der III.Weg“. Verfassungsschützer sind alarmiert.
Berliner Morgenpost

Faschistischer Antifaschismus – Marke Kreml und NPD

Foul is fair and fair is foul, hieß es bereits bei den Hexen in “Macbeth”. Und der antifaschistische Kampf ist heutzutage offenbar die Sache der Faschisten. Bei ihren Aufmärschen vor Flüchtlingsheimen – wie im Bild unten in Heidenau (Quelle: ZDF “heute”) – tragen die Neonazis stolz die Fahne der “Donezker Volksrepublik”, einem der pseudostaatlichen Gebilde in den von der russischen Hybrid-Armee besetzten ostukrainischen Gebieten, neben der Deutschlandfahne  vor sich her. (Die deutschen Farben haben sie freilich umgedreht – offenbar, um ihre Verachtung für die Demokratie der Bundesrepublik auszudrücken.) Diese “Volksrepublik” soll doch aber nach Lesart der Putinschen Propaganda angeblich eine Bastion gegen die “Faschisten in Kiew” sein.
Freie.Welt.de

Le Pen will Front National vor Randgruppen retten

Obwohl Jean-Marie Le Pen, Gründer der französischen Front National, aus der Partei ausgeschlossen wurde, kommt er zu deren Sommertreffen – und trifft dort überraschend auf Muslime, Schwule, Juden.
Die Welt 
Nach seinem Rauswurf aus Frankreichs rechts-extremer Partei Front National hat Jean-Marie Le Pen die Gründung einer neuen eigenen Bewegung angekündigt. Das "Rassemblement Bleu Blanc Rouge" - zu deutsch: Zusammenschluss Blau Weiß Rot - wolle sowohl diejenigen Aktivisten vereinen, die keinen Parteiausweis des FN hätten als auch jene Mitglieder, die ihm die Treue halten wollten, sagte Le Pen vor rund 300 Anhängern in Marseille.
Deutschlandfunk

Netz gegen Nazis in der Webwochenschau

Wir haben etwas zu Alltagsrassismus erzählt: 

Flüchtlingsunterkunft in Heidelberg: "“Ich fühle mich hier nicht mehr sicher” +++  Refugees Welcome: Großer Protest gegen Neonazis in Zeiten der Ankunft von Flüchtlingen in Dortmund +++ „Tag der Patrioten": Neonazis klagen gegen Demo-Verbot ++ Bitter: Wer macht die Grenzen mehr zu? AfD und Alfa nutzen das Thema Flüchtlinge zum Hass-Kampf.

Flüchtlingsunterkunft in Heidelberg: "“Ich fühle mich hier nicht mehr sicher”

In Heidelberg wurde jüngst bekannt, dass in der Flüchtlingsunterkunft "Patrick Henry Village" eine Neonazis beim Sicherheitdienst arbeitete. Nun zeigt sich: Er war offenbar nicht allein.
Rheinneckarblog.de

Refugees Welcome: Großer Protest gegen Neonazis in Zeiten der Ankunft von Flüchtlingen in Dortmund

Die Nazis von "Die Rechte" wollten am Montagabend wieder auflaufen, um gegen Flüchtlinge zu demonstrieren, schafften es aber nicht einmal, zum Versammlungort zu kommen. Danke, Dortmund!
Nordstadtblogger.de
Ruhrnachrichten

„Tag der Patrioten": Neonazis klagen gegen Demo-Verbot

Jetzt geht das alte Gerichts-Spiel los: Die Stadt Hamburg verbot den Rechte-Hooligan-Aufmarsch "Tag der Patrioten" am kommenden Samstag, jetzt klagen natürlich die Anmelder - mal sehen, wie es ausgeht. Unser Tipp: Verbot bleibt (vielleicht ist es auch ein Wunsch...)
(mopo)

Bitter: Wer macht die Grenzen mehr zu? AfD und Alfa nutzen das Thema Flüchtlinge zum Hass-Kampf

Ja sicher, sie sind Rechtspopulist_innen, alle beide - trotzdem ist das mangelnde Niveau ganz schön deprimierend: Der Wahlkampf in Rheinland-Pfalz beginnt, und AfD und Alfa buhlen um die gleichen Wähler. Was passiert?

Alfa (neue Lucke-Partei): Nur noch ein Drittel der Flüchtlinge sollen nach Deutschland kommen, Schutzzonen in Bürgerkriegsländern, "Zurückweisung" von Schleuserbooten durch Marineeinheiten (Seeschlacht?), Asylanträge nicht mehr in Europa stellen, sondern in deutschen Auslandsvertretungen und Erstaufnahmezentren in Nordafrika. Alle ohne Pass ablehnen, und bitte keine "Willkommenskultur" - höchstens "Hilfskultur" (Oberpfalznet, Ad-Hoc-News, Die ZEIT).

AfD: Grenzkontrollen wieder einführen, Grenzen für Flüchtlinge dicht machen, Flüchtlinge dürfen in Deutschland keine Anträge mehr stellen, Zahlen sollen die anderen Länder, durch die die Flüchtlinge einreisen (machen sie nicht) (Petry). Asylrecht ganz aussetzen (Gauland) (Hallo? Menschenrechte? Grundlagen der Demokratie?) (tagesschau, Handelsblatt)

Schön auch, was die AfD-Jugend so treibt: Etwa öffentlich von "Hatefucks" mit politischen Gegnerinnen träumen (Ruhrbarone).

Schön demagogisch auch Afd-Europa-Abgeordneten Beatrix von Storch:  Die will 1.000 Flüchtlinge im Gebäude des Europaparlaments in Straßburg unterbringen. Dies sei möglich, wenn mit dem „Wanderzirkus“ zwischen Brüssel und Straßburg aufgehört werde. Das EU-Parlament in Straßburg könnte ein „großes Asylbewerberheim“ werden, das dann auch „besser genutzt ist als jetzt“. Es gebe zudem viele weitere Gebäude der EU-Institutionen, die genutzt werden könnten. Eine Umsetzung wäre unmittelbar möglich, „an ihren Taten sollt ihr sie erkennen“, meinte sie (TT).

Flüchtlingsheim in Rottenburg: Flammen rauben Asylbewerbern alles

Die Flammen überraschen sie mitten in der Nacht. Einige der Bewohner der lichterloh brennenden Asylbewerber-Unterkunft in Rottenburg können sich nur mit einem Sprung aus dem Fenster retten. Papiere, Handys, die wenigen Habseligkeiten - alles ist weg. Die Bewohner_innen sind erneut traumatisiert. Die Polizei ermittelt die Brandursache - ausschließen kann sie nichts. 
Stuttgarter Zeitung

Facebook: Meinungsfreiheit über alles

Facebook Deutschland lud zum Pressetermin und erklärte dort unter anderem, man wolle rechtsextreme Hass-Postings nicht löschen, weil man sonst Angst habe, die Leute würden dann zu Gewalt auf der Straße greifen, wenn man ihnen ihren Kommunikationskanal wegnähme. Das deprimiert uns besonders, weil wir seit Jahren mit Facebook zusammenarbeiten, sie uns aber offenbar nicht zuhören (wollen? können?). Also, nochmal: Das Gegenteil in der Fall. Leute üben Gewalt aus, weil sie sich auf Facebook dazu verabreden können. Ihnen den Kommunikationskanal zu schließen und sie wieder in die (miese) Selbstorganisation zu zwingen, wäre praktisch hilfreich und gesellschaftlich sinnvoll. Nun, Facebook will dem aber offenbar lieber eine Plattform bieten.
Tagesspiegel
Süddeutsche Zeitung

Frei.Wild: "Wir bereuen unseren Schritt nicht"

Auch wenn Frei.Wild bisher immer eher unehrlich wirkten, wenn sie sich "gegen Rechts" positionierten: Diesmal haben sie eine sehr deutliche Distanzierung von Flüchtlingshetze und Rassismus herausgegeben, die auch wenig Uminterpretationen zulässt (und entsprechend auch die Fans empört). Das, müssen dann selbst wir mal sagen, ist gut (stol.it, längeres Interview-Video dazu bei Aspekte).

Entsetzen in Thüringen über Brandanschlag in Rockensußra

Ein Feuer zerstörte in Rockensußra (Kyffhäuserkreis) die Dachstühle von drei leer stehenden Gebäuden, in den Flüchtlinge untergebracht werden sollten. Die Feuer brachen zeitgleich aus, so dass Spekulationen über Zufälle diesmal entfallen. Thüringens Politik ist entsetzt.
Thüringer Allgemeine

Die neuen Feierabendterroristen

Rassismus ist kein rein ostdeutsches Phänomen. Aber während Anschläge im Westen konspirativ verlaufen, gibt es im Osten mehr Täter und Dabeisteher. 
ZEIT online

Umgang mit Hass-Kommentaren: "Counter Speech": Argumente gegen Rechts

Darüber berichtet tagesschau.de und empfiehlt - Netz-gegen-Nazis.de :)
Das haben Sie schon gewusst, deshalb sind sie schon hier, oder?
Tagesschau.de

„Flüchtlinge fressen deutsche Kinder" und „wunderbare N****"

Was macht man, wenn im Alltag die schlimmsten Kommentare auf einen Zukommen - oder der "wunderbare N****"? Vice.com hat Experten befragt, die gute Hinweise geben: Ruhig bleiben, Nachfragen,  Argumente anbringen - und wenn nix mehr hilft, klare Kante zeigen. Ja. 

Prozessbeginn: „Skinheads Osterzgebirge“ zündeten schon 2014 künftige Aslyunterkunft an

Bevor "besorgte Bürger_innen" begannen, Brandsätze in künftige Asylunterkünfte zu werfen, mussten das noch "richtige" Nazis machen. Drei, die sich "Skinheads Osterzgebirge (SOE)" nannten und unter anderem im Juni 2014 Molotow-Cocktails auf ein geplantes Flüchtlingsheim in Bahrathal warfen, stehen ab heute in Pirna vor Gericht (BILD).

Pegida nimmt den Betrieb wieder auf

Pegidas besorgte Rassist_innen haben ja tatsächlich Sommerpause gemacht (ist einem bei den ganzen anderen besorgten Rassist_innen gar nicht aufgefallen), jetzt laufen sie wieder jeden Montag durch Dresden. Diesmal waren es etwas 4.000 Pegidas, die Lutz Bachmann und Co. zuhörten.
Sächsische Zeitung
"Bärgida" in Berlin ist den Sommer über durchgelaufen und macht weiter: 100 am Montag.
Tagesspiegel

Gedenken an Neonazi-Opfer Beer in Amberg

Vor 20 Jahren starb Klaus Peter Beer, weil es zwei betrunkene Neonazis störte, dass er schwul war.
BR

Katja Riemann: "Wir dürfen die Straße nicht den Nazis überlassen"

Schauspielerin Katja Riemann soll eigentlich ihren neuen Film promoten, spricht aber lieber darüber, warum sie wichtig findet, dass wir etwas für Flüchtinge und gegen Rassismus machen. Well done! (Welt)

Was heißt „Attitüde“? #AktionArschloch und die Folgen

"Alles muss man Dir erklären, weil Du wirklich gar nichts weißt. Höchstwahrscheinlich nicht einmal, was Attitüde heißt." Seit "Schrei nach Liebe" von Die Ärzte durch die "#AktionArschloch" wieder in den Charts ist, wird Attitüde so viel gegoogelt wie selten zuvor. Hahaha.
noz.de

Anschlag auf Flüchtlingsunterkunft Brandstifter haben wohl Gas in Turnhalle Nauen geleitet +++ Täter kannten sich aus Rassistische Anschlagswelle: Polizei verfolgt konkrete Spuren in Tröglitz +++ Nazi-Demo beim Flüchtlingsgipfel +++ Rasierklingen unter Anti-Islam-Aufklebern entdeckt

Anschlag auf Flüchtlingsunterkunft: Brandstifter haben wohl Gas in Turnhalle Nauen geleitet

Nach dem Anschlag auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft in Nauen deutet alles darauf hin, dass die Täter den Brand detailliert geplant hatten.

Tagesspiegel

Potsdamer Neuste Nachrichten

Täter kannten sich aus

Rassistische Anschlagswelle: Polizei verfolgt konkrete Spuren in Tröglitz. Brandstiftungen in Thüringen und Nordrhein-Westfalen.

Junge Welt

Die Stunde der rechten Scharfmacher

Willkommenskultur? Fehlanzeige. Mit dem Anwachsen des Flüchtlingsstroms nach Europa erstarken allerorten ausländerfeindliche Parteien am rechten Rand. Handelsblatt-Korrespondenten berichten von bedenklichen Entwicklungen.

Handelsblatt

25 Angriffe auf Asylheime seit Januar

Zum Großteil waren die Taten rechts motiviert. Angela Merkel warnt vor neuem Rechtsterrorismus in Deutschland. Die Sicherheitskonzepte für Flüchtlingsunterkünfte im Land zu ändern, steht derzeit laut Innenministerium aber nicht zur Diskussion.

Stuttgarter Nachrichten

Nazi-Demo beim Flüchtlingsgipfel

Das ist politischer Zündstoff: Parallel zum am Dienstagabend in Waren stattfindenden Flüchtlingsgipfel hat Rechtsextremist Norman Runge vom NPD-Kreisverband Mecklenburgische Seenplatte kurzfristig eine Nazi-Demo angemeldet.

Nordkurier

Rechtsextreme in Schweden im Aufwind Das einwanderungsfreundliche Schweden hat massive Probleme bei der Integration der Ausländer. Profiteure sind die "Schwedendemokraten".

Kurier

Welche Folgen die Flüchtlingshetze auf Facebook haben kann

Pöbeln, beleidigen, drohen: Wer auf Facebook rassistische oder volksverhetzende Kommentare postet, muss mit strafrechtlichen Konsequenzen rechnen.

WAZ

Viermal mehr rassistische Aussagen gemeldet

Fremdenfeindliche Äußerungen im Internet haben sich im August vervielfacht. Schuld daran seien Personen des öffentlichen Lebens.

20 Minuten

Undercover im Flüchtlingsheim: NDR-Reporterin deckt furchtbare Zustände auf

 "Sie schlafen auf Stühlen, liegen auf dem Tresen, schaukeln ihre kleinen Kinder. Alle warten, warten, warten. Worauf und bis wann, das weiß ich nicht." Alena Jabarine hat fünf Tage in der Erstaufnahme für Flüchtlinge in Hamburg-Harburg gelebt – als Zeyna Mahameed aus Gaza. Ihre Beobachtungen sind erschütternd.

Meedia

Rasierklingen unter Anti-Islam-Aufklebern entdeckt

Gefährliche Anti-Islam-Sticker wurden am Würzburger Hauptbahnhof aufgeklebt. Bei dem Versuch, einen davon zu entfernen, verletzte sich ein Student an einer Rasierklinge.

Stern

Taz

Hamburger Morgenpost

Schwache "Herbstoffensive" der AfD

Die angekündigte Herbstoffensive der AfD in Berlin fiel wenig stürmisch aus. Dabei bietet die Flüchtlingskrise eigentlich eine große Bühne für Rechtspopulisten. Neues Profil scheint die Partei nicht zu gewinnen.

Deutsche Welle

Umstrittener AfD-Kreisvorsitzender darf in der Partei bleiben

Die Brandenburger Alternative für Deutschland (AfD) wird ihr umstrittenstes Mitglied nicht los: Der Uckermärker Kreisvorsitzende Jan-Ulrich Weiß darf nicht aus der Partei ausgeschlossen werden, entschied jetzt das Bundesschiedsgericht der AfD - obwohl der Landeschef Alexander Gauland Weiß antisemitische Hetze vorwirft.

RBB

Norddeutscher macht rechte Konten dicht

Eine besonders unauffällige, aber offenkundig wirksame Methode der Gegenwehr hat sich ein Mann aus Norddeutschland ausgedacht: Er spürt sogenannte Spendenkonten von Rechten auf und meldet sie den Banken.

NDR

NPD demonstriert vor Lageso +++ Erneut Angriff auf Flüchtlingsheim in Berlin +++ Bereits 22 Übergriffe auf Asylbewerberheime in Thüringen +++ Gericht bestätigt Demo-Verbot zum „Tag der Patrioten“ +++ Neonazis wüteten: Hakenkreuze und Schuss auf Mädchen

Unbekannte legen Feuer in Flüchtlingsunterkunft im Saarland

Wieder hat eine Flüchtlingsunterkunft gebrannt - und wieder war es Brandstiftung. Der Staatsschutzabteilung der saarländischen Polizei ermittelt.
WAZ

Erneut Angriff auf Flüchtlingsheim in Berlin

In Berlin ist erneut ein Flüchtlingsheim attackiert worden. Unbekannte warfen im Stadtteil Marzahn einen brennenden Feuerwerkskörper auf das Gelände einer Flüchtlingsunterkunft. Die Suche nach den Tätern blieb zunächst erfolglos.

Donaukurier

Tagesspiegel

Berliner Morgenpost

Berliner Zeitung

Brandanschlag auf geplantes Flüchtlingsheim

In einer geplanten Flüchtlingsunterkunft im saarländischen Gersheim ist ein Feuer gelegt worden. Niemand wurde verletzt, der entstandene Sachschaden ist jedoch hoch.

Tageblatt

Blaulichtreport-Saarland

Bereits 22 Übergriffe auf Asylbewerberheime in Thüringen

Allein dieses Jahr wurden 22 Straftaten bekannt, die sich gegen Unterkünfte von Asylbewerbern in Thüringen gerichtet haben.

Thüringer Allgemeine

Asylbewerber in Nürnberg schwer verletzt - Taxifahrer gesucht

Bei einem Streit, der sich in der Nacht zum Montag in der Nürnberger Innenstadt zugetragen hat, wurde ein 32-jähriger Asylbewerber schwer verletzt. Die Kripo Nürnberg sucht sowohl Zeugen als auch einen Taxifahrer.

InFranken

Mann attackiert in Hohenschönhausen Frau aus Afrika

Ein Unbekannter hat aus einer Gruppe heraus eine 40-Jährige in Alt-Hohenschönhausen fremdenfeindlich beleidigt und sie getreten.

Berliner Morgenpost

Neonazis wüteten: Hakenkreuze und Schuss auf Mädchen

Vier junge Männer zwischen 17 und 22 Jahren sind von Ermittlern aus der Donaustadt nach mehreren Straftaten ausgeforscht worden. Sie schossen auf eine 18-Jährige, beschädigten mehrere Autos und scheiterten am Vorhaben, Hakenkreuze mit Spraydosen so zu zeichnen, wie sie wirklich aussehen.

Heute

"Etwas gegen Asylbewerber tun": Drei Neonazis zu Aufsatz über NS-Verbrechen verurteilt

Sie verteilten Nazi-Flyer und warfen Brandsätze auf ein Wohnhaus, von dem sie glaubten, es sei ein Asylheim. Nun wurden die drei Täter vor dem Gericht verurteilt. Dabei verhängte der Richter eine ganz besondere Strafe.

Focus

Hetze bis zum Brand

Überall wo sich Protest gegen Flüchtlinge formiert, ist auch die NPD zugegen. Angefangen hat die gefährliche Verbindung von Rechtsextremisten und "besorgten Bürgern" unter dem Slogan "Nein zum Heim" in Berlin-Hellersdorf. Eine Strategie, die auch beim Brandanschlag in Nauen aufgegangen ist.

RBB

NPD demonstriert vor Lageso

Eine Handvoll NPD-Anhänger hat am Mittwochmittag vor dem Lageso in Moabit demonstriert. Rund 100 Gegendemonstranten waren vor Ort. Es blieb ruhig. Insgesamt sprachen am Dienstag 3000 Flüchtlinge vor dem Lageso vor.

Berliner Zeitung

B.Z.

Gericht bestätigt Demo-Verbot zum „Tag der Patrioten“

Der Rechtsradikale Thorsten de Vries war so siegessicher, doch das Verwaltungsgericht Hamburg hat den Eilantrag abgelehnt: Es bleibt bei dem Verbot des Neonazi-Aufmarsches am 12. September. Grund: Es seien „schwere Gewaltexzesse“ zu erwarten. Als letzten Schritt können die Rechten nun Beschwerde beim Hamburgischen Oberverwaltungsgericht einlegen.

Hamburger Morgenpost

NDR

Welt

AfD-„Hetze“ gegen Flüchtlinge schreckt Koalition auf

Mit drastischen Forderungen macht die AfD gegen Flüchtlinge mobil. Zeitgleich legt die Partei in Umfragen zu. Politiker von Koalition und Opposition sind alarmiert – und rufen zum Widerstand gegen die „Angstparolen“ auf.

Handelsblatt

Blick nach Rechts

Dresden: Pegida lädt Österreichs FPÖ-Rechtspopulisten H.C. Strache ein

Nach einer langen Phase des Desinteresses spielt dem 42-Jährigen der jüngste Flüchtlingsstrom in die Hände. Vergessen sind der Zwist im Vorstand und die Affäre um die Fotos, auf denen Bachmann mit Hitlerbart zu sehen war. Er sucht auch wieder den Schulterschluss mit jenen, die er Schwestern und Brüder im Geiste nennt: Geht es nach Bachmann, sollen Marine Le Pen, Viktor Orban und HC Strache beim ersten Geburtstag der Bewegung im Oktober auftreten.

Kurier.at

Vier Monate für Volksverhetzung

Bückeburger ruft auf Facebook zur Brandstiftung von Flüchtlingsheimen auf

Schaumburg-Lippische Landeszeitung

Gauck verurteilt Antisemitismus

Mehrheit der Deutschen wolle starkes und selbstbewusstes jüdisches Leben

Jüdische Allgemeine

Vor 15 Jahren musste Enver Şimşek sterben

Heute vor 15 Jahren wurde der Nürnberger Enver Şimşek auf offener Straße hinter seinem Blumenstand in der Südstadt angeschossen. Zwei Tage später starb er. Sein Tod wird dem NSU angelastet.

BR

Wichtiger Zeuge nach Keupstraßen-Anschlag 2004 womöglich übersehen

Neue Erkenntnisse im Düsseldorfer NSU-Ausschuss: Die Polizei hat nach dem Nagelbombenanschlag an der Keupstraße möglicherweise bei den Ermittlungen ein NPD-Mitglied unbeachtet gelassen.

Kölner Statd-Anzeiger

Initiative #Gegenstimmen: "Meine Nationalität: Mensch"

Ihre Gesichter sind kaum einem bekannt, dafür ihre Stimmen - und die erheben sie 63fach gegen Rassismus: Radiomoderatoren aus der ganzen Republik haben eine Initiative gegen Hasskommentare in den sozialen Netzwerken gestartet.

Spiegel

Ungarn: Die tretende Kamerafrau und ihr hetzender Sender

Eine ungarische Kamerafrau wurde dabei gefilmt, wie sie Flüchtlinge attackiert. Wie glaubwürdig ist jetzt ihre Entlassung? Ihr erzkonservativer Sender fiel immer wieder durch rassistische Hetze auf.

Spiegel

»Bei uns in der DDR ist das überwunden«

Die Debatte über die Ursachen von Neonazismus und Rassismus in Ostdeutschland wird ahistorisch geführt.

Jungel World

Neonazis online und offline: "Die Übergriffe nehmen zu"

Netz-gegen-Nazis.de hat das österreichische Magazin "Profil" mit Infos versorgt, wie das mit der Hetze im Netz funktioniert. Interviewt wird auf Aussteiger Felix Benneckenstein, der öfter für netz-gegen-nazis.de schreibt: "Internetaktivist - früher war das ein Schimpfwort in der Szene für all jene, die sich nix trauen. Aber heute ist allen klar: Im Netz können auch Leute aktiv sein, die nicht ihr Gesicht herzeigen können, etwa Leute in Spitzenjobs", sagt Felix Benneckenstein, ein ehemaliger Neonazi, der heute für den Verein "Exit" rechtsradikale Aussteiger berät. Viele von ihnen wurden online erst so richtig indoktriniert. Neonazis lesen auf den Anti-Asylseiten mit. Fällt ihnen ein User als fremdenfeindlich auf, wird er kontaktiert, in Diskussionen verwickelt, ihm "Infomaterial" angeboten. Das Ziel: rechtsextreme Ansichten massentauglich zu machen und Nachwuchs für die eigene Bewegung zu finden. "Vor der Flüchtlingsdebatte war die Neonazi-Szene ziemlich schwach: Oft gab es zu wenig Menschen, um Demos abzuhalten. Das hat sich in den letzten Monaten massiv geändert. Auf vielen rechten Aufmärschen sieht man derzeit neue Gesichter", sagt Benneckenstein.
Profil.at

Italiens Parlamentspräsidentin: „Keine Toleranz für Fremdenfeindlichkeit“

Warum streben gerade jetzt so viele Flüchtlinge nach Europa? Die italienische Parlamentspräsidentin und frühere UNHCR-Mitarbeiterin Laura Boldrini im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

FAZ

Hamburg: "Tag der Patrioten" - das Gerichts-Pingpong läuft +++ Arminius-Bund will in Friedland demonstrieren, Samstag +++ "Schrei nach Liebe"-Aktionen in Karlsruhe, Kiel und Norddeutschland, Samstag +++ Warum reagiert der Staat so gelassen auf rechtsextreme Gewalt?

Demos am Wochenende

Hamburg: "Tag der Patrioten" - das Gerichts-Pingpong läuft

Die Nazis mobilisieren weiter, die Gegendemo natürlich auch, die Gerichte wollen sich heute entscheiden, ob der "Tag der Idi ... Patrioten" am Samstag in Hamburg herumläuft oder nicht.
Die ZEIT
Hamburger Abendblatt
taz
Hübsch: „Die Szene ist sowieso unfähig, zu blöd für alles.“ - meint jemand aus dem Orga-Team, mutmaßlich sogar der Anmelder.
Publikative.org

Arminius-Bund will in Friedland demonstrieren, Samstag

Die rechtsextreme Partei Arminius-Bund hat für Sonnabend, 12. September, eine Kundgebung auf dem Gelände des Grenzdurchgangslager Friedland angekündigt und beim Landkreis Göttingen angemeldet. Bis Freitagnachmittag wird entschieden, ob sie das dürfen. Gegendemo formiert sich auch schon. 
Göttinger Tageblatt

"Schrei nach Liebe"-Aktionen in Karlsruhe, Kiel und Norddeutschland, Samstag

KA-News, Regional-Reporter

Hoffentlich wird es so schön wie hier:

Gräfenberg: Open Mind Festival, Samstag

Die Nazis marschieren nicht mehr, doch das Open-Mind-Festival bleibt.
Nordbayern.de

Demos gestern: Unterspießheim

Rund 200 Menschen aus Ortsteilen von Kolitzheim (Lkr. Schweinfurt) haben heute gegen Rechtsextremismus demonstriert. Anlass war eine Kundgebung der Partei "Die Rechte", die ihrerseits nur wenige Unterstützer mobilisieren konnte.
Bayerischer Rundfunk

Warum reagiert der Staat so gelassen auf rechtsextreme Gewalt?

Was wäre wohl los in dieser Bundesrepublik, würden linke Extremisten Häuser in Brand stecken, Molotowcocktails in Hausflure werfen, Hassgesänge skandieren, Brandreden halten? Vielleicht erlebte das Land eine Hysterie wie in den 70er Jahren, als eine Handvoll Desperados die westdeutsche Gesellschaft in Atem hielt. Vielleicht hätten wir, wie damals, einen Ausnahmezustand. Möglich, obwohl ein "Was wäre wenn?" nur schwer zu beantworten ist. Aber: Warum reagiert der Staatsapparat heute so gelassen und milde, wenn rechte Terroristen Anschläge verüben? Weil bloß die Behausungen von wehrlosen, namenlosen Menschen, von Flüchtlingen, angegriffen werden und nicht gut gesicherte Institutionen der Macht, nicht Banken oder Regierungsviertel? Als Angela Merkel vor zwei Wochen ins sächsische Heidenau kam, zwei Tage nach dem SPD-Vizekanzler, wurde sie von einem wilden Hupkonzert und Schmährufen begleitet. Hätte das nicht unterbunden werden können? Wo befanden sich die eingesetzten Polizisten? Waren sie überfordert oder duldeten sie das Treiben stillschweigend, stecken unter ihnen gar allzu viele Sympathisanten? Vielleicht, denn Wasserwerfer fuhren erst auf, als linke Antifa anrückte, und nicht schon zuvor, als Rechtsextreme Böller warfen.
Deutschlandradiokultur

Neonazis in Brandenburg: Maik Eminger erstmals verurteilt

Der Rechtsextreme Maik Eminger ist am gestrigen Donnerstag vom Amtsgericht Brandenburg/Havel zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden – wegen Volksverhetzung. Bei einer Kundgebung der rechtsextremen NPD in Bad Belzig Anfang letzten Jahres hatte Eminger in einer Rede gesagt, dass ein „artfremder Ausländer“ niemals Deutscher sein könne. Und: „Da sind dem Naturgesetz Schranken gegeben, welche auch nicht durch einen Stempel der BRD durchbrochen werden können.“ Das Gericht sah ob der Aufstachelung zum Fremdenhass den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt und verurteilte den bisher nicht vorbestraften Rechtsextremisten zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten, ausgesetzt zur zweijährigen Bewährung. Außerdem muss Eminger eine Geldstrafe in Höhe von 300 Euro und die Gerichtskosten zahlen. Das Urteil ist noch nichts rechtkräftig.
PNN

Teures "Arschloch": Dügida-Redner muss 13.320 Euro Strafe zahlen

Pensionierter Oberstudienrat beschimpfte den NRW-Innenminister bei einer Demonstration. Nun muss er zahlen.
WZ-Newsline
RP-Online

Hetze im Netz: Merkel kritisiert Facebooks Umgang mit Hass-"Parolen"

Ist Facebook zu lasch, wenn es um rassistische Kommentare geht? In einem Interview hat sich jetzt auch Bundeskanzlerin Merkel in die Diskussion eingeschaltet: Sie fordert das Netzwerk auf, gegen Volksverhetzung vorzugehen. "Wenn Menschen unter ihrem Namen in den sozialen Netzwerken Volksverhetzung betreiben, muss nicht nur der Staat agieren, sondern auch das Unternehmen Facebook sollte gegen diese Parolen vorgehen", sagt Merkel in der Freitagsausgabe der "Rheinischen Post". Die Regeln dazu habe Facebook, sie müssten "angewandt werden".
Spiegel Online

Die Grünen fordern eine europäische "Facebook-Polizei"

Die Grünen im Europaparlament fordern eine europäische "Facebook-Polizei". "Wir brauchen dringend eine eigene Abteilung bei der europäischen Polizeibehörde Europol, die in Zusammenarbeit mit den lokalen Behörden die Foren und sozialen Netzwerke systematisch durchsucht und wirksame Strafverfolgung auch über Grenzen hinweg organisiert", sagte der innen- und justizpolitische Sprecher der Grünen im EU-Parlament, Jan Philipp Albrecht, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Eine solche neuartige Polizeiabteilung könne an das bestehende europäische Anti-Cyberkriminalitätszentrum in Den Haag angegliedert werden. Zugleich forderte Albrecht einheitliche Vorgaben für soziale Netzwerke. "Wir brauchen dringend EU-weit einheitliche klare Regeln zu der Frage, was auf Plattformen wie Facebook eine Grenzüberschreitung ist und was nicht." Die vielen unterschiedlichen Gesetze machten es Facebook einfach, sich aus der Verantwortung zu stehlen, warnte Albrecht.
Die Welt
Siehe auch: Spiegel Online

Eberswalde: Der erstaunliche Wandel einer einstigen Nazi-Stadt

1990 schlugen Rechtsextremisten in Eberswalde den Afrikaner Amadeu Antonio tot. Heute gilt der Ort als ostdeutsches Erfolgsmodell im Kampf gegen Neonazis. Wie lässt sich diese Entwicklung erklären?
Die Welt

Offener Brief an OB Reiter: Charlotte Knobloch: "Rechtsextremen Aufmarsch am Hauptbahnhof stoppen!"

Am 19. September will die rechtsextreme Partei "Die Rechte" am Münchner Hauptbahnhof aufmarschieren. Charlotte Knobloch fordert den Oberbürgermeister in einem offenen Brief auf, die Demo zu verhindern.
Abendzeitung-Muenchen.de

"CSUler sind keine Nazis"

Der Grünen-Politiker Omid Nouripour über Gewalt gegen Flüchtlinge, bundesweit vernetzte Extremisten sowie Angela Merkels Krisenpolitik.
Telepolis

Söder bringt die CSU auf AfD-Kurs

„Gefährliche Stimmungsmache“, „menschenfeindlich“: Bayerns Finanzminister Söder erntet für seine Forderung nach Einschränkung des Asylrechts scharfen Widerspruch. Die AfD begrüßt seinen Vorstoß – aus gutem Grund.
Handelsblatt.com

AfD verschärft Ton in Asyldebatte

Die AfD schlägt nach ihrer Spaltung den erwarteten Weg ein. Mit einem besonders harten Kurs in der Asylpolitik möchten die neue Bundeschefin Frauke Petry und ihre Gefolgschaft punkten. Kernpunkte der „Herbstoffensive“ sind u. a. die Wiedereinführung von Grenzkontrollen oder die direkte Zurückweisung von Asylsuchenden aus sogenannten sicheren Drittstaaten.
Endstation Rechts

"Die Rechte" mobilisiert im Ruhrgebiet gegen Flüchtlinge

Heidenau und Freital sollten Vorbilder sein, als „Die Rechte“ am Wochenende in Dortmund eine Serie von Kundgebungen gegen Flüchtlinge startete. Doch die Neonazi-Truppe musste die Erfahrung machen, wie isoliert sie in ihrer „Hochburg“ im Ruhrgebiet tatsächlich ist. Auch andernorts kündigt die Partei Aktionen an.
Blick nach rechts

Haltung bewahren – Deutsche Proficlubs aktiv für Flüchtlinge

Aktuell wird Deutschland von einer Welle überrollt – einer Welle von Solidarität für Tausende Asylsuchende, die hier ankommen. Auch und gerade im Fußball heißt es seit Monaten ganz praktisch: "Refugees welcome". Profispieler übernachten in Flüchtlingszelten oder verteilen Sachspenden und die Champions-League Vereine sagen Hilfen in Millionenhöhe zu. Andernorts demonstrieren Nazis und zünden Flüchtlingsheime an. Wir leben in ambivalenten Zeiten.
Fussball-gegen-Nazis.de

Kunst und Antisemitismus: List des Schöpfers

Die "Vagina"-Skulptur in Versailles wurde antisemitisch beschmiert. Aber der Künstler macht die Besudelung zum Teil des Kunstwerks. Wenn die Wirkungskraft eines Kunstwerks in seiner Vieldeutigkeit liegt, ist die Installation "Dirty Corner" des britischen Künstlers Anish Kapoor im Schlosspark von Versailles fortan ein Meisterwerk. Die dort installierte Skulptur aus Steinen und einem monumentalen Metalltrichter, die auch den Namen "Vagina der Königin" trägt, wurde kurz nach der Einweihung im Juni mit Farbe beschmiert und sofort gereinigt. Seit dem vergangenen Wochenende stehen neue, teilweise antisemitische Sprüche drauf wie "Sacrifice Sanglant" (Blutiges Opfer) mit doppeltem Runen-S oder: "Zweite Vergewaltigung der Nation durch entarteten jüdischen Aktivismus". Der Künstler will diesmal die Inschriften nicht entfernen lassen. Sie gehörten fortan zum Werk, erklärte er bei einem Besuch in Versailles, und sollten als "eine Art Mahnmal der Schande" stehen bleiben. Die Kulturministerin Fleur Pellerin und die Präsidentin des Schlossareals Versailles, Catherine Pégard, respektieren den Wunsch des Künstlers, zumindest vorläufig. Tafeln weisen nun auf Französisch und Englisch darauf hin, dass es sich um ein geschändetes Kunstwerk handele und dass die Schlossverwaltung diesen "inakzeptablen Akt" verurteile. Aber ist das haltbar in einem Land, das die Aufwiegelung zu Rassismus und Antisemitismus unter Strafe stellt? Eine Gerichtsklage könnte der jetzigen Präsentation ein Ende setzen. Es gibt aber auch die Meinung von Juristen, durch die Integration der Schmiererei in sein Werk verkehre der Künstler deren antisemitische Botschaft ins Gegenteil. Manche loben auch Kapoors Entscheidung als Kritik gegen die Obsession der Gesellschaft, alles Störende sofort auszubügeln.
Süddeutsche Zeitung

NSU: Grüne, SPD und CDU wollen Geheimnisverrat-Ermittlungen wegen "Stuttgarter Nachrichten"-Bericht

Grüne, SPD und CDU wollen die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Stuttgart im Parlament wegen des Verdachtes auf Geheimnisverrat aus dem NSU-Untersuchungsausschuss ermöglichen. Die FDP ist noch unschlüssig. Dies teilten die Fraktionen am Donnerstag mit. Die Staatsanwaltschaft hat nach eigenen Angaben ein Ermittlungsverfahren eröffnet, weil eine Zeitung über Inhalte einer nichtöffentlichen Sitzung des Landtagsausschusses berichtet hatte. Die «Stuttgarter Nachrichten» hatten die Informationen damals öffentlich gemacht - und nun zuerst über das Verfahren geschrieben. 
Stimme.de
Netzpolitik.org

Schweiz: Tessiner Rechtspopulisten: Reifeprüfung für die Lega

Die rebellische Lega dei Ticinesi besetzt wichtige Exekutiv-Ämter, die sie zu mehr Pragmatismus zwingen. Gleichzeitig dämpft sie das föderalistische Denken der Tessiner.
NZZ

Historiker wertete Stasi-Akten aus: Hunderte rassistische Übergriffe in der DDR

In der DDR hat es in den vier Jahrzehnten ihres Bestehens Hunderte Fälle von fremdenfeindlichen Übergriffen gegeben. Dabei sind nach Forschungen des Historikers Harry Waibel mindestens zwölf Menschen ums Leben gekommen. Waibel sagte dem ARD-Magazin FAKT, er könne mindestens 700 Vorfälle belegen, bei denen es gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen Ausländern und Deutschen in der DDR gegeben habe. Die Zahl der dabei verletzten Menschen gehe wahrscheinlich in die Tausende. Waibel hat bei seinen Forschungen zahlreiche Akten des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) ausgewertet, in denen die Fälle dokumentiert sind.
mdr

Wiehl in Nordrhein-Westfalen: Brand in Waggon - Polizei vermutet rassistisches Motiv +++ Neuruppin: Neonazi-Angriff auf linkes Wohnprojekt +++ Rassistische Parolen vor Flüchtlingsheimen in Marzahn +++ Hamburg: Friedliche Demos gegen Rechte, aber auch Randale +++ Kirchweyhe: Hooligan-Truppe verhindert Integrationsfest.

Wiehl in Nordrhein-Westfalen: Brand in Waggon - Polizei vermutet rassistisches Motiv

Die nordrhein-westfälische Gemeinde Wiehl überlegt, Flüchtlinge in abgestellten Waggons unterzubringen. Jetzt haben Unbekannte dort einen Zug in Brand gesteckt - und unmissverständliche Parolen hinterlassen. Der Schwelbrand auf einem Nebengleis war nach ersten Erkenntnissen in einem der leeren Abteile ausgebrochen, teilte die Polizei mit. Dabei habe sich starker Rauch entwickelt. Nach den Löscharbeiten der Feuerwehr nahm die Polizei die Ermittlungen auf. Dabei fielen den Beamten die fremdenfeindlichen Schmierereien an der Außenwand des Zugs ins Auge. 
Spiegel Online

Neuruppin: Neonazi-Angriff auf linkes Wohnprojekt

Mehrere Männer haben am Samstagabend in Neuruppin Fenster am Haus des Neuruppiner Jugendwohnprojektes Mittendrin eingeschlagen und sind nahe dem Ruppiner Einkaufszentrum auf drei Jugendliche losgegangen. Die Polizei nahm schließlich einen 34-Jährigen fest. Das Jugendhaus spricht von einem gezielten Neonazi-Angriff.  Nach einem Angriff auf das Haus des linksalternativen Jugendwohnprojektes Mittendrin an der Schinkelstraße in Neuruppin hat die Polizei am Samstagabend einen wegen ähnlicher Delikte hinlänglich bekannten 34-Jährigen vorläufig festgenommen. Das teilte ein Sprecher am Sonntag mit. Gemeinsam mit vier weiteren Männern hatte der 34-Jährige am Samstagabend gegen 21.40 Uhr offenbar mehrere Fenster des Gebäudes eingeschlagen. Kurz darauf ging die Gruppe an der Shell-Tankstelle an der Heinrich-Rau-Straße wohl auf eine 15-Jährige und eine 16-Jährige sowie nahe dem Ruppiner Einkaufszentrum (Reiz) auf einen 18-Jährigen los. Die Angreifer waren in einem Nissan mit Wittstocker Kennzeichen unterwegs. Als Polizisten versuchten, das Auto am Reiz zu stoppen, fuhr er rückwärts und gegen den Streifenwagen. Mehrere Männer stiegen aus und flüchteten, darunter der 34-Jährige, der von Beamten festgehalten wurde. Er musste pusten, der Atemalkoholtest ergab einen Wert von 2,05 Promille. Einen Führerschein hat der Mann nicht. Polizisten stellten in der Nähe drei weitere Männer im Alter von 34, 27 und 20 Jahren. Ob und inwieweit sie an dem Angriff aufs Mittendrin und die Jugendlichen beteiligt waren, werde noch geprüft, hieß es am Sonntag von der Polizei.
MAZ

Rassistische Parolen vor Flüchtlingsheimen in Berlin-Marzahn

Nach rassistischen Übergriffen vor zwei Flüchtlingsheimen in Berlin-Marzahn hat die Polizei vier Menschen festgenommen. Wie die Behörde am Sonntag mitteilte, hatte zunächst ein 44-Jähriger in der Nacht gegen 1.00 Uhr aus einer vierköpfigen Gruppe heraus vor einer Unterkunft mit ausgestrecktem rechten Arm rassistische Sprüche skandiert. Eine Atemkontrolle ergab einen Wert von zwei Promille. Seine Begleiter, zwei Männer im Alter von 37 Jahren und eine 27-jährige Frau, erhielten Platzverweise. Gleichwohl versuchten diese rund zwei Stunden später in ein anderes Flüchtlingsheim einzudringen. Mitarbeiter eines Sicherheitsdienstes verhinderten dies jedoch. Daraufhin flog aus Richtung des Trios eine Glasflasche. Die drei wurden ebenfalls festgenommen, auch sie waren alkoholisiert.
Berliner Zeitung

Hamburg: Friedliche Demos gegen Rechte, aber auch Randale

In der Hamburger Innenstadt haben sich am Sonnabend Tausende Menschen an Kundgebungen und Demonstrationen gegen Fremdenhass beteiligt. Die Versammlungen richteten sich gegen einen ursprünglich in Hamburg geplanten Aufmarsch von Rechtsextremen, der im Vorfeld aber verboten worden war. Nach Polizeiangaben kamen rund 7.500 Menschen zur Kundgebung auf dem Rathausmarkt und etwa 14.000 zum Hauptbahnhof. Bei den Veranstaltungen selbst blieb es friedlich. Am Hauptbahnhof kam es jedoch zu Ausschreitungen von augenscheinlich linksgerichteten Demonstranten. Sie vermuteten Neonazis in Zügen. Nach Angaben der Bundespolizei warfen sie Steine auf die Bahn, zündeten Feuerwerkskörper und attackierten Beamte mit Reizgas. Zeitweise kam der Schienenverkehr zum Erliegen. Im Anschluss an die großen Kundgebungen lieferten sich Demonstranten im Schanzenviertel bis spät in die Nacht Auseinandersetzungen mit der Polizei. Bei den Auseinandersetzungen am Hauptbahnhof wurde nach Angaben der Bundespolizei auch eine Gruppe von 34 Neonazis in Gewahrsam genommen. Sie hätten im Bahnhof versucht, linke Demonstranten zu provozieren, sagte ein Polizeisprecher.
NDR
DW

Bremen sperrt Neonazis aus

Nach Auseinandersetzungen zwischen linken Demonstranten und der Polizei ist am Sonnabend der gesamte Fern- und S-Bahnverkehr am Hamburger Hauptbahnhof vorübergehend eingestellt worden. Die Sperrung des Bahnhofs wurde nach Angaben der Bundespolizei veranlasst, nachdem Demonstranten auf die Gleise gelaufen waren, im Bahnhofsbereich Feuerwerkskörper gezündet und einen Zug mit Steinen beworfen hatten. In einem Fall wurden Beamte auch mit Reizgas attackiert. Eine Gruppe von 34 Neonazis wurde in Gewahrsam genommen. Die Neonazis hatten die linken Demonstranten laut Bundespolizei zuvor provoziert. 
Weser-Kurier

Kirchweyhe: Hooligan-Truppe verhindert Integrationsfest

Während die Neonazi-Hooligan-Aufmärsche in Hamburg und Bremen verboten wurden, konnten Rechtsexterme ein interkulturelles Familienfest in Kirchweyhe ungehindert stören. Gegen 13.00 Uhr setzte sich plötzlich ein massives Polizeiaufgebot in endloser Kolonne in Richtung Kirchweyhe in Bewegung. In dem niedersächsischen Ort nahe Bremen war 2013 der junge Daniel Siefert nach einem Diskobesuch tödlich verletzt worden. Insbesondere „Die Rechte“ und „Nordic 12“ hatten versucht, aus ihm einen nationalen Märtyrer zu machen und waren immer wieder vor Ort aggressiv aufgetreten. Nun versammelten sich Rechte aus München, Magdeburg, Sachsen, Hamburg  und anderen Bundesländern in dem kleinen Ort.  Eine weitere Teilnehmergruppe kam per Zug aus Bremen an. Eilig hatte zuvor eine zuständige Polizistin aus Delmenhorst die Organisatoren eines geplanten interkulturellen Familienfestes von dem bevorstehenden Aufmarsch gewarnt. Das Fest sollte ab 14.00 Uhr auf dem Marktplatz in Kirchweyhe, unweit des Bahnhofes, starten. Die Anwesenden  verschanzten sich hinter den weißen Zeltbanden, als eine rechte Horde heranzog. Nur drei bis vier Polizisten seien anwesend gewesen, berichtet Frank Seidel, einer der Organisatoren. Man fürchtete, die Hooligans könnten in die Zeltstadt eindringen. Sie brüllten „Hopp, hopp, hopp – Asylantenstop“, „Deutschland den Deutschen“ oder „Ausländer raus“. Die beiden Jugendlichen Alexander und Siard hatten bei Facebook von der Warnung der Gemeinde Weyhe gelesen und waren zum Festplatz gestürmt. Dort erlebten sie das braune Spektakel. Es seien 100 bis 200 Neonazis vor Ort gewesen und als Polizeiverstärkung anrückte, sei die Order gerufen worden: „Verstreut Euch, die Bullen kommen!“ Der stellvertretende Integrationsvorsitzende Isa Cifdci erlebte das Ganze als höchst bedrohlich. Die Neonazis hätten ihnen von „Angesicht zu Angesicht“ gegenüber gestanden, die Polizei sei zu schwach gewesen. Später höhnte die „AG Nordheide“ im Internet: „Das Fest musste vorzeitig beendet werden“. Das ist nicht richtig: Es begann erst gar nicht. Viele Besucher machten ängstlich kehrt. Andere zeigten sich empört. Anwohner standen in ihren Gärten, überrascht und schockiert von dem rechten Blitzaufmarsch. Es hieß, unter ihnen seien auch die lokalen Mitorganisatoren des Hamburger „Tags der deutschen Patrioten“ Marcel Kuschela alias „Captain Flubber“ sowie ein Ehepaar aus dem Umfeld der „Endstufe“-Crew gewesen.
Blick nach rechts

NPD-Aufmarsch gegen Flüchtlingsunterbringung in Kretzschau

In Kretzschau im Burgenlandkreis haben am Sonntagabend rund 200 Menschen gegen die Aufnahme von Flüchtlingen protestiert. Zu der Versammlung hatte die rechtsextreme NPD aufgerufen. Allerdings kam nur die Hälfte der Demonstranten aus Kretzschau selbst.
MDR

Neonazis-Aufmarsch in Eisenhüttenstadt: Und die Anwohner unterstützen mit  „Volksverräter“-Rufen

Es ist eine Provokation, ein Akt der Einschüchterung und Bedrohung. 300 Meter vor der Zentralen Erstaufnahmestelle für Asylbewerber versammeln sich am Mittwochabend etwa 100 Neonazis und 50 Anwohner. Genau dort, wo seit Tagen Hunderte Menschen vorwiegend aus Syrien Zuflucht vor Krieg und Terror suchen, die meisten entkräftet und erschöpft nach einem wochenlangen Weg aus dem Kriegsgebiet.Mehr Teilnehmer als sonst bei solchen rechten Aufzügen gegen Flüchtlingsunterkünfte sind Anwohner aus Eisenhüttenstadt. Und sie applaudieren den Neonazis und johlen, rufen den Gegendemonstranten „Volksverräter“ zu oder: „Wie viele Ausländer sollen denn noch kommen?“ und „Wir sind das Volk“.
PNN

Villingen-Schwenningen: Pegida-Anhänger in der Unterzahl

Nach längerer Pause haben Befürworter und Gegner der Pegida-Bewegung im Schwarzwald-Baar-Kreis am Sonntagnachmittag wieder auf dem Münsterplatz demonstriert. Dabei haben die Pegida-Gegner erneut ihre Überlegenheit bewiesen. Den etwa 100 Sympathisanten der SBH-Gida, die auf dem Münsterplatz ihre Parolen gegen das Einwanderungs- und Asylrecht verbreiteten, standen rund 500 Gegendemonstranten von No-Pegida gegenüber.
Südkurier
Schwarzwälder Bote

Parteiinternes Verfahren gegen AfD-Landeschef Höcke vom Tisch

Der Landeschef der rechtskonservativen Alternative für Deutschland (AfD), Björn Höcke, wird nicht seiner Ämter enthoben. Ein entsprechendes Verfahren sei zurückgezogen worden, bestätigte der AfD-Landesvorsitzende von Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur. Er ist im Bundesvorstand seiner Partei zuständig für Thüringen. «Herr Höcke hat nicht gegen die Satzung verstoßen oder sie verletzt.» Der damalige Antrag der Amtsenthebung Höckes sei nicht unterfüttert gewesen, begründete Poggenburg. Vielmehr hat es sich nach seiner Auffassung um eine interne Auseinandersetzung gehandelt. «Da wurde mit langem Arm gewürgt.»
InSuedthueringen.de

AfD plant Mittwochsdemos gegen „Asylchaos“

Die Flüchtlingskrise ist das große Thema der Thüringer AfD. Weil die Partei im Landtag mit ihren Argumenten nicht durchdringt, plant sie nun Veranstaltungen unter freiem Himmel. Mindestens in der Nähe der Machtzentrale des Landes. Für Mittwoch hat der Landesverband der AfD eine Demonstration in Erfurt angemeldet, die den Titel Thüringen und Deutschland dienen Asylchaos beenden! trägt. Wir müssen unsere Positionen jetzt auf die Straße bringen, sagt der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke. 
TLZ

Berlin-Friedrichshain: Neonazis ziehen durch die Rigaer Straße

Das gab es bisher noch nicht: Eine Gruppe von mehr als 40 Neonazis ist im linken Szenekiez rund um die Rigaer Straße in Friedrichshain aufmarschiert. Es gab Auseinandersetzungen mit Steinen und Holzlatten. Nach Angaben der Polizei zogen mehr als 40 Neonazis am Sonnabendmorgen gegen 7.30 Uhr vom S-Bahnhof Frankfurter Allee kommend durch den Friedrichshainer Nordkiez. Im Bereich der Rigaer Straße befinden sich mehrere linksalternative Wohnprojekte. Die Demonstranten, die der Polizei zum großen Teil bekannt sind und zur gewaltbereiten rechten Szene gehören, skandierten in der Rigaer Straße verfassungsfeindliche Parolen. Die Anwohner wurden von dem Nazi-Aufmarsch überrascht. Ein großer Teil der Bewohner der linken Wohnprojekte war zu dieser Zeit in Hamburg, um dort gegen einen bundesweiten Aufmarsch der rechten Szene zu protestieren. Die Verbliebenen waren größtenteils noch im Bett. eide Seiten sollen sich gegenseitig mit Flaschen und Steinen beworfen haben. Laut Zeugenaussagen wurden auch Holzlatten und andere Gegenstände eingesetzt. Ein 23-Jähriger wurde laut Polizei verletzt und musste ambulant in einem Krankenhaus behandelt werden. Die Polizei nahm insgesamt 44 Personen fest. 41 von ihnen gehörten der Neonazi-Gruppe an, die zuvor skandierend durch die Straße gezogen war. 
Berliner Zeitung

„Schrei nach Liebe“-FlashmobStuttgarter und Karlsruher singen gegen Rassismus

Rund 200 Menschen haben am Samstag in Stuttgart und Karlsruhe gegen Fremdenhass angesungen. So stimmten knapp 40 Aktivisten der Initiative „#AktionArschloch“ in der Stuttgarter City den Anti-Nazi-Song „Schrei nach Liebe“ an.
Focus
SWP

150 Demonstranten stellen sich in Bamberg gegen Nazis

Am Bahnhof in Bamberg haben Demonstranten ein Zeichen gegen Fremdenhass gesetzt. Eine geplante Neonazi-Kundgebung zur selben Zeit war nicht genehmigt worden. 
InFranken.de

Ludwigshafen: NPD-Kundgebung aufgelöst

Die Polizei hat in Ludwigshafen eine nicht genehmigte NPD-Kundgebung mit etwa 50 Teilnehmern aufgelöst. Die Versammlung sei am Samstag zunächst in Mannheim geplant gewesen, dort aber untersagt worden, berichtete die Polizei am Sonntag. Daraufhin habe sich der Veranstalter, ein NPD-Stadtrat aus Mannheim, entschlossen, auf dem Rathausvorplatz im benachbarten Ludwigshafen zu demonstrieren. Da Transparente und Fahnen mitgebracht wurden, ging die Stadtverwaltung aber nicht von einer Spontankundgebung aus und verbot die Demonstration. 
Welt

Rechtsextreme bei märkischer Feuerwehr?

Nach der Polizei gerät nun auch die Feuerwehr in Brandenburg in den Verdacht rechtsextremer Tendenzen in den eigenen Reihen: Der polizeiliche Staatsschutz ermittelt nach einem Vorfall an der Landesfeuerwehrschule in Eisenhüttenstadt gegen Feuerwehrleute, die dort an einem Lehrgang teilnahmen. Es gehe um „Parolen mit fremdenfeindlichem Hintergrund“, sagte Polizeisprecher Ingo Heese (praktisch: "Sieg Heil"-Rufe). Nach PNN-Informationen soll es sich, was den Fall um so gravierender macht, vor allem um Berufsfeuerwehrleute handeln.
PNN

Urteil gegen NPD-Kader bestätigt: Patrick Schröder ist jetzt vorbestraft

Nach einer langen Auseinandersetzung scheiterte Patrick Schröder, der Moderator des Neonazi-Online-Senders „FSN-TV“, nun vor dem Oberlandesgericht Nürnberg-Fürth mit der Revision gegen das Urteil wegen der Darstellung des Hitlergrußes. Der umtriebige Neonazi ist damit erstmals vorbestraft. FSN-TV Moderator ist mit seiner Revision vor Gericht gescheitert.
Blick nach rechts

Flammenwerfer-Posting: Mutter von Hassposter attackiert Aktivisten

"Flammenwerfer währe (sic!) die bessere Lösung"– so kommentierte ein 17-jähriger Lehrling bei Porsche das Foto eines jungen Flüchtlingsmädchens, das sich unter einem Wasserstrahl von der extremen Sommerhitze abkühlte. Aktivisten meldeten den öffentlichen Kommentar des Lehrlings, es folgte eine Entlassung. Das wurde nun von der Mutter des entlassenen Lehrlings heftig kritisiert. Im Interview mit dem Spiegel (Print-Ausgabe) sagt sie, ihr Bub "hat sich nichts dabei gedacht". Er sei "doch erst 17"– schockiert sei sie über ihn nicht: "Das ist doch ein ordentlicher Bub." Im Unterschied zu den Aktivisten, die ihren Sohn gemeldet hätten, hätte jener mit seiner Wortmeldung "niemandem Leid zugefügt".
Der Standard

Luftballonprojekte gegen rechts?

Bundesprogramme gegen rechts bekommen mehr Geld. Trotzdem wächst Gewalt gegen Flüchtlinge. Kritiker sprechen deshalb von Demokratiekulissen rund um Nazis.
Die ZEIT

Realität jenseits der Kuscheltiere

Es muss nicht immer Hass oder Liebe sein. In welchem Land wollen eigentlich die Hasser leben? Und wie wäre es mit der Akzeptanz für alle Menschen in Deutschland? Die Kolumne von Anetta Kahane, Vorsitzender der Amadeu Antonio Stiftung.

Frankfurter Rundschau

Patrioten? Idioten!

Neonazis rufen einen "Tag der Patrioten" aus. Die haben da was falsch verstanden. Wenn rechte Gruppen für den 12. September einen "Tag der Patrioten" in Hamburg ausrufen, kann man sich leicht ausmalen, was dabei unter Patriotismus verstanden werden soll: Fremdenhass, Nationalismus, wenn nicht gar Nationalsozialismus. Indes muss niemand sich das Wort in dieser Weise definieren lassen. Patriotismus ist, ungeachtet allen Missbrauchs, ein ehrwürdiger Begriff, der keineswegs auf die Nation zielen muss. 
Die ZEIT

„Fairplay statt Hass“

„Toleranz, Fairness und Respekt sind auch im Fußball elementar für den Umgang miteinander.“ Das steht auf der Website von Fußball gegen Nazis. Als Aufgabe hat sich das Portal auf die Fahnen geschrieben, über „Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus, Sexismus und Homophobie im Fußball“ aufzuklären. Nun wurde eine neue Broschüre veröffentlicht, die man sich kostenlos herunterladen kann.
Fanzeit.de

Der Syrer, den viele Ostdeutsche lieben

Wie aus einem kleinen Flüchtlingsjungen ein gefeierter Fussballer in der Hauptstadt der Pegida-Bewegung wurde.
Berner Zeitung

Flüchtlingshetze bei Facebook: "Die rote Linie genau bestimmen"

Bundesjustizminister Heiko Maas trifft sich heute mit Vertretern von Facebook. Thema sind die Hass-Kommentare im Netz. Johannes Baldauf von der Amadeu-Antonio-Stiftung fordert, eine "rote Linie" für User-Kommentare zu bestimmen.
Deutschlandradiokultur
ARD

Neonazis randalieren bei Legida-Marsch +++ Hitlergruß bei Pegida-Demo: 18 Monate bedingte Haft +++ NPD auch nach Anschlag in Nauen selbstbewusst +++ Bachmann will PEGIDA-Partei gründen 

Neonazis randalieren bei Legida-Marsch

Polizei löst Anti-Asyl-Versammlung in Leipzig auf - 1000 antifaschistische Gegendemonstranten / Rund 5000 bei Aufzug der rechten Pegida in Dresden

Neues Deutschland

Hitlergruß bei Pegida-Demo: 18 Monate bedingte Haft

Ein 27-jähriger Grazer musste sich vor einem Geschworenengericht verantworten. Ihm wurde vorgeworfen, bei einer Pegida-Demonstration mehrmals die Hand zum Hitlergruß erhoben zu haben. Die Geschworenen befanden ihn für schuldig.

Kleine Zeitung

Nachrichten.at

Unter grauen Wölfen

Türkische Rechtsextremisten gehen in Berlin gewaltsam gegen Kurden und Linke vor

Stein- und Flaschenwürfe, Jagdszenen mit Stahlstangen. Türkische Nationalisten tragen den innertürkischen Konflikt in die Hauptstadt. Die Sicherheitsbehörden sind alarmiert.

Neues Deutschland

NPD auch nach Anschlag in Nauen selbstbewusst

Nach dem Brandanschlag auf eine als Asylunterkunft umfunktionierte Sporthalle in Nauen (Havelland) setzt die NPD ihre Kampagne gegen Flüchtlinge im Westen Brandenburgs fort.

Potsdamer Neuste Nachrichten

Dresden: Pegida bekommt wieder mehr Mitläufer

Erstmals seit Monaten demonstrieren wieder Tausende Islamfeinde in Dresden - und Pegida-Gründer Bachmann äußert große Pläne.

Spiegel

Bachmann will PEGIDA-Partei gründen 

Auf der PEGIDA-Demonstration am Montag kündigte Lutz Bachmann an, nun doch eine Partei gründen zu wollen. Das hatte er bisher immer abgelehnt.

Hamburger Morgenpost

Sonntag 20. September: Aufruf zu bunten Protesten gegen HoGeSa-Aufmarsch in Essen

Die gewaltbereiten rechten Hooligans der Gruppierung „Hooligans Gegen Salafisten“ (HogeSa) haben für Sonntag, den 20.09. um 14 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz eine Kundgebung angemeldet. Geplant ist zudem ein Demonstrationszug auf dem Innenstadtring.

Lokalkompass

Task-Force gegen Hetze im Netz

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) wird zusammen mit dem Online-Netzwerk Facebook eine gemeinsame Task-Force gegen Hassbotschaften im Internet bilden.

Frankfurter Rundschau

Taz

Deutschlandradio Kultur

Flüchtlingskrise befeuert AfD-Wachstum bei Facebook

Während die Politik um Lösungen in der Flüchtlingskrise ringt, toben in den sozialen Netzwerken heftige Debatten über das Thema. AfD, CSU und NPD spielt das in die Hände. Ihre Fangemeinde bei Facebook wächst rasant.

Handelsblatt

„Flüchtlingskrise könnte für die AfD zur Erfolgsstory werden“

Die Flüchtlingskrise hat das Zeug, Deutschland nach rechts zu rücken. Als einen Grund nennt der der Berliner Politikwissenschaftler Funke die CSU, die es derzeit der AfD besonders leicht mache, zu neuer Stärke zu finden.

Handelsblatt

Projekt „Coexist“: Schüler setzen Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus

Das Salzgitter-Projekt ist eine nationale Aktion. In den nächsten Monaten soll in jedem Bundesland der Republik das Coexist-Zeichen auf den jeweils höchsten Punkt des Landes gesetzt werden.

Sat 1

Brandanschlag auf Flüchtlingsheim bei Minden +++ Eilenburg: Rechte Parolen auf Mauer gesprüht +++ ESV Olympia Köln: Verein suspendiert nach Antisemitismus-Vorwürfen vier Spieler +++ Protest: Reiht euch in die Demo gegen den "Marsch für das Leben" ein! (Samstag, Berlin)

Brandanschlag auf Flüchtlingsheim bei Minden

Die Serie der Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte reißt nicht ab: Am Montagabend haben Unbekannte versucht, ein Heim in Porta Westfalica bei Minden anzuzünden. Derzeit leben dort 37 Flüchtlinge. Auf eine Flüchtlingsunterkunft in Porta Westfalica ist ein Brandanschlag verübt worden. Unbekannte warfen am Montagabend eine Glasflasche mit einer brennenden Flüssigkeit an die Fassade des Gebäudes in Ostwestfalen. Bis auf eine Rußspur hinterließ das Feuer aber nur geringen Sachschaden.
Die Welt

Eilenburg: Rechte Parolen auf Mauer gesprüht

Auf die Hochschutzmauer in Eilenburg wurden rechtsradikale Schriftzüge mit dem Wortlaut „Ausländer raus“ und „Deutschland den Deutschen“ gesprüht. Die Kripo ermittelt wegen Sachbeschädigung mit ausländerfeindlichem Bezug.
LVZ

ESV Olympia Köln: Verein suspendiert nach Antisemitismus-Vorwürfen vier Spieler

Der ESV Olympia hat vier Fußballspieler vom Trainings- und Spielbetrieb suspendiert. Sie sollen sich nach einer Kreisliga-D-Begegnung gegenüber der Mannschaft des jüdisch geprägten TuS Makkabi Köln antisemitisch geäußert haben, unter anderem „Scheiß Juden“ und „Free Gaza“ gerufen haben. „So etwas wünschen wir im Verein nicht“, sagte ESV-Vorsitzender Franz Dahmen.

Ksta.de

Protest: Reiht euch in die Demo gegen den "Marsch für das Leben" ein! (Samstag, Berlin)

5.000 werden zum christlich-fundamentalistischen „Marsch für das Leben“ am 19.09. erwartet. Silke Stöckle vom Bündnis Sexuelle Selbstbestimmung erklärt, warum das auch „die Szene“ angeht.
Siegessäule

Flüchtlingshelfer Zielscheibe von Rechtsextremen

Wer sich in Deutschland für Flüchtlinge engagiert, wird häufig von Rechten bedroht. Das geht aus Recherchen des ARD-Politikmagazins "Report Mainz" hervor. Seit Januar 2015 gab es insgesamt 168 Vorfälle. Das bedeutet: Mindestens jeden zweiten Tag kommt es bundesweit zu Vorkommnissen und Bedrohungen von Menschen, die sich für Flüchtlinge engagieren. 
Presseportal

Potsdam: AfD will gegen Asylpolitik demonstrieren (kommenden Mittwoch)

Zur nächsten Plenarsitzung des Landtags am 23. September will die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) am Alten Markt gegen „verfehlte Asylpolitik“ demonstrieren.
PNN

Rassistische Bürgerinitiativen kündigen „heißen Demo-Herbst“ für M-V an

Die selbsternannten patriotischen Bürgerinitiativen in Mecklenburg-Vorpommern legen in diesen Tagen eine hohe Aktivitäts-Schlagzahl vor. Bereits am kommenden Samstag ist in Schwerin die nächste größere Demonstration angekündigt, gleichzeitig treffen sich „besorgte Bürger“ abends im Stadtteil Lankow zum Protest gegen eine Flüchtlingsunterkunft. Ihre Facebook-Seiten nutzen die verschiedenen Gruppen derweil für Angriffe auf unliebsame Journalisten oder zur Sammlung von Fotos von Gegendemonstranten.
Endstation Rechts

700 Menschen kommen zu NPD-Anti-Asyl-Demo in Waltershausen

Etwa 700 Menschen waren laut Polizei am Montag in Waltershausen (Landkreis Gotha) zu einer Kundgebung der NPD gekommen. Eingeladen worden war unter dem Slogan "Unsere Schulen für unsere Kinder - Asylbetrug raubt Zukunft". An der Gegenkundgebung des Bündnisses "Waltershausen bleibt bunt" unter dem Motto "Willkommen in Waltershausen - Hilfe für Flüchtlinge" beteiligten sich nach Angaben der Beamten etwa 100 Menschen.
InSuedThüringen.de

München: Pegida-Marsch am Montag: Mehrere bekannte Neonazis dabei

140 Anhänger der Münchner Pegida-Bewegung sind am Montag durch die Innenstadt marschiert.
Merkur
Süddeutsche.de

Unmut wegen Flüchtlingsandrang: 5000 Menschen bei Pegida in Dresden - Ausschreitungen in Leipzig

Pegida in Dresden verbucht verstärkten Zulauf, ein Legida-Aufmarsch in Leipzig mit 500 Teilnehmer_innen endet mit gewaltsamen Ausschreitungen. In Sachsen entlädt sich der Unmut über den Flüchtlingsandrang weiterhin vor allem auf der Straße. 
Focus.de

Rassismus-Verdacht: Kirmeswagen erhitzt in Untersuhl die Gemüter

"Schneewittchen und ihre Bande" suchen Asyl. Es sollte ein Spaß sein. Und doch fanden ihn viele in Untersuhl gar nicht witzig. Jetzt streiten sich Internetnutzer heftig über einen Festwagen, der bei der Kirmes zu sehen war.
TLZ

Dortmunds OB Sierau schmeißt Neonazis aus Ratssitzung

Am Montag beriet der Dortmunder Rat über die Flüchtlings-Erstaufnahme am Westfalenpark. Ein Ratsmitglied ging zu weit und wurde des Saales verwiesen: "Deutschland den Deutschen - Ausländer raus".
Der Westen

Maas: Löschen von Hasskommentaren binnen 24 Stunden möglich

 Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) setzt nach seinen Verhandlungen mit Facebook auf ein beschleunigtes Verfahren zum Löschen von Hasskommentaren. "Facebook weiß selbst, dass solche Botschaften auf ihren Seiten nichts verloren haben", sagte Maas im ZDF-"Morgenmagazin". Sofern ein Hasskommentar erkannt und gemeldet sowie tatsächlich als Straftat erkannt sei, könne eine Löschung innerhalb von 24 Stunden möglich sein.
Süddeutsche.de
Gulli.com
Tagesspiegel

LeFloid über Rassismus im Netz: "Nicht mehr cool, zu hetzen"

Er ist einer der bekanntesten Youtuber in Deutschland: Florian Mundt alias LeFloid. Mit seinen kritischen Videos ruft er im Netz regelmäßig Millionen Zuschauer zur Diskussion auf. Besonders heiß debattiert: Rassismus und Flüchtlinge - Themen, bei denen rechte Kommentare und Hasstiraden nicht ausbleiben. Gerade in der jüngsten Zeit hat LeFloid aber vor allem eines festgestellt: Es geht anders!
Die Welt

Neues vom Admin: Wir müssen dem Rassismus im Netz auch mit technischen Lösungen begegnen!

Die Übereinkunft zwischen Justizminister Heiko Maas und Facebook wird folgenlos bleiben, denkt WIRED-Admin Armin. Mein Vorschlag für Herrn Oettinger: Richten Sie doch ein EU-weites System für die Meldung von rechtswidrigen Online-Inhalten ein, welches die Straftatbestände gleich an die dafür zuständigen Stellen weiterleitet und Dubletten vermeidet. Die technischen Hürden dafür sind nicht besonders hoch, denn solche Systeme gehören beispielsweise in der Softwareentwicklung zum Alltagsgeschäft. 
Wired.de

Flüchtlingskrise befeuert AfD-Wachstum bei Facebook

Während die Politik um Lösungen in der Flüchtlingskrise ringt, toben in den sozialen Netzwerken heftige Debatten über das Thema. AfD, CSU und NPD spielt das in die Hände. Ihre Fangemeinde bei Facebook wächst rasant.
Handelsblatt

Tierbabys und Lutz Bachmann: Die Vorlieben weiblicher Neo-Nazis

Rassismus wird oftmals mit einem ganz bestimmten Menschenbild verbunden: aggressiv, dumm und vor allem männlich. Dass jedoch auch Frauen zu dieser Gruppierung gehören, zeigten nicht nur Beate Zschäpe und die Bilder aus Heidenau. 
News.de

Meinungsfreiheit oder Menschenfeindlichkeit?

In der Debatte um Hasskommentare bei Nachrichtenseiten und Facebook versuchen zahlreiche Agitateure permanent das Thema zu entgleisen. Von hate speech lenken sie die Aufmerksamkeit auf Meinungsfreiheit.
Telepolis

Stadt Leipzig jagt die Facebook-Hetzer - zum Staatsanwalt

Was Facebook offenbar nicht will, das macht nun das Leipziger Rathaus! Täglich nutzen Rechtsextreme das soziale Netzwerk, um ihren ausländerfeindlichen Senf zur aktuellen Flüchtlingsdebatte zu geben. Doch während Facebook nur in Ausnahmefällen Hass-Botschaften an Ausländer löscht, greift die Stadtverwaltung jetzt durch. Ein erster Fall von ausländerfeindlicher Hetze landete nun sogar bei der Staatsanwaltschaft.
BILD

Geistige Brandstifter: Das tumbe Spiel mit den Ängsten

Die Facebook-Seite „Ja zur Humanität – Nein zum Bevölkerungsaustausch“ spielt mit den Ängsten der Menschen, schreibt Thorsten Büker in einem Kommentar der Thüringischen Landeszeitung. Administrator der Seite ist unter anderem ein NPD-Stadtrat, auf ihr tummeln sich bekannte Neonazis der Region, aber auch Menschen, die aus Unkenntnis offenbar ihre Furcht artikulieren müssen. Schlimmer aber wiegt, dass dieser Beitrag anderswo tatsächlich ernsthaft diskutiert wird. So, als täte man eine absolut seriöse Quelle zitieren.
TLZ

NPD missbraucht WDR-Fotomaterial für rechte Hetze

Ein NPD-Mann aus Thüringen postet auf seiner Facebook-Seite regelmäßig Bilder von Flüchtlingseinrichtungen, verbunden mit rechten Parolen. Auf einigen Fotos zeigt er vermeintlich Bilder eines Flüchtlingsheims in Suhl. In Wahrheit stammen die Bilder aus Oberhausen und Burbach – veröffentlicht auf Seiten des WDR und des Siegerland-Kuriers.
WDR

Interview mit Integrationsministerin Bilkay Öney: "Da läuft doch was schief"

Bilkay Öney ist Chefin des kleinsten Ministeriums Deutschlands und zuständig für die derzeit größte Aufgabe: Als Integrationsministerin steht sie mitten im Chaos um die Flüchtlingsunterbringung in Baden-Württemberg. Nebenher pampert sie Lokalpolitiker, hält Islamhasser aus und verzweifelt an der internationalen Politik.
KontextWochenZeitung.de

Dresden: Tanzen vor dem Zeltlager, Nazidemo in der Nähe

Dresdner und Flüchtlinge feiern am Abend gemeinsam vor dem Camp, während Rechtsextreme in der Nähe gegen die Asylpolitik demonstrieren.
Sächsische Zeitung
ADDN

Erinnerungsarbeit soll näher an den Betroffenen sein: Keine einfachen Lösungen nach rechten Übergriffen

Am vergangenen Wochenende fand in Leipzig der „Gedenkkongress 2015“ statt. Vorrangig wurde über das Thema, wie sich ein Gedenken nach rechtsmotivierten Taten gestalten könnte, diskutiert. Einfache Antworten auf den Umgang mit der Problematik konnte und wollte kein Vertreter des Podiums am Samstagabend im Conne Island geben. Bundesweite Initiativen und Mitglieder aus den NSU-Untersuchungsausschüssen diskutierten über die Konsequenzen für die Erinnerungsarbeit, die man infolge der Mordserie ziehen müsste.
L-IZ

Jüdischer Professor: Zu Besuch bei Rechtsextremen - im Knast

Sich als Jude mit jungen Neonazis zusammenzusetzen, dürfte einiges an Überwindung kosten. Reinhard Schramm tut es dennoch. Er ist Vorsitzender der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen und besucht in seiner Freizeit Straftäter oder Jugendliche mit explizit rechter Gesinnung, um Vorurteile abzubauen.
Deutschlandfunk

Pegida will nun doch Partei gründen

Bei ihrem „Spaziergang“ am Montag verkündete Pegida-Chef Lutz Bachmann seine nächsten Pläne. Er wolle nun doch eine Partei gründen, weil es angeblich keine Alternative zur Wahl gebe. Ob dies eine weitere Ankündigung ist, deren Umsetzung nie statt findet und der „Bewegung“ nur wieder mehr Aufmerksamkeit bescheren soll, wird sich frühestens nächstes Jahr zeigen.
Endstation Rechts

stern-RTL-Wahltrend: Rechtsradikale Parteien profitieren nicht von Flüchtlingskrise

AfD weiter bei 4 Prozent.
Stern.de

Verfassungsschutz hielt NSU für harmlos

Viel Geld zahlte der Verfassungsschutz einem V-Mann, der heimlich den NSU unterstützte. Im Münchner Prozess kommt heraus: Die Behörde hat die Gefahr der rechten Terrorgruppe grob unterschätzt.
Die ZEIT
Thüringer Allgemeine

NPD mit neuem Geschäftsführer

Die NPD hat offenbar einen Nachfolger für ihren Anfang Juli zurückgetretenen Bundesgeschäftsführer Holger Szymanski gefunden. Pressesprecher Klaus Beier soll Szymanskis früheren Aufgabenbereich zusätzlich übernehmen.
Blick nach rechts

Nürnberg: „Gemeinsam für Flüchtlinge und eine offene Gesellschaft“ (heute, 18 Uhr)

Donaukurier

Region Dillenburg: Erlebniswelt Rechtsextremismus

Mittelhessen.de

Schalke 04: Choreografie gegen Rassismus im ganzen Stadion

Vor dem Spiel zwischen Schalke 04 und Mainz 05 setzten fast alle Zuschauer im Stadion ein Zeichen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. Sie hielten die Tafeln mit dem Aufschrift #StehtAuf hoch. Vor mehreren Tagen veröffentlichte der Verein ein Video mit der gleichen Botschaft.
Faszination-Fankurve.de

AfD in Sachsen so stark wie die SPD +++ Erneute Schmierereien und rechtsextreme Flyer am Demokratieladen in Kahla +++ Anschlag auf SPD-Büro in Dresden: Vermutlich Buttersäure +++ „Essen stellt sich quer“ ruft zu Protest gegen HoGeSa-Demo in Essen auf.

AfD in Sachsen so stark wie die SPD

Die Flüchtlingskrise treibt der AfD Wähler zu – nicht nur im Bund. Auch auf Landesebene gewinnt die Partei teilweise deutlich. In einer Umfrage für Sachsen liegt die AfD nun gleichauf mit der SPD, auch die NPD legt zu. Die rechtskonservative Alternative für Deutschland (AfD) liegt in Sachsen erstmals gleichauf mit der SPD. Beide Parteien kommen in einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage für den Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) von Infratest dimap auf je 13 Prozent. Bei der Landtagswahl im August 2014 war die AfD mit einem Ergebnis von 9,7 Prozent erstmals in den Dresdner Landtag eingezogen. In der Umfrage sinkt die CDU im Vergleich zum Landtagswahlergebnis um 1,4 Punkte auf 38 Prozent. Die Linke verliert 1,7 Punkte auf 17 Prozent. Während die SPD leicht verliert, können die Grünen marginal zulegen und kommen auf sieben Prozent. Die rechtsextreme NPD stünde mit fünf Prozent vor dem Einzug in den Landtag, wenn am Sonntag Wahlen wären.
Handelsblatt
L-IZ
Welt

Erneute Schmierereien und rechtsextreme Flyer am Demokratieladen in Kahla

Am Demokratieladen in der Margarethenstraße in Kahla sind Fenster beschmiert worden.
Wie Projektleisterin Maria Diedrich informiert, wurden das Logo des Ladens und ein Aushang gezielt mit Farbe übersprüht. „Im Eingang wurden, ­offensichtlich von den Tätern, rechtsextreme Flyer abgelegt. In den letzten Wochen waren bereits Aufkleber mit neonazistischem Hintergrund am Laden angebracht worden. Auch wegen des neuesten Vorfalls wurde Anzeige erstattet“, berichtet sie.
OTZ

Anschlag auf SPD-Büro in Dresden: Vermutlich Buttersäure

Unbekannte haben in der Nacht zum Dienstag einen Anschlag auf ein Abgeordnetenbüro der SPD in Dresden verübt. Dabei verteilten sie eine übelriechende Flüssigkeit, wie das für Extremismus zuständige Operative Abwehrzentrum (OAZ) am Dienstag mitteilte. Nachbarn hätten am Morgen einen «widerwärtig stinkenden Geruch», vermutlich von Buttersäure, gemeldet.
Freie Presse

„Essen stellt sich quer“ ruft zu Protest gegen HoGeSa-Demo in Essen auf

Im Januar verbot die damalige Polizeipräsidentin eine HoGeSa-Demo, am Sonntag findet sie auf dem Viehofer Platz statt. Polizei: „Keine Verbotsgründe.“
DerWesten

Eisenhüttenstadt: Freiwillige Feuerwehr als „Volkssturm“?

Sie sollen „Sieg Heil“ gerufen und rechtsextreme Musik gehört haben: Der polizeiliche Staatsschutz ermittelt gegen neun Berufsfeuerwehrleute wegen des Zeigens verfassungsfeindlicher Symbole. Ein Einzelfall? Jetzt werden neue Vorwürfe um die Landesfeuerwehrschule in Eisenhüttenstadt laut. ESo soll nach MAZ-Informationen ein Lehrgangsleiter keinen Hehl aus seiner rechtsextremen Gesinnung machen, was die Schulleitung trotz wiederholter Entgleisungen offenbar nicht mit Konsequenzen bedacht hat.
MAZ-Online

Polizeigewerkschaft fordert: Führerschein weg nach Facebook-Hetze

Nach dem Gipfeltreffen zwischen Justizminister Heiko Maas (48, SPD) und Facebook-Europa-Chef Richard Allan (49) zum Thema Hass-Kommentare auf Facebook fordert die Polizei harte Strafen für die Verfasser der Texte.
Rainer Wendt (58), Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, zu BILD: „Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Wer Hass-Kommentare und Propaganda postet, begeht eine Straftat.“ Mit Geldstrafen beeindrucke man die Täter nicht. Wendt: „Hier wäre zum Beispiel der Führerscheinentzug das richtige Mittel.“
BILD

Social-Media-Hetze gegen Flüchtlinge: Warenhaus in Erfurt reagiert

Die Gerüchteküche der Sozialen Medien brodelt. Gezielt oder fahrlässig werden Behauptungen gestreut, Flüchtlinge hätten einen Freischein zum Ladendiebstahl, die Polizei sehe weg und in den Warenhäusern würden Pöbeleien durch Flüchtlinge zur Tagesordnung gehören. Die Unternehmenskommunikation der SB-Warenhauskette Real hat nun reagiert.
OTZ

AfD-Höcke bei neurechtem Kongress „Ansturm auf Europa“

Ein Landesvorsitzender, der beim neurechten „Institut für Staatspolitik“ referiert: Bei der nach rechts gewendeten AfD sind Grenzüberschreitungen möglich geworden, die man vor Monaten noch für ausgeschlossen gehalten hätte. Seine Nähe zur „Neuen Rechten“ hatte Thüringens Landes- und Fraktionsvorsitzender Björn Höcke  schon in den letzten Monaten nicht verbergen können. Eigentlich schien es nur eine Frage der Zeit zu sein, dass er nicht mehr nur als Interviewpartner neurechter Medien, sondern auch als Referent bei einer zentralen Veranstaltung der Szene auftreten würde. Ende November soll es nun so weit sein. 
BNR

Frankreich: Ex-FN-Kader zündete Autos an und prangerte dann wachsende Kriminalität an - Gefängnis

Weil er Autos anzündete und dann eine angeblich zunehmende Kriminalität anprangerte, ist ein früherer Verantwortlicher von Frankreichs rechtsextremer Front National (FN) zu drei Jahren Haft verurteilt worden. Die Strafe gegen Adrien Desport sei "angesichts der Schwere der Taten mehr als angemessen", sagte die Vorsitzende Richterin des Strafgerichts von Meaux am Mittwoch bei der Urteilsverkündung.
Welt

Frankreich II: Presseagentur verklagt rechtsextremen Bürgermeister wegen Fake-Flüchtlingsfotos

Wegen eines manipulierten Flüchtlingsfotos hat die Nachrichtenagentur AFP einen rechtsextremen Bürgermeister in Südfrankreich verklagt. In dem Gemeindeblatt von Béziers war ein AFP-Foto abgedruckt worden, das Flüchtlinge in Mazedonien vor einem Zug zeigt. Die hinzugefügte Überschrift lautet: "Sie kommen! Das Thema der Asylbewerber in Béziers". Das Foto wurde dahingehend verfälscht, dass Worte mit Bezug zu Béziers eingefügt wurden. Auf einem Zugfenster stand "Béziers 3865 Kilometer", auf einem zweiten "Kostenlose Schulen, Unterkünfte und Geldleistungen für alle!"
Stern.de

Jürgen Elsässer träumt von einer Willkommenskultur für deutsche Grenzbeamte

Die kritische Situation in Europa bringt in der deutschen Medienlandschaft allerhand Erstaunliches hervor. Nachdem das Leid der Flüchtlinge zahlreiche deutsche Zeitungen dazu inspiriert hat, ihren Lesern hilfreiche Tipps zu geben, wie sie sich für Menschen auf der Flucht engagieren können und sogar die Bild am Wochenende einen Ratgeber für Neuankömmlinge auf Arabisch veröffentlicht hat, springt jetzt auch Jürgen Elsässer auf den Zug auf. Auf seinem Blog hat auch der Chefredakteur des Verschwörungsmediums Compact ein paar einfallsreiche Tipps für seine Leser parat. Allerdings handelt es sich hierbei nicht um Ratschläge, wie man den Flüchtlingen helfen kann, sondern den deutschen Grenzbeamten.
Vice.com

Bußgeld geplant: Rassismus an der Discotür in Bremen soll teurer werden

"Du kommst hier nicht rein." Menschen mit Migrationshintergrund werden an der Discotür oft abgewiesen. Das wollen SPD und Grüne in Bremen jetzt verhindern - mit einer Gesetzesänderung.
Weser-Kurier

"Refugees not welcome" beim FC St. Pauli?

BILD Chef Kai Diekmann äußerte sich tief beleidigt auf Twitter, dass beim FC St. Pauli Flüchtlinge wohl nicht willkommen seien – da der Verein eine Teilnahme an der neuen Flüchtlingshilfekampagne der bekanntesten deutschen Boulevardzeitung versagte. In Osteuropa starteten Fans ernsthaft eine #refugeesnotwelcome Kampagne.
Fussball-gegen-Nazis.de

Zeuge in NSU-Prozess: "SA der Neuzeit"

Tom T. gehörte zu den Gründern der rechtsextremen Kameradschaft Jena und war Sänger der rechtsextremen Band "Vergeltung". Als Zeuge im NSU-Prozess hat er nun einen seltenen Einblick in die Szene gewährt - und beschriebt, wer welche Rolle spielte.
Spiegel Online
n-tv

„Pegida“-Demo für Montag in Bielefeld angekündigt

Ein Ableger der „Pegida“-Bewegung plant für kommenden Montag in der Bielefelder Innenstadt eine Demonstration. Das „Bündnis gegen Rechts“ will zeitgleich ein Zeichen gegen den „Biegida“-Auftritt setzen. 
NOZ

Stadt will Pegida-Demos vor Nazi-Bauten verbieten 

Der Münchner Ableger von Pegida demonstrierte vor Bauwerken aus der NS-Zeit - eine Provokation. Das Kreisverwaltungsreferat will so etwas künftig verhindern und das Demonstrationsrecht verschärfen.
Welt.de

Neuer Berliner Erzbischof Koch sieht keinen Gesprächsbedarf mit Pegida: "Dialogangebot war ein Irrtum"

Der neue Berliner Erzbischof Heiner Koch sieht keinen Sinn mehr in Gesprächen mit der ausländerfeindlichen Pegida-Bewegung. Dieses Fazit zog Koch im Rückblick auf Dialogversuche zu Beginn der Pediga-Demonstrationen im Osten Deutschlands.
Domradio.de

Pegida: Männlich, gebildet und gefährlich

Die Pegida-Gefolgschaft schlägt die Brücke nach rechts außen, schreibt der Historiker Wolfgang Benz in einem Gastbeitrag.
Tagesspiegel

Gericht: Abstruse Meinung von Reichsbürgern sei kein Grund für Waffenverbot

 Zwei sogenannte Reichsbürger dürfen ihre Waffen behalten, hat das Verwaltungsgericht in Gera geurteilt. Wie der MDR Thüringen am Mittwoch berichtet, leugneten die beiden zwar zum Teil die pure Existenz der Bundesrepublik. Jedoch sei eine solche "abstruse Meinung" nicht strafbar und reiche allein genommen nicht für ein Waffenverbot aus, sagte ein Gerichtssprecher dem Sender. Die Waffenbehörde des Kreises Altenburger Land hatte den Männern auf Anweisung des Landesverwaltungsamtes die Waffenbesitzkarten wegen ihrer politischen Einstellung entzogen. Die Argumentation: Wer als sogenannter Reichsbürger die Existenz der Bundesrepublik und deren Gesetze ablehne, dem mangele es an der nötigen Zuverlässigkeit zum Führen von scharfen Waffen. Gegen diese Entscheidung hatten die beiden Männer geklagt.
InSuedThueringen.de
mdr

Neonazi-Kultband "Blue Eyed Devils" (B.E.D) tritt wieder auf

Erstmals seit 20 Jahren spielt die 1995 gegründete US-amerikanische braune Kultband „Blue Eyed Devils“ (B.E.D.) am 28. November in Schweden.
Blick nach rechts

22-jähriger Neonazi steht wegen Angriff auf zwei Frauen aus Gambia vor Gericht

Im vergangenen Dezember hatte ein junger Mann beim Rottenburger Bahnhof zwei junge Frauen aus Gambia überfallen und eine davon schwer verletzt. Nun steht er vor dem Tübinger Amtsgericht. Beim gestrigen Prozessauftakt wollte sich der 22-Jährige an nichts erinnern.
Tagblatt.de

Sparplan des Finanzministers: Schäuble hilft den Rechtspopulisten

Finanzminister Wolfgang Schäuble will Geld einsparen, um die Versorgung von Flüchtlingen zu finanzieren. Das ist unnötig und sendet falsche Signale.
taz

In Deutschland nimmt die Gewalt gegen Asylsuchende kein Ende, in Österreich ist es vergleichsweise ruhig. Warum?

Wird die deutsche Gewalt gegen Asylsuchende auf Österreich überschwappen? Der Soziologe Matthias Quent hält es für möglich – und erklärt, wie man sich dagegen schützen kann.
Der Standard

Antisemitismus: Das älteste Vorurteil in unserer Kultur

Ein epochales Werk, das an Gründlichkeit nicht zu übertreffen ist: Wir sprechen mit dem Historiker Wolfgang Benz über das "Handbuch des Antisemitismus", dessen Bände 7 und 8 nun erschienen sind.
Deutschlandradiokultur

Katzen gegen Glatzen: Student veralbert Nazis mit Katzenbildern

Was tun gegen rassistische Kommentare auf Facebook? Mit den Verfassern zu diskutieren, sei sinnlos, meint ein Student aus Baden-Württemberg. Er macht sich lieber lustig über sie: mit süßen Katzenbildern. Wenn es nach Facebook geht, werden fremdenfeindliche Kommentare auf seinen Seiten in der Regel nicht gelöscht. Stattdessen sollen die Nutzer mit den Verfassern diskutieren. Counter Speech nennt Facebook das. Der 27-jährige Student Philipp aus Pforzheim in Baden-Württemberg hält nichts davon. "Wir sollten mit Rassisten nicht reden", sagt Philipp. "Es ist sinnlos." Philipp will die Hass-Kommentare aber auch nicht umkommentiert lassen. Er macht sich deshalb über die Verfasser lustig – mit sogenannten Memes: Er nimmt einen rassistischen Kommentar, ergänzt ihn um ein Katzenbild und legt dem Tier etwas in den Mund. Zum Beispiel: "Der Nazi nennt sich Patriot und ist so schlau wie Roggenbrot." Oder: "So ein bisschen doof ist ja niedlich ... aber du bist einfach zu süß."
HAZ

Pegida bringt Imbissbetreiber auf den Kartoffeldöner

Ein Oldenburger Ladenbesitzer hat eine Dönervariation mit Kartoffel erdacht. Angeregt von dem Pegida-Schriftzug „Kartoffeln statt Döner“ machte er sich ans Werk und kombinierte die beiden Speisen. Die Idee kommt sehr gut an.
Berliner Zeitung

Vier Brandanschläge am Sonntag innerhalb weniger Stunden: Rostock, Wertheim, Freital, Neuhardenberg +++ Mögglingen (BW): Moschee in Mögglingen beschmiert +++ Riedlingen (BW): Hakenkreuze an Flüchtlingsunterkunft, Müllcontainer angezündet +++ Bischofswerda (Sachsen): Neonazis blockieren Einfahrt zu Erstaufnahmeeinrichtung.

Vier Brandanschläge am Sonntag innerhalb weniger Stunden: Rostock, Wertheim, Freital, Neuhardenberg

In der Nacht und am Sonntag hat es in Deutschland kurz nacheinenander vier Brandanschläge mit offenbar fremdenfeindlichem Motiv gegeben. Im Landkreis Rostock und im baden-württembergischen Wertheim wurden Häuser angezündet, in die bald Flüchtlinge einziehen sollten. Im sächsischen Freital gab es einen Anschlag auf eine Flüchtlingswohnung und in Brandenburg wurden Autos einer Flüchtlingsinitiative angezündet.
Im sächsischen Freital wurde in der Nacht eine Flüchtlingswohnung beschädigt, als Unbekannte einen nicht zugelassenen Böller im Fensterbrett zündeten. Der Polizei zufolge wurde die Fensterscheibe zerstört. Vom Operativen Abwehrzentrum hieß es, wäre zum Zeitpunkt der Explosion jemand im Raum gewesen, wäre er durch Splitter verletzt worden. Man ermittle gegen Unbekannt. In der betroffenen Wohnung leben Asylbewerber aus Eritrea.

Auf eine geplante Notunterkunft für Flüchtlinge im baden-württembergischen Wertheim ist offenbar ein Brandanschlag verübt worden. Das teilte eine Sprecherin der Stadt am Sonntagmorgen mit. In der Sporthalle standen seit Samstag 330 Betten. Nun sei das Gebäude einsturzgefährdet und nicht mehr nutzbar. Am nächsten Tag demonstrierten 1.500 Menschen spontan gegen Rassismus (BR)

Auch im Landkreis Rostock hat es am Sonntag einen Brandanschlag auf eine geplante Asylunterkunft gegeben. Wie die Polizei mitteilte, handelt es sich um ein Mehrfamilienhaus bei Laage. Hier habe es auf dem Dachboden gebrannt. Ob das Gebäude immer noch als Flüchtlingsunterkunft genutzt werden kann, sei noch unklar. 

In Neuhardenberg in Brandenburg standen in der Nacht zwei parkende Autos von Angehörigen einer Flüchtlingsinitiative in Flammen. Nach Angaben der Polizei wurden die Fahrzeuge in der Nacht angezündet. Ein politischer Hintergrund liege nahe. An Haustüren und Laternen in der Umgebung seien Aufkleber und Wurfzettel mit der Aufschrift "Flüchtlinge nicht willkommen" entdeckt worden.
mdr
Neues Deutschland

Mögglingen (BW): Moschee in Mögglingen beschmiert

Unbekannte Täter haben in der Nacht zum Samstag die Fensterscheiben, die Hausfassade sowie den Bürgersteig vor einer Moschee im baden-württembergischen Mögglingen mit rassistischen und islamfeindlichen Parolen beschmiert. Die vom Verfassungsschutz beobachtete Islamische Gemeinschaft Milli Görüs teilte am Samstag in Kerpen mit, die Moschee sei gezielt mit Hakenkreuzen und den Schriftzügen »Raus« beschmiert worden.
Neues Deutschland

Riedlingen (BW): Hakenkreuze an Flüchtlingsunterkunft, Müllcontainer angezündet

Vor einer Flüchtlingsunterkunft im baden-württembergischen Riedlingen nahe Ulm sind in der Nacht Müllcontainer angezündet worden. Zugleich gab es neonazistische Schmierereien, wie die Polizei mitteilte. In der Asylunterkunft leben 47 Flüchtlinge aus Syrien. An der Wand des Hauses wurden Hakenkreuze und rassistische Parolen wie »Refugees fuck off« entdeckt.
Neues Deutschland

Bischofswerda (Sachsen): Neonazis blockieren Einfahrt zu Erstaufnahmeeinrichtung

Im sächsischen Bischofswerda sind derweil Rassisten und Neonazis sowie »besorgte Bürger« erneut gegen Flüchtlingen in der dortigen Erstaufnahmeeinrichtung aufmarschiert. Wie die Polizei in Görlitz mitteilte, versammelten sich im Laufe des Freitagabends bis zu hundert zum Teil aggressive Personen vor der Unterkunft, sie blockierten teilweise die Einfahrt. Gegen einen der Reisebusse mit Zufluchtsuchenden wurde eine Glasflasche geworfen. Zwei 18 und 34 Jahre alte Männer zeigten den Hitlergruß, gegen sie wurde ein Strafverfahren eingeleitet.
Neues Deutschland
Mittelbayerische.de

Berlin-Tegel: Jugendliche bewarfen türkischstämmige Familie mit Äpfeln - und wurden verprügelt

Samstagabend kam es nach Obst- und Gemüsewürfen und einer fremdenfeindlichen Beleidigung im Reinickendorfer Ortsteil Tegel zu einem Polizeieinsatz. Nach derzeitigem Ermittlungsstand befanden sich eine 33-jährige türkischstämmige Frau mit ihren drei Kindern im Alter von drei, acht und zehn Jahren gegen 19.30 Uhr auf dem Gehweg des Kamener Wegs, als sie aus einem Wohnhaus heraus mit Äpfeln und Tomaten beworfen wurden. Anschließend sollen die Vier mit "Scheiß Moslems" fremdenfeindlich beleidigt worden sein. Ein Kind wurde durch einen Apfel am Bein getroffen und klagte über Schmerzen. Die Frau begab sich mit ihren Kindern zu in der Nähe wohnenden Familienangehörigen und informierte diese über das Geschehen. Daraufhin liefen zwei Angehörige zum entsprechenden Wohnhaus und der entsprechenden Wohnung und klopften an der Tür. Als ihnen geöffnet wurde, sollen sie in die Wohnung gestürmt sein. Einer der beiden Männer, der einen Holzstiel dabei hatte, soll damit auf die beiden in der Wohnung anwesenden 14- und 15-jährigen mutmaßlichen Obst- und Gemüsewerfer und Beleidiger eingeschlagen haben. Ermittelt wird nun gegen alle Beteiligten.
Tagesspiegel

Demonstrationen am Wochenende:

HoGeSa-Anhänger greifen Gegendemonstranten in Essen an

Nach Kundgebungen in der Essener Innenstadt kam es zu Ausschreitungen, als HoGeSa-Anhänger Teilnehmer der Gegendemo mit Stühlen und Stöcken angriffen. Die Polizei hat am Sonntag in der Innenstadt mehr als 100 HoGeSa-Anhänger („Hooligans gegen Salafisten“) festgesetzt. Sie hatten auf der Viehofer Straße mit Stühlen auf Teilnehmer eine Gegendemo geworfen und die Glastür einer Bar eingeworfen, in die die Angegriffenen geflüchtet waren. Mindestens zwei von ihnen wurden verletzt. Zu den Übergriffen kam es nach einer Kundgebung der HoGeSa mit rund 220 Anhängern auf dem Viehofer Platz und der Gegenveranstaltung des Bürgerbündnisses „Essen stellt sich quer“ mit etwa 260 Teilnehmern auf dem Pferdemarkt.
DerWesten.de
Lokalkompass.de

Berlin: "Marsch für das Leben" mit 5.000 Teilnehmer_innen - 2.500 Gegendemonstrant_innen blockierten ihn trotzdem

Die TeilnehmerInnen der Demonstration „Marsch für das Leben“ mit ihren weißen Holzkreuzen in der Hand kamen nicht voran – die Straße vor ihnen war ab der Kreuzung Charlottenstraße komplett von GegendemonstrantInnen blockiert. Es war nicht die erste Blockade. Zuvor war der Schweigemarsch, der am Samstag um 14.30 Uhr am Bundeskanzleramt begonnen hatte, bereits umgeleitet und dadurch stark verkürzt worden. Der „Marsch für das Leben“ forderte das Ende straffreier Schwangerschaftsabbrüche und setzte sich gegen Sterbehilfe und Gentests an Embryonen ein. Er wurde vom Bundesverband Lebensrecht organisiert, dessen Vorsitzender Martin Lohmann gemeinsam mit der AfD-Politikerin Beatrix von Storch am Samstag in der ersten Reihe marschierte. Für die GegendemonstrantInnen – nach Angaben der VeranstalterInnen rund 2.500, die Polizei schätzte auf 1.700 TeilnehmerInnen - war der Tag ein voller Erfolg: Zum ersten Mal war es gelungen, den „Marsch für das Leben“, eine seit 2008 jährlich in Berlin stattfindende Demonstration von AbtreibungsgegnerInnen zu blockieren – und das, obwohl der Marsch erneut rund 5.000 TeilnehmerInnen verzeichnen konnte. 
taz

Gera: Protest gegen asylfeindliche Demos mit über 650 Teilnehmer_innen

mdr

Quedlinburg: 300 Menschen setzen Zeichen gegen Rassismus von "Die Rechte"

MZ-Web.de

Kretzschau: 200 Menschen setzen Zeichen gegen rassistische NPD-Demo

MZ-Web.de

Plauen am Freitag: 300 bei NPD, 200 dagegen

Freie Presse

Plauen: Neue "unzufriedene Bürger_innen" protestieren jetzt Sonntags - mit Pegida wollen sie nichts zu tun haben

Freie Presse

Düsseldorf: Dügida (120 Teilnehmer_innen) nach 200 Metern gestoppt

wz-newsline

Meinungsstarker Protest gegen NPD-Kundgebung in Heiligenstadt

Thüringer Allgemeine

Brieselanger pfeifen flüchtlingsfeindliche Rechtsextreme gnadenlos aus

MOZ

München: Rechtsextreme protestieren gegen Flüchtlingsaufnahme

Am Münchener Hauptbahnhof haben 35 Rechtsextreme und die Partei "Die Rechte" am Samstagabend gegen die Flüchtlingsaufnahme in Deutschland protestiert. Bei einer Übermacht von lautstarken Gegendemonstranten (200 Teilnehmer_innen) wandten sie sich mit Parolen wie "Deutschland gehört den Deutschen" gegen die Politik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). An den beiden vergangenen Wochenenden waren jeweils etwa 20.000 Flüchtlinge am Münchner Hauptbahnhof eingetroffen.
Rheinische Post

Bayern: Rechte Gewalt nimmt in Bayern zu - Aufklärungsquote nicht

Mittelbayerische.de 

NPD-Verbotsverfahren: Landesverband M-V rückt in den Fokus

Ende August reichte der Bundesrat weiteres Material für das NPD-Verbotsverfahren ein, ein Großteil der Belege stammt dabei aus Mecklenburg-Vorpommern, einem der radikalsten Verbände. Laut einem NDR-Bericht soll auch das Verbot eines einzelnes Landesverbandes möglich sein.
Endstation rechts

Mecklenburg-Vorpommern: Die NPD erzählt einen vom (toten) Pferd 

Die rechtsextreme Partei in Schwerin kehrt aus ihrer langen Sommerpause zurück - mit Aufmärschen und einer Lügengeschichte steigt sie aktiv in die Flüchtlingshetze ein.

Tagesspiegel

Razzia bei Rechtsextremen in Thüringen: Party, Politik und Business von rechts

Die Polizei durchsuchte eine rechte Gaststätte bei einem Kader in Kloster Veßra. Der ist gut vernetzt und lässt sich nicht einschüchtern.
taz

"Rechtsextreme sind sehr stark vernetzt"

Der Verfassungsschützer Martin Döring über Proteste gegen Asylbewerber, die Rolle der NPD und neue rechte Phänomene.
Freie Presse

Stuttgart: Razzia bei Familie des toten Neonazi-Aussteigers Florian H.

Um Beweismaterial zu sichern, hat der baden-württembergische NSU-Untersuchungsausschuss am Freitag überraschend die Wohnung der Familie des toten Neonazi-Aussteigers Florian H. durchsuchen lassen. Die dabei gesuchten Gegenstände, ein Laptop und ein Camcorder aus dem ausgebrannten Auto von Florian H., mit deren Hilfe der Ausschuss die letzten Stunden des Toten rekonstruieren will, seien bei der der Durchsuchung allerdings nicht gefunden worden. Die Familie solle dabei angegeben haben, dass sich die Gegenstände in Gewahrsam ihres Rechtsanwalts befinden und sie eine Herausgabe ablehne. 
Südwest Presse

Zuspruch für AfD und NPD: Die Angst und ihre rechten Profiteure

Jüngste Umfragen aus Ostdeutschland zeigen einen wachsenden Zuspruch für rechte Parteien. Mit Demonstrationen und Protestaktionen versuchen AfD und NPD, Profit aus der Flüchtlingskrise zu schlagen - indem sie die Ängste der Menschen ausnutzen.
tagesschau.de

Rechtsextremer will Volljurist werden - Beschwerde gegen Urteil

Der aus Hamm stammende Rechtsextremist und Jurastudent Sascha Krolzig wehrt sich offenbar gegen die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster, dass er eines Volljuristen unwürdig sei, und hat vor dem Bundesverfassungsgericht Verfassungsbeschwerde eingelegt. Der heute 28-jährige Krolzig war über viele Jahre der führende Kopf der 2012 verbotenen Kameradschaft Hamm und ist heute Kreisvorsitzender der Partei „Die Rechte“ in Hamm und Beisitzer in deren Bundesvorstand. Krolzig hat in Bielefeld Jura studiert und dort sein erstes Staatsexamen abgelegt. Der nächste Schritt, der Eintritt ins zweijährige Referendariat, wurde ihm von den Verwaltungsgerichten verwehrt – letztinstanzlich vom OVG. Die Richter argumentierten, dass zwischen 2004 und 2015 zehn strafrechtliche Verurteilungen Krolzigs registriert worden seien, unter anderem wegen Volksverhetzung, mehrfacher Beleidigung und Körperverletzung. Die Summe, die Qualität sowie die Bandbreite der über einen Zeitraum von mehr als einem Jahrezehnt begangenen Straftaten beziehungsweise strafrechtlichen Verurteilungen begründeten aus Sicht der Münsteraner OVG-Richter die Unwürdigkeit Krolzigs für einen Eintritt in den juristischen Vorbereitungsdienst.
wa.de

Neonazi-Aussteiger: "Salafismus wär auch mein Ding gewesen"

Karl kennt Rechtsextremismus von innen: Der NSU-Terror hat ihn nicht überrascht. Er weiß, wie deutsche Neonazis im Ausland ankommen, was am islamistischen Terror reizt und dass ein Ausstieg das Leben kosten kann.
Deutsche Welle

"Für Neonazi-Aussteiger bricht alles zusammen"

Das Aussteiger-Projekt "Nina NRW" arbeitet mit Menschen, die raus wollen aus dem Rechtsextremismus und zurück in ein Leben ohne rechte Gewalt. Im DW-Interview schildert eine Ausstiegsberaterin, wie das gelingen kann.
Deutsche Welle

Kontaktaufnahme im Gefängnis: Jenaer Verein hilft Neonazis beim Ausstieg

Es gibt junge Neonazis, die aus der Szene raus wollen. Zum Beispiel wenn sie eine Haftstrafe verbüßen. Der Jenaer Verein Drudel 11 nutzt auch diesen ungemütlichen Ort, um Hilfe anzubieten.
OTZ

"Heute wirst du Islamist"

Früher wurde man ein Neonazi oder ein Punk. Heute wird man Dschihadist. Der Terrorexperte Peter Neumann spricht von einer neuen "Jugendkultur".
Tageblatt.lu

Griechenland: Neonazis der "Goldenen Morgenröte"übernehmen Verantwortung für Mord an linkem Rapper

Zwei Jahre nach Tötung von antifaschistischem Rapper Fyssas: Chef von Chrysi Avgi sorgt mit Äußerungen für Empörung / SYRIZA: Morgenröte ist »mörderische, faschistische Bande«.
Neues Deutschland

Mit Courage gegen Neonazis

Die Neonazis der Region kennt er so gut wie alle. Und sie kennen ihn. Tom tritt ein für Flüchtlinge und Toleranz. Auch wenn’s gefährlich wird.
Deutsche Welle

Rechtspopulisten on tour: AfD gegen Flüchtlinge

Nach Punktgewinn in Sachsen und Aufmarsch in Thüringen ruft die AfD zu fremdenfeindlicher Kundgebung in Potsdam auf.
Junge Welt

Waffennarr (24) aus Weilheim vor Gericht: Verteidiger warnt vor tickender Zeitbombe

Ob der 24-jährige Weilheimer dauerhaft in die Psychiatrie muss, der derzeit wegen mehrerer Verstöße gegen das Waffengesetz und der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen vor Gericht steht, ist noch unklar. Das wird der nächste Verhandlungstag zeigen. Nachdem der Psychiater sein Gutachten vorgetragen hatte, in dem er zu dem Schluss gekommen war, dass sich der Angeklagte zwar im Grenzbereich zu einer Persönlichkeitsstörung und an der Grenze zu einer schizophrenen Psychose befinde, er ihn aber dennoch für schuldfähig halte, schaltete sich der Verteidiger des Mannes ein: Er würde zu dieser Frage gerne noch die Ärztin hören, bei der der Weilheimer in Behandlung war. „Es wäre fahrlässig, wenn wir nicht alles getan hätten, um einen möglichen Schaden abzuwenden“, sagte der Verteidiger. „Etwas zu unterlassen, dafür ist die Sache zu gefährlich.“ Wenn die Ärztin beim nächsten Verhandlungstermin zum gleichen Ergebnis gelangt wie der Gutachter, kommt der Mann wahrscheinlich mit einer Geld- oder kurzen Haftstrafe davon und kann nicht in die Psychiatrie eingewiesen werden, was laut Verteidiger fatal sein könnte.
merkur.de

Deutsche Stimme-Europa-Kongress mit Rechtsrock im Oktober

Der Deutsche Stimme-Verlag lädt am 9. und 10. Oktober konspirativ zu  einem Kongress in Sachsen mit Teilnehmern aus europäischen Nachbarländern und mehreren braunen Bands: „Saubande“, „Agharta“ (Magdeburg), „Heiliges Reich“ (Chemnitz) und  „Kraftschlag“.
Blick nach rechts

Vier Jahre altes Video wird zur Hetze gegen Flüchtlinge in Erfurt genutzt

Ein vier Jahre altes Video von Autonomen-Krawallen in Dortmund dient Unbekannten dazu, gegen Flüchtlinge in Erfurt zu hetzen.
Thüringer Allgemeine

Klauende Asylbewerber? Shop-Betreiber nehmen Stellung

Der Inhaber einer Edeka-Filiale im bayerisch-schwäbischen Friedberg spricht nun Klartext. Michael Wollny ist Inhaber einer Edeka-Filiale in Friedberg. Im Ort und über die sozialen Netzwerke machte das Gerücht die Runde, dass in seinem Supermarkt Asylbewerber massenhaft klauen würden, die Medien aber darüber nicht berichten, damit keine Unruhe aufkommt. Dies tun sie natürlich nicht. Solche Meldungen sind pure Hetze ohne Wahrheitsgehalt, das macht nun der Edeka-Betreiber Michael Wollny mit seinem Facebook-Beitrag deutlich, der seit Donnerstag schon über 1000-mal geteilt wurde. Er sei alles andere als ein Sozialromantiker, doch er hat eine klare Botschaft an alle, die das Diebstahl-Gerücht glauben: "Wer dieses Märchen unreflektiert aufnimmt und weiter erzählt, der erzählt absoluten Bullshit!" Er sei darüber schockiert und auch ein bisschen wütend. Das Gerücht ist denn auch kein Einzelfall, sondern Teil einer Hetz-Strategie: Auch in Oranienburg (Bundesland Brandenburg) und anderen Orten machten solche Gerüchte über Asylbewerber bei Edeka- und andere Supermarktketten die Runde. Auf einer Internetplattform findet sich die anonyme Zuschrift eines Bewohners aus dem Landkreis Oberhavel, der aus "zuverlässiger Quelle" erfahren haben will, dass Bewohner aus einem Asylbewerberheim im REWE-Supermarkt stehlen. Eine Strafe erwartet sie angeblich nicht, den Schaden begleiche das Landratsamt, die Polizei bleibe außen vor, heißt es auf der Internetplattform, wie die Märkische Allgemeine berichtet. Das alles, so Wollny: "Absoluter Bullshit!"
Rosenheim24.de

Woher kommt die Angst ums Abendland?

Vorbehalte gegen Muslime sind in Deutschland weit verbreitet, und sie werden auch auf die Debatte um Flucht und Asyl abfärben, meint der Journalist Daniel Bax. Doch die Angst vor Islamisierung ist vor allem ein Ausdruck von Selbstzweifeln.
Deutschlandradiokultur

Bringen die Flüchtlinge mehr Antisemitismus nach Deutschland?

Süddeutsche Zeitung

Flüchtlinge sind keine Gefahr

Auch wenn es nicht leicht wird: Es ist unsere Pflicht, Flüchtlinge zu integrieren, meint Rainer Brandes. Der Bundesinnenminister sende daher mit seiner geplanten drastischen Verschärfung des Asylrechts das falsche Signal an AfD, NPD, Pegida und Co
Deutschlandfunk

Aktivisten gegen Hasskommentare im Internet: - Anti-Trolle auf "digitaler Nazi-Jagd"

In der Anonymität des Internets hetzen viele Nutzer ohne jede Scham. Hasskommentare, die sich vor allem gegen Flüchtlinge richten, sind an der Tagesordnung. Weil die sozialen Netzwerke kaum Haltung zeigen, durchforsten "Anti-Trolle" das Netz nach ihnen, melden sie bei der Plattform, der Polizei und beim Arbeitgeber. Mit netz-gegen-nazis.de.
RBB

Wie ich versuchte, einen Hasskommentar löschen zu lassen

Mit der steigenden Zahl der Flüchtlinge wächst auch die fremdenfeindliche Hetze auf Facebook. Was passiert, wenn man Hasskommentare meldet? Löscht Facebook sie? Unsere Autorin hat den Versuch gemacht. Mit netz-gegen-nazis.de.
stern.de

Männer werfen Flasche gegen Flüchtlingsunterkunft in Oschersleben +++ Betrunkener verletzt in Tostedt vier Asylbewerber +++ Rechte Attacke auf Flüchtlingsfamilie in Großräschen +++ Polizei Leipzig genervt von Gerüchten um Asylbewerber

Männer werfen Flasche gegen Flüchtlingsunterkunft in Oschersleben

Vier junge Männer haben in der Nacht zu Montag eine Flasche gegen eine Flüchtlingsunterkunft in Oschersleben geworfen. Dank Zeugenaussagen konnten die mutmaßlichen Täter schnell gefasst werden.

Mitteldeutsche Zeitung

Böllerattacken auf Linke-Büro und Flüchtlingswohnung in Freital

Erst wurde eine Flüchtlingswohnung beschädigt, dann das Büro der Linkspartei: Nach zwei Böller-Anschlägen am Wochenende in Freital ermittelt das Operative Abwehrzentrum (OAZ) der Polizei.

Leipziger Volkszeitung

Mitteldeutsche Zeitung

Betrunkener verletzt in Tostedt vier Asylbewerber

Die aus dem Sudan, Eritrea, Somalia und Libyen stammenden Männer wurden leicht verletzt und noch am Tatort medizinisch versorgt. Der 34-jährige Angreifer hatte am Sonntag nach Aussagen von Augenzeugen mitten in Tostedt seine Opfer geschlagen und getreten. Bei der Festnahme leistete er erheblichen Widerstand, eine Atemalkoholmessung ergab 2,0 Promille. Der Mann musste die Nacht in Polizeigewahrsam verbringen.

Hamburger Abendblatt

Rechte Attacke auf Flüchtlingsfamilie in Großräschen

In Großräschen (Oberspreewald-Lausitz) wurde eine syrische Familie attackiert. Am Tatort wurden Aufkleber der rechsextremen "Identitäten Bewegung" gefunden. Die Polizei geht von einem fremdenfeindlichen Hintergrund aus, nun ermittelt der Staatsschutz.

Potsdamer Neuste Nachrichten

Polizei Leipzig genervt von Gerüchten um Asylbewerber

Egal ob in Freital, Halberstadt oder Leipzig, wo größere Gruppen Asylbewerber untergebracht werden, entstehen in kürzester Zeit Gerüchte über steigende Kriminalität. Das neueste Beispiel: Der Einkaufsmarkt Globus in der Nähe der Flüchtlingsunterkunft an der Leipziger Messe soll vergangene Woche von Asylbewerbern geplündert worden sein. Die Polizei sagt: Alles an den Haaren herbeigezogen. Das bestätigt der Leiter der betreffenden Globus-Filiale, Jens Uwe Mätzig: "Die in den Sozialen Netzwerken kommunizierten Informationen zum Thema Vorkommnisse, Überfälle oder dergleichen können wir nur in aller Form dementieren. Es gab weder Übergriffe noch Gewaltakte oder sonstige Dinge. Das sind Lügen, die verbreitet wurden. Wir können auch nicht sagen, dass ein signifikanter Anstieg von Ladendiebstahl seit der Eröffnung der Asylunterkunft in der Messehalle zu verzeichnen ist."

MDR

Chef der Polizeigewerkschaft: Rechtsterrorismus hält Einzug

In Deutschland hält nach den Worten des Chefs der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, ein rechter Terrorismus Einzug. »Alles, was es in Deutschland an Terrorismus gegeben hat, ob es der NSU war oder die RAF, alles hat mit Brandanschlägen begonnen«.

Neues Deutschland

Rhein Neckar Zeitung

Neonazi-Partei: „Ein Stück Sachsen ins Ruhrgebiet holen“

Im vorigen Jahr nahmen etwas mehr als 200 Neonazis an dem „Die Rechte“-Aufzug zum „Tag der deutschen Teilwiedervereinigung“ in Hamm teil. In diesem Jahr hofft die braune Truppe insbesondere von der Flüchtlingsdiskussion profitieren zu können.

Blick nach Rechts

Legida: Neonazis in Leipzig blockiert

Proteste gegen Rassisten und Rechtsradikale auch in Berlin, Greifswald und Gera / Pegida in Dresden wird wieder stärker - Bachmann diffamiert Flüchtlinge als »Invasoren«

Neues Deutschland

«Ich kann mir nicht verzeihen»

Manuel Bauer war ein halbes Leben lang ein Neonazi, dann stieg er aus. Er hat Antworten auf die Frage, warum Nazis Ausländer verprügeln und Asylheime anzünden.

Tagesanzeiger

Lucke: Asyl nur für Frauen und Kinder

Die von der AfD abgespaltene neue Partei Alfa hat eine deutliche Begrenzung der Flüchtlingsaufnahme gefordert. Deutschland könne nicht mehr ohne Einschränkungen Flüchtlinge aufnehmen, sagte Parteigründer Bern Lucke am Montag in Berlin.

Mittelbayerische

Ungarische Armee darf Waffen gegen Flüchtlinge einsetzen

Das ungarische Parlament hat der Armee den Einsatz von nicht-tödlichen Waffen gegen Flüchtlinge erlaubt. Die Einwanderer seien eine „Gefahr für Ungarn und Europa“, sagt Ministerpräsident Orban.

FAZ

Goldene Morgenröte profitiert von Ängsten in Flüchtlingskrise

Auf der Insel Lesbos, wo seit Anfang September rund 20.000 Flüchtlinge auf Straßen und in Parks gestrandet sind, stimmten laut dem fast abschließenden Ergebnis der vorgezogenen Parlamentswahl am Sonntag 4223 Wähler und damit 7,78 Prozent für die rechtsextreme Partei. Dies war ein Plus von 3,12 Prozent gegenüber der letzten Wahl im Januar.

Zeit

Erstmals wurde Süßkind-Oppenheimer-Preis verliehen – Preisträger ist die Amadeu Antonio Stiftung.
Jüdische Allgemeine
Stuttgarter Nachrichten

Frankreich: Prozess gegen Marine Le Pen wegen islamfeindlicher Äußerungen

Die Chefin des Front National, Marine Le Pen, wird wegen islamfeindlicher Äußerungen angeklagt. Sie verglich Straßengebete mit NS-Besatzung.
Augsburger Allgemeine