Dresden wählt am Sonntag: Fremdenfeindlich, oder was?
Rassismus ist das Etikett, das Dresden anhaftet. Doch zur Oberbürgermeisterwahl haben längst nicht alle Kandidaten das Thema auf ihrer Agenda. Nun will auch noch eine Pegida-Kandidatin ins Rathaus einziehen.
Handelsblatt
Neonazis verstehen Fontane falsch
500 Neonazis erwartet die Polizei beim Tag der deutschen Zukunft an diesem Sonnabend in Neuruppin - und 2000 Gegendemonstranten.
Neues Deutschland
AfD lässt ihren Bundesparteitag platzen - Partei-Chef Lucke und Ko-Vorsitzende Petry bewerten Absage unterschiedlich
Die Turbulenzen bei der Alternative für Deutschland (AfD) reißen nicht ab: Der Bundesvorstand sagte am Dienstag den für Ende kommender Woche geplanten Parteitag ab, bei dem eigentlich die Spitze der Partei neu bestimmt werden sollte. Begründet wurde der Schritt mit juristischen Zweifeln an der Delegiertenaufstellung in einzelnen Landesverbänden. Der Vorstand prüft nun, ob für Ende des Monats ein Basisparteitag einberufen wird. Die Absage des Parteitages kommt AfD-Gründer Bernd Lucke entgegen, der seit Wochen für einen Basisparteitag plädiert. Von der Basis verspricht er sich mehr Unterstützung für seinen Kurs im Richtungsstreit der Partei. Er sei "optimistisch bezüglich des Mitgliederparteitags", sagte er dem "Handelsblatt". "Ich persönlich habe immer geglaubt, dass ich viel mehr Rückhalt in der Partei habe." Die AfD-Ko-Vorsitzende und Lucke-Gegenspielerin Frauke Petry kritisierte die Absage. "Sie erhöht die Unsicherheit für alle Mitglieder, das ist kein gutes Signal", sagte die sächsische AfD-Landeschefin dem "Handelsblatt". Luckes Kalkül, auf einem Basisparteitag mehr Unterstützung zu bekommen als auf einem Delegiertenparteitag, werde "wahrscheinlich nicht aufgehen".
Welt
Lucke will AfD-Spitzenkandidat bei der Bundestagswahl werden
Das ist wohl ein "gesundes Selbstbewusstsein": Ungeachtet aller internen Querelen will Parteigründer Bernd Lucke die Alternative für Deutschland (AfD) als Spitzenkandidat in die nächste Bundestagswahl führen. «Einer muss ja Frau Merkels Kanzlerschaft mal beenden», sagte Lucke der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (Freitag). «Es wäre mir eine große Ehre und ein großes Vergnügen." Haha.
Greenpeace-Magazin
Barbarossas Geist für "dem Flügel" der AfD
Rechte Flügelleute der AfD treffen sich am Wochenende am Kyffhäuser. Eingeladen hat der Thüringer Landesvorsitzende Björn Höcke. Der gerät insbesondere wegen seiner Nähe zur Neuen Rechten immer wieder in die Kritik. Am Wochenende trifft sich „Der Flügel“ am Kyffhäuser-Denkmal. Eingeladen hat Björn Höcke, Landes- und Fraktionschef der AfD in Thüringen. Er ist der Kopf des „Flügels“, der mit seiner „Erfurter Resolution“ Mitte März den Richtungsstreit in der Partei kräftig befeuerte. Die AfD passe sich „ohne Not mehr und mehr dem etablierten Politikbetrieb an: dem Technokratentum, der Feigheit und dem Verrat an den Interessen unseres Landes“, warnte „Der Flügel“. Als „Bewegung unseres Volkes gegen die Gesellschaftsexperimente der letzten Jahrzehnte“ und als „Widerstandsbewegung gegen die weitere Aushöhlung der Souveränität und der Identität Deutschlands“ wollen die Erstunterzeichner der „Erfurter Resolution“ – neben Höcke unter anderem seine Landessprecherkollegen aus Sachsen-Anhalt und Brandenburg, Andre Poggenburg und Alexander Gauland – ihre AfD verstehen.
Blick nach rechts
Österreichs Rechtspopulisten: Ausgrenzen oder einbinden?
Quer durch Europa verzeichnen rechts- und linkspopulistische Parteien einen starken Wählerzulauf. Bei den etablierten Parteien, denen im Gegenzug massenhaft Wähler abhanden kommen, herrscht ob dieser Entwicklung ziemliche Ratlosigkeit.
Euracitv
Europa: Rechtspopulisten erobern sich Rang von Volksparteien
2015 könnte ein Schicksalsjahr für die EU werden. Ein Drittel der EU-Bürger war oder ist heuer zu den Urnen gerufen: Präsidentenwahlen, Parlaments- und Regionalwahlen unter anderem in Griechenland, Großbritannien, Spanien, Frankreich, Italien, Polen, Portugal und Dänemark – ein EU-Superwahljahr. Die Bilanz dieses Superwahljahres zur Jahreshälfte ist zumindest ernüchternd: Erstens: Bei so gut wie allen Wahlgängen ist die Wahlbeteiligung drastisch eingebrochen – zwischen zehn und 15 Prozent. Ausdruck des Vertrauensverlustes in "die Politiker" allgemein und eines Fehlens glaubhafter Zukunftsvisionen, die die Bürger motivieren könnten, zu den Urnen zu gehen. Zweitens: Mit wenigen Ausnahmen haben die traditionellen Volksparteien – Sozial- und Christdemokraten – Federn lassen und krasse Niederlagen einstecken müssen. Und drittens haben populistische Protestbewegungen die politische Szene dominiert.
Kurier
Haftentlassung: Ex-Altermedia-Betreiber kann Kampf gegen System fortsetzen
Nach dreieinhalb Jahren hinter Gittern kommt Axel Möller, der ehemalige Betreiber von Altermedia, wieder auf freien Fuß. Das Hetzportal hat in der Zwischenzeit jedoch massiv an Relevanz eingebüßt.
Endstation rechts
Cannabis-Debatte: NPD bezeichnet sich als „Spiegelbild der kranken Gesellschaft“
In der laufenden Plenarwoche sprach Stefan Köster von der NPD Tacheles. Seine Partei sei ein „Spiegelbild der kranken Gesellschaft“, unliebsame Personen würden im „nationalen Widerstand aussortiert“. Ob er selbst in diese Kategorie fällt, ließ er nach seinem desaströsen Auftritt zum NPD-Cannabis-Antrag aber offen.
Endstation rechts
Streit in Neuköllner Bezirksamt: Betül Ulusoy will mit Kopftuch Karriere machen
Ihr Tuch trägt sie schon in der Grundschule. Seitdem hat es Betül Ulusoy viel Ärger gebracht. Doch Bedeckung bedeutet für sie Emanzipation. Auch wenn es die Karriere kostet.
Tagesspiegel
Ein Dschihadist arbeitete als V-Mann
Irfan Peci war Chef eines Propagandaarms der al-Qaida, arbeitete später als V-Mann. Jetzt erhebt er in einem Buch schwere Vorwürfe gegen den deutschen Verfassungsschutz. Der agierte in der islamistischen Terrorszene offenbar ähnlich unterstützend wie in der rechtsextremen.
stern.de